Generaldebatte zum Haushalt 2019

… zum Haushalt 2019 Brinkhaus sprach den Pakt für Migration nicht direkt an, erklärte aber, Deutschlands … diese Verantwortung übernehmen. Merkel sagte, der Pakt für Migration wie auch der Pakt für Flüchtlinge seien der … und warnte vor „Panikmache“. In dem Pakt gehe es darum, wie Migration geordnet, gesteuert und begrenzt werde. Die … [...] >

Faktencheck: Sichere Herkunftsstaaten

… Thema Title Außerdem wichtig Mehr zum Thema Faktencheck: UN-Migrationspakt Artikelmedium Thema Außen, Europa und Verteidigung Teaser - Flag Faktencheck UN-Migrationspakt Datum Di, 11/27/2018 - 12:00 Artikelmedium … [...] >

Migrationspakt: Mehr Vorteile als Nachteile

… Migrationspakt: Mehr Vorteile als Nachteile Der Migrationspakt ist rechtlich nicht bindend, sagt auch die … unterschreiben? Harbarth : Wir sind im Bereich der Migration mit einer ganz großen globalen Herausforderung … [...] >

„Wir müssen in der Politik achtsam miteinander umgehen“

… unter anderem von Asyltourismus gesprochen. Gerade in der Migrationspolitik gilt: Man sollte vorsichtig bei der … [...] >

„Die Tür für Großbritannien muss offen bleiben“

… dem Gipfel zur Sprache kommen werden – wie Cybersicherheit, Migration und Währungsunion. Der Schutz vor Cyberangriffen, … Medaille.“ Außengrenzen besser schützen  Auch in der Migrationspolitik mahnte die Kanzlerin europäische … vorgehen und Rückführungen verstärken. Die Lösung der Migrationsfragen werde man aber letztlich nur im Dialog mit … [...] >

"Das wird der Herbst der Ergebnisse!"

… Pressestatement. Wir wollen liefern! Eine europ. Lösung der Migrationsfrage steht ebenso im Fokus wie die #Brexit … zu handeln."   Europäischer Rat diskutiert über Brexit und Migration Am Mittwoch treffen sich die Staats- und … aktuellen Stand der Brexit-Verhandlungen sowie das Thema Migration zu sprechen. Bei dem zweitägigen Treffen soll u.a. … [...] >

Arbeitsmigration von A bis Z steuern

… Arbeitsmigration von A bis Z steuern Herr Brinkhaus, mit welcher … Gesetzgebungsverfahren streng achten. Wir wollen die Arbeitsmigration von A bis Z steuern.  Wie? Neu ist der Punkt, dass … einen besseren Aufenthaltsstatus hätten?  Asyl- und Erwerbsmigration bleiben getrennt. Aber schon jetzt kann ein … [...] >

Koalition einigt sich auf Diesel-Paket

… im Kabinett beschlossen wurde. Dabei bleiben Asyl und Migration nun getrennt, damit wird der Einwanderung in die … [...] >

"Der Rechtsstaat muss entschlossen handeln!"

… auf unsere Werteordnung widerspricht. Erfolge in der Migrationspolitik Kauder verlangt, dass vor allem CDU und … ihrer Politik zu überzeugen. Das gelte auch für das Thema Migration. "Das ist das einzige Thema, das die AfD hat und … es noch keine abschließende europäische Antwort auf die Migrationsbewegungen, aber durchaus Erfolge. So habe ganz … [...] >

"Unser Staat zeigt sich stark und entschlossen"

… sei.  Alle Seiten ernst nehmen Mit Blick auf die Migrationsfrage mahnte Middelberg, alle Seiten ernst zu … kann er mit rund 15 Milliarden Euro planen, die sich auf Migrationspolitik ebenso verteilen wie auf die … [...] >