Migrationspolitische Träume der Ampel verlangen den Kommunen viel ab

… Migrationspolitische Träume der Ampel verlangen den Kommunen … Alexander Throm, gerne so zitieren: „In dieser Migrationskrise wurde die Ampel-Koalition von der Realität … Über ein Jahr haben Scholz und Co. gebraucht, um aus ihren migrationspolitischen Träumen zu erwachen. Das hat unserem … [...] >

Illegale Migration: CDU/CSU fordert Kontrollen an EU-Binnengrenzen

… Illegale Migration: CDU/CSU fordert Kontrollen an EU-Binnengrenzen Zur Bekämpfung der illegalen Migration setzt sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion für … Europapartei habe immer für offene Binnengrenzen gekämpft. Migrationszahlen in Höhe von rund 30.000 pro Monat zeigten … [...] >

Kanzler Scholz lässt Länder und Kommunen in der Migrationskrise doppelt im Stich

… Kanzler Scholz lässt Länder und Kommunen in der Migrationskrise doppelt im Stich Innen, Recht, Sport und … Er lässt die Länder und Kommunen in der aktuellen Migrationskrise doppelt im Stich: Herr Scholz und seine … wirksamen Maßnahmen zur spürbaren Reduzierung der illegalen Migration und verweigern nun auch noch eine dem Anstieg der … [...] >

FRAKTIONdirekt | Nr. 40

… Sudan: Bundeswehr-Mandat mit Ungereimtheiten Flucht und Migration: Kommunen unter die Arme greifen Wölfe: „Schluss … müssen, gegebenenfalls auch im Nachhinein.  Flucht und Migration: Kommunen unter die Arme greifen Mehr und mehr … So verlangt die Union von Kanzler Olaf Scholz, das Thema Migrationspolitik zur Chefsache zu machen. Sie fordert die … [...] >

Wir haben zugehört und nehmen die Kommunen ernst

… den Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion „Kommunen in der Migrationskrise unterstützen – Forderungen aus dem … gezeigt. Unser Land befindet sich in einer schweren Migrationskrise, die ein entschlossenes Handeln der … die finanzielle Unterstützung hinaus helfen und irreguläre Migration begrenzen. Dabei rechnet sich die Bundesregierung … [...] >

Merz: Bundeswehr-Mandat mit Ungereimtheiten

… schleichend ausgehöhlt, betonte er.  Irreguläre Migration stoppen Der Bundestag beschäftigt sich in dieser … Woche auch mit einem Antrag der Unionsfraktion zu Asyl und Migration. Angesichts rapide steigender Zahlen an … : @_FriedrichMerz fordert die Ampel auf, sich des Themas Migration „anzunehmen und vor allen Dingen dafür zu sorgen, … [...] >

Flucht und Migration: Kommunen unter die Arme greifen

… Flucht und Migration: Kommunen unter die Arme greifen Mehr und mehr … um die Kommunen zu entlasten.  Seit Monaten steigen die Migrationszahlen in 🇩🇪. Die Kommunen stoßen an ihre Grenzen. … So will die Union, dass Kanzler Olaf Scholz das Thema Migrationspolitik zur Chefsache macht.  Sie fordert die … [...] >

Frau Faeser darf die Vorschläge zur Begrenzung der irregulären Migration nicht länger ignorieren

… Faeser darf die Vorschläge zur Begrenzung der irregulären Migration nicht länger ignorieren Innen, Recht, Sport und … als im März des vergangenen Jahres. Trotz des hohen Migrationsdrucks und der vielerorts schon überlasteten … brauchen endlich eine wirksame Begrenzung der irregulären Migration, etwa durch die Einstufung weiterer Sicherer … [...] >

FRAKTIONdirekt | Nr. 39

… könne es auch mehr Wettbewerb auf der Schiene geben.  Migration: Anstieg der Zahlen beunruhigend Angesichts stark … Türkei fordert Andrea Lindholz die Bundesregierung auf, die Migrationsbewegung einzudämmen. „Ich erwarte von der … [...] >

Migrationskrise: Länder und Kommunen senden einen Weckruf an Scholz und Faeser

… Migrationskrise: Länder und Kommunen senden einen Weckruf an … ein sofortiges Maßnahmenpaket gegen illegale Migration. Dazu können Sie den innenpolitischen Sprecher der … Tagträumer dieser Ampel-Regierung, die harte Realität der Migrationskrise anzuerkennen. Länder und Kommunen senden … [...] >