Bessere Bezahlung in der Pflege
Neues Gesetz ermöglicht bessere Löhne für Pflegekräfte
Der Deutsche Bundestag hat das Pflegelöhneverbesserungsgesetz beschlossen, ein entscheidender Schritt zur guten Bezahlung für Krankenschwestern oder Altenpfleger. 3 Fragen an, 3 Antworten von Peter Weiß, dem sozialpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion.
Was wird sich in Zukunft für Pflegekräfte ändern?
Bisher bekommen Pflegekräfte sehr unterschiedliche Gehälter. Mit dem Gesetz schaffen wir die Grundlage zur Festsetzung von guten Löhnen in der gesamten Pflegebranche. Wir legen fest, dass die Sozialpartner, also Arbeitnehmer und Arbeitgeber, jetzt gemeinsam und vor allem flächendeckend, für gute Löhne und für gute Arbeitsbedingungen sorgen können. Das heißt: es liegt jetzt an den Tarifpartnern, Tarife auszuhandeln, die dann für alle gelten. Eine angemessene Bezahlung ist auch ein Zeichen der Wertschätzung für die mehrheitlich von Frauen ausgeübten Pflegeberufe. Ein schöner Nebeneffekt: Höhere Löhne führen auch zu höheren Renten und das ist gut!
Es geht in der #Pflege nicht um Maschinen, nicht um Roboter, sondern um Menschen. Und diese Menschen wurden in der Vergangenheit zu schlecht bezahlt - das ändert sich jetzt! Denn, so @PeterWeissMdB: "Es ist unsere verdammte Pflicht!" #Pflegekräfte#Pflegelöhnepic.twitter.com/OILyaPygZf
— CDU/CSU (@cducsubt) 24. Oktober 2019
Was regelt das Gesetz genau?
Das Gesetz eröffnet zwei Wege, um zu guten Löhnen zu kommen: Zum einen kann ein Tarifvertrag für die gesamte Pflegebranche verbindlich erklärt werden. Zum anderen kann die Pflegekommission Mindestentgelte vorschlagen, die dann fest-setzt werden. Die Pflegekommission, ein 8-köpfiges Gremium aus Vertretern der Arbeitgeber, Arbeitnehmer und der Kirchen, die in der Pflegebranche tätig sind, wird jetzt als ständiges Gremium beim Bundesarbeitsministerium etabliert. Sie kann durch die gesetzlichen Änderungen jetzt noch schneller auf neue Entwicklungen in der Branche angemessen reagieren.
Das reicht ja sicher nicht aus, um die Attraktivität des Pflegeberufes zu verbessern. Was haben Sie noch vor, um mehr Menschen für diesen Beruf zu begeistern?
Wir haben vor fast einem Jahr einen Masterplan für die Pflege ins Leben gerufen: Die Konzertierte Aktion Pflege. Hier haben wir neben einer besseren Bezahlung von Pflegekräften auch eine bessere Personalausstattung und gute Arbeitsbedingungen vereinbart. Wir werden ab 2020 die Ausbildung durch die neuen Pflegeausbildungen verbessern. Das ist bereits beschlossen und in der Umsetzung. Dies begleiten wir mit der „Ausbildungsoffensive Pflege“. Pflegekräfte bekommen künftig mehr Verantwortung. Sie sollen mehr Entscheidungsbefugnis im Job erhalten und damit mehr Wertschätzung erfahren.
