Ampel greift endlich Initiative der Union zum Maßregelvollzug auf

… ist insoweit zurückgerudert: Ging der ursprüngliche Referentenentwurf noch von einer geschätzten Kostenersparnis der … [...] >

FRAKTIONdirekt | Nr. 32

… man eine Lösung. Merz wies allerdings darauf hin, dass die Rente mit 63 Jahren von der SPD vorangetrieben worden sei. … [...] >

Brüssel kann nicht so weiter machen, als gäbe es keine Krise

… der europäischen Betriebe gegenüber den globalen Konkurrenten, die solche Auflagen nicht haben, strapazieren. Die … [...] >

Jahressteuergesetz mangelhaft

… auf drei Prozent, die vollständige Absetzbarkeit z.B. der Rentenversicherungsbeiträge und die Anhebung des … [...] >

Härtefallfonds für Spätaussiedler, Ostrentner und jüdische Zuwanderer gerät zur Farce

… abspeisen. Das ist mit Blick auf die Spätaussiedler, deren Rentenansprüche in den 1990er-Jahren durch Kürzungen im Fremdrentengesetz erheblich beschnitten worden waren, völlig … [...] >

Echte Reformen für eine konsequente Durchsetzung von Sanktionen wagen

… Antrag Wege auf, wie wir Fortschritte im Sinne einer kohärenten und konsequenten Sanktionsdurchsetzung erzielen … [...] >

Härtefallfonds für Ostrentner, Spätaussiedler und jüdische Zuwanderer endlich umsetzen

… des Fonds zur Abmilderung von Härtefällen in der Ost-West-Rentenüberleitung, für Spätaussiedler und jüdische … in der letzten Legislatur mit einer Novellierung des Fremdrentengesetzes abwenden wollten. Das SPD-geführte … in den finanziellen Entlastungen für Betroffene mit kleinen Renten zeigen. Das Handeln der Bundesregierung hingegen … [...] >

Anträge der CDU/CSU-Fraktion | Sitzungswoche 17. bis 21. Oktober 2022

… des Fonds zur Abmilderung von Härtefällen in der Ost-West-Rentenüberleitung, für Spätaussiedler und jüdische … [...] >

Energiepreispauschale der Bundesregierung ist handwerklich mangelhaft

… Familie, Frauen, Arbeit, Gesundheit und Soziales Viele Rentenempfänger werden weiterhin von der … Gesetzentwurf zur Zahlung einer Energiepreispauschale an Renten- und Versorgungsbeziehende erklärt der arbeitsmarkt- … eindrücklich gezeigt. Wichtige Gruppen von Rentenempfängern werden weiterhin keine steuerfinanzierte … [...] >

Das ist die CDU/CSU-Fraktion (Leichte Sprache)

… sich zum Beispiel um die Rechte von Arbeitern oder um die Rente.  Außerdem gibt es die Landes-Gruppen . Jede … [...] >