Starkes Bekenntnis zur deutsch-französischen Freundschaft
Andreas Jung zum Parlamentsabkommen beider Länder
In Paris kommt in dieser Woche zum ersten Mal die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung zusammen. Zuvor hatten der Deutsche Bundestag und die Assemblée Nationale ein deutsch-französisches Parlamentsabkommen geschlossen. Dazu 3 Fragen und 3 Antworten von Andreas Jung, dem Vorsitzenden der Deutsch-Französischen Parlamentariergruppe.
Herr Jung, wozu braucht es 56 Jahre nach Unterzeichnung des deutsch-französischen Freundschaftsvertrags, auch bekannt als Elysée-Vertrag, ein Parlamentsabkommen?
Seit 56 Jahren haben wir den Élysée-Vertrag, der mit dem Aachener Vertrag am 22. Januar 2019 erneuert wurde. Beides sind Regierungsverträge und beschreiben die Zusammenarbeit der Regierungen. Mit dem Parlamentsabkommen geben wir nun zum ersten Mal eine parlamentarische Antwort darauf. Denn die deutsch-französische Partnerschaft basiert auf der Freundschaft unserer beiden Völker. Deshalb müssen die Parlamente als Volksvertreter eine zentrale Rolle spielen. Das Parlamentsabkommen hebt die deutsch-französische Zusammenarbeit damit auf eine neue Stufe. Eine so enge Zusammenarbeit wie zwischen unseren Parlamenten gibt es nirgends anders auf der Welt zwischen zwei Ländern.
Der Bundestag berät den Antrag zum deutsch-französischen Parlamentsabkommen. Andreas #Jung machte in seiner Rede deutlich: 56 Jahre nach dem Élysée-Vertrag heben wir damit nicht nur die deutsch-französische Freundschaft auf eine ganz neue Stufe. pic.twitter.com/j1oNSey9Tz
— CDU/CSU (@cducsubt) 20. März 2019
Was ist das Besondere an dem neuen Parlamentsabkommen?
Herzstück des Abkommens ist die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung. Sie soll die Zusammenarbeit des Deutschen Bundestages und der Assemblée nationale institutionalisieren. Am kommenden Montag, den 25. März, wird sich die Versammlung in Paris konstituieren. Dort treffen dann die 50 deutschen Abgeordneten und 50 französischen Abgeordneten erstmals zusammen.
Bemerkenswert ist auch, dass eine breite Mehrheit hinter dem Parlamentsabkommen steht. In Paris haben nur die extrem Linken und extrem Rechten dagegen gestimmt, im Bundestag ist bei der heutigen Abstimmung ebenfalls mit einer breiten Mehrheit zu rechnen. Das ist ein starkes Bekenntnis zur deutsch-französischen Freundschaft, mit dem wir auch zum Ausdruck bringen wollen, dass es in Europa auf die enge Abstimmung zwischen Paris und Berlin besonders ankommt.
Der #Bundestag und die @AssembleeNat haben ein gemeinsames Parlamentsabkommen geschlossen. 56 Jahre nach dem #Élysée-Vertrag heben wir damit nicht nur die deutsch-französische Freundschaft auf eine ganz neue Stufe. ???? Mehr ➡️ https://t.co/ykPXLx4v6upic.twitter.com/JjVNRHvRPm
— CDU/CSU (@cducsubt) 20. März 2019
Welche praktischen Auswirkungen hat das Abkommen? Gibt es einen Mehrwert für die Bürger?
Als Parlamentarier haben wir uns bereits bei den Verhandlungen zum Aachener Vertrag im vergangenen Jahr dafür eingesetzt, dass der neue Vertrag einen wirklichen Mehrwert für die Bürger bringt. Das ist uns auch gelungen. Der Vertrag richtet zum Beispiel einen Bürgerfonds ein, mit dem Städtepartnerschaften und länderübergreifende Bürgerinitiativen unterstützt werden sollen. Auch wird es ein Zukunftswerk geben, mit dem wir die Herausforderungen unserer Zeit angehen wollen. Der Vertrag enthält zudem ein ausführliches Kapitel zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Die Grenzregionen sollen mehr Befugnisse und Ressourcen erhalten, um grenzüberschreitende Projekte wie z.B. eine gemeinsame Wasserversorgung umsetzen zu können. Damit wird Europa im Alltag erlebbar.
Als Parlamentarier werden wir die Umsetzung des Aachener Vertrags mit Nachdruck unterstützen und die parlamentarische Dimension der Zusammenarbeit mit dem Deutsch-Französischen Parlamentsabkommen entscheidend stärken.
