Karin Maag ist gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Pressemitteilung


(Quelle: Foto Laurence Chaperon)
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Gesundheitssystem zukunftsfest ausbauen

Koalitionsvertrag ist starkes Signal für bessere Pflege und gute medizinische Versorgung

Am gestrigen Mittwoch haben CDU, CSU und SPD ihre Koalitionsverhandlungen abgeschlossen und den Koalitionsvertrag veröffentlicht. Hierzu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karin Maag:

„Unabhängig vom Einkommen und Wohnort werden sich unsere Bürgerinnen und Bürger in Deutschland auch künftig auf eine gute, flächendeckende medizinische und pflegerische Versorgung verlassen können. Dafür haben wir uns als Union eingesetzt, ohne dabei unser bewährtes Krankenversicherungssystem aufzugeben. Das hätte keinen Gewinn für die Patientinnen und Patienten gebracht, aber unser Gesundheitswesen für Jahre gelähmt.

In Zukunft werden die Krankenversicherungsbeiträge und der Zusatzbeitrag wieder hälftig vom Arbeitnehmer und Arbeitgeber bezahlt. Das stärkt die Versicherten und erhält den Wettbewerb zwischen den Krankenkassen.

Ein zentraler Punkt ist, auf die Wertschätzung der Pflege hinzuweisen. Unsere Offensive für mehr Pflegepersonal haben wir im Krankenhausbereich mit Nachdruck durchgesetzt: Neben einer vollständigen Refinanzierung von Tarifsteigerungen soll es künftig eine separate Pflegepersonalkostenvergütung geben. Das schafft nicht nur mehr Transparenz für alle, sondern verdeutlicht auch die Wertschätzung für unser Pflegepersonal. Wir kommen endlich weg vom Kostenfaktor Pflege hin zum Teil der Wertschöpfungskette im Krankenhaus.

Im gesamten Bereich der Pflege ist es uns gelungen, unsere Offensive für mehr Pflegepersonal fest zu verankern. Wir werden uns mit zahlreichen Initiativen für eine spürbare Verbesserung der Arbeitsbedingungen und der Bezahlung von Pflegekräften einsetzen. Vorgesehen sind dafür unter anderem verbindliche Personalbemessungsinstrumente, Sofortmaßnahmen für eine bessere Personalausstattung und zusätzlich 8.000 neue Fachkraftstellen im Zusammenhang der medizinischen Behandlungspflege in Pflegeeinrichtungen. Ein weiterer wichtiger Punkt für die Angehörigen von Pflegebedürftigen: Auf das Einkommen der Kinder von pflegebedürftigen Eltern soll künftig erst ab einem Einkommen in Höhe von 100.000 Euro im Jahr zurückgegriffen werden.

Gleichzeitig wollen wir in der stationären Versorgung die Zentrenbildung bei Kliniken fördern, die stationäre Grundversorgung insbesondere im ländlichen Raum erhalten sowie die Zusammenarbeit mit den Niedergelassenen voranbringen.

Damit die flächendeckende Gesundheitsversorgung auf allen Ebenen gestärkt werden kann, ist eine gut erreichbare ärztliche Versorgung unabdingbar. Diese kann aber nur mit Veränderungen auf zukunftsfeste Beine gestellt werden. Dazu gehört für uns eine bessere Zusammenarbeit aller Gesundheitsberufe und eine intensivere Kooperation zwischen Krankenhäusern und Praxisärzten, z. B. bei der Krebsversorgung. Auch die wohnortnahe Geburtshilfe und eine gute Versorgung durch Apotheken vor Ort ist uns bei den Verhandlungen ein entscheidendes Kriterium gewesen. Umso erfreulicher ist es, dass sich die Union mit dem Verbot des Versandhandels mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln durchsetzen konnte.“

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