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(Quelle: picture alliance/chromorange)

Faktencheck: Neue Hilfen für Menschen mit Behinderungen

Fragen und Antworten zum neuen Bundesteilhabegesetz

Am 1. Dezember 2016 hat die Große Koalition im Deutschen Bundestag das Bundesteilhabegesetz (BTHG) beschlossen, dem der Bundesrat am 16. Dezember 2016 zugestimmt hat. Damit wurde ein zentrales sozialpolitisches Versprechen aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt: Die Reform der Eingliederungshilfe hin zu einem modernen Teilhaberecht und die Umsetzung bundesweit einheitlicher Verfahren und Standards für die Leistungsträger – die Länder und Kommunen.

Das Bundesteilhabegesetz führt die Eingliederungshilfe aus dem Fürsorgesystem „Sozialhilfe“ heraus und überträgt sie ins Schwerbehindertenrecht, das SGB IX. Das bedeutet einen kompletten Systemwechsel: Die Hilfen für Menschen mit Behinderungen sind in Zukunft Fachleistungen, wie etwa der persönliche Arbeitsassistent. Sie werden klar getrennt von Leistungen zum Lebensunterhalt, unabhängig davon, ob der Mensch mit Behinderung in einer Einrichtung oder in den eigenen vier Wänden lebt.