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Michalk, Maria
Vorsitzende: Maria Michalk

Gesundheit

Gesundheitsversorgung auf hohem Niveau

Die Patientinnen und Patienten stehen im Zentrum des politischen Handelns der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Damit sie weiterhin auf gute Versorgung bauen können, wurde in dieser Wahlperiode die Finanzierung des Gesundheitssystems abgesichert; verlässliche Rahmenbedingungen wurden geschaffen. Dabei setzte die Koalition auf die richtige Mischung aus Solidarität und Eigenverantwortung.

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Deutschland hat eines der besten Gesundheitssysteme der Welt. Ziel ist es, dieses System strukturell so fortzuentwickeln, dass die Menschen weiterhin wohnortnah eine medizinische Versorgung auf hohem Niveau vorfinden. Denn wer krank ist, wünscht sich die bestmögliche Behandlung.

Ambulante Versorgung

Der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist es ein Anliegen, dass Patientinnen und Patienten auch in Zukunft dort, wo sie wohnen, medizinisch gut versorgt werden. Mit dem GKV-Versorgungsstärkungsgesetz wurden zahlreiche Vorkehrungen getroffen: Sie betreffen unter anderem die Zulassung von Ärzten und Psychotherapeuten, die Praxisvergabe oder den Zugang der Versicherten zur ambulanten Behandlung in Krankenhäusern. Dieses Paket, das auch neue Terminservicestellen umfasst, trägt dazu bei, Patienten den Zugang zur Behandlung zu erleichtern. Gleichzeitig geht es darum, die Art und Weise der Versorgung weiterzuentwickeln. Mit einem Innovationsfonds sollen gezielt Projekte gefördert werden, mit denen neue Wege in der Versorgung beschritten werden, z.B. die Telemedizin.

Prävention

Prävention geht alle an. Daher werden mit dem Präventionsgesetz die Mittel der Krankenkassen für die Gesundheitsvorsorge verdoppelt. Gleichzeitig sollen die Gelder zielgenauer auf tatsächlich wirksame Maßnahmen konzentriert werden. Und es rücken Bevölkerungsgruppen in den Fokus, die bisher unzureichend mit Präventionsangeboten erreicht wurden. Das gelingt, indem Menschen überall dort angesprochen werden, wo sie sich überwiegend aufhalten, nämlich in Kitas, Schulen,  Betrieben oder Pflegeheimen.

Kleine und mittlere Betriebe werden künftig in die Lage versetzt, ihren Mitarbeitern das gleiche Maß an Gesundheitsförderung zukommen zu lassen wie die bereits sehr aktiven, großen Unternehmen. Erstmalig erhalten auch die Pflegekassen einen Präventionsauftrag. Darüber hinaus werden Ärzte ihre Patienten künftig nicht nur vermehrt über gesundheitsfördernde Verhaltensweisen beraten, sondern ihnen auch eine schriftliche Präventionsempfehlung aushändigen.

Krankenhäuser

Krankenhäuser bilden einen wesentlichen Pfeiler in der Versorgung von Patientinnen und Patienten. Deutschland verfügt über eine leistungsfähige Krankenhaus-Medizin, die von mehr als einer Million Beschäftigten getragen wird.

Gute Behandlung und Pflege im Krankenhaus kann nur gelingen, wenn genügend Personal zur Verfügung steht. Daher hat sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Rahmen des Krankenhausstrukturgesetzes dafür eingesetzt, dass dauerhaft mehr Personal an Krankenhäusern beschäftigt werden kann. Dafür erhalten die Krankenhäuser nun gezielt einen Pflegezuschlag. Für die steigende Zahl an Notfällen werden die Kliniken ebenfalls entlastet. Qualität wird in Zukunft eine noch wichtigere Rolle in Krankenhäusern spielen, was über die Vergütung honoriert wird.

Pflege

Die Pflege zu stärken ist ein zentrales Ziel der CDU/CSU-Bundestagfraktion in dieser Legislaturperiode. Denn gute Pflege ist ein Ausdruck der Menschlichkeit unserer Gesellschaft.

Zum Jahresanfang 2015 ist das Pflegestärkungsgesetz I in Kraft getreten, das zum einen deutliche Leistungsverbesserungen für Pflegebedürftige, Angehörige und Pfleger, zum anderen die Einrichtung eines Pflegevorsorgefonds beinhaltet. Mit dem Pflegestärkungsgesetz II wird ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff eingeführt. Das Gesetz tritt zum 1. Januar 2016 in Kraft. Damit werden in Zukunft alle Einschränkungen, egal ob körperlicher, geistiger oder psychischer Natur, gleichermaßen erfasst. Von  der Schwere der Beeinträchtigung hängt ab, in welchen Pflegegrad ein Betroffener eingestuft wird. Dieses bedeutet auch die Abschaffung der „Minutenpflege“, denn es wird nicht mehr der Zeitaufwand, sondern die Beeinträchtigung der Selbstständigkeit zum Maßstab genommen. Verbesserungen gibt es auch im Bereich der Information und Beratung: Nach wie vor ist vielen Menschen nicht klar, welche Ansprüche sie oder ihre Angehörigen im Fall einer Pflegebedürftigkeit an die Kasse haben. Auch die Rechte pflegender Angehöriger werden gestärkt: Ihre rentenversicherungsrechtliche Absicherung wird verbessert.

Hospizwesen und Palliativversorgung

Zu einer humanen Gesellschaft gehört das Sterben in Würde. Mit diesem Ziel werden die Hospize weiter gefördert und die Versorgung mit Palliativmedizin flächendeckend ausgebaut. Dies geschieht in der Überzeugung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, dass jeder Schwerkranke und Sterbende eine umfängliche ärztliche, pflegerische und psychosoziale Begleitung bis zu seinem Lebensende erhalten sollte.

Eine geschäftsmäßige und organisierte Sterbehilfe kann nicht die richtige Antwort auf die Sorgen und Nöte Schwerstkranker und Sterbender sein. Deshalb hat der Bundestag ein Verbot von Sterbehilfevereinen verabschiedet, das von Abgeordneten aller Fraktionen mit getragen wurde.

Digitalisierung des Gesundheitswesens

Moderne Informations- und Kommunikationstechnologien haben ein großes Potenzial zur Verbesserung der Qualität und Wirtschaftlichkeit der medizinischen Versorgung. Mit dem E-Health-Gesetz schafft die Unionsfraktion die Voraussetzungen für eine bessere digitale Vernetzung. Die elektronische Gesundheitskarte z.B. kann einen Medikationsplan enthalten, damit Ärzte gefährliche Wechselwirkungen zwischen einzelnen Medikamenten erkennen können. Mit der Telemedizin können räumliche Hürden überwunden werden. Das ist immer dann wichtig, wenn die Hilfe schnell kommen muss, z.B. beim Schlaganfall. 

Stand: November 2015

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