Für die Kommunen und die kommunale Daseinsvorsorge ist die derzeitige Situation insgesamt belastend – sowohl personell und organisatorisch als auch finanziell. Schließlich sinken Corona-bedingt nicht nur die Einnahmen, sondern steigen gleichzeitig in verschiedenen Bereichen die Ausgaben.

Die Mai-Steuerschätzung zeichnet für alle staatlichen Ebenen ein trauriges Bild, indem die gesamtstaatlichen Steuereinnahmen für das Jahr 2020 um 98,6 Mrd. Euro zurückgehen, davon die der Kommunen um 15,6 Mrd. Euro.

Nach Lockerung der Kontakteinschränkungen und dem Reset unseres wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens geht es nun darum, mit welchen konjunkturellen Impulsen die öffentliche Hand den Neustart unterstützen kann. Hier können die Kommunen ein wichtiger Impulsgeber durch öffentliche Investitionen werden.

Ziel ist es, die Folgeschäden der Corona-Pandemie so gering wie möglich zu halten. Hierzu ist neben einer Bestandsaufnahme „Wo stehen wir?“ auch ein politischer Austausch zwischen Kommunalvertretern und CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Thema „Wie meistern wir die Krise?“ sinnvoll.

Zu einem digitalen Gedankenaustausch zur Lage der Kommunen in Corona-Zeiten laden wir Sie herzlich ein für Mittwoch, den 27. Mai 2020 von 15.00 Uhr bis 16.30 Uhr.

Die Veranstaltung wird als Cisco Webex Meeting stattfinden – bitte beachten Sie die organisatorischen Hinweise.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Jung MdB
Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU- Fraktion im Deutschen Bundestag           

Christian Haase MdB
Vorsitzender der AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Referenten

Christian Haase
Christian Haase Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik
Roger Kehle | Vize-Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes
Roger Kehle Vize-Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes
Reinhard Sager | Präsident des Deutschen Landkreistages, Landrat Kreis Ostholstein
Reinhard Sager Präsident des Deutschen Landkreistages, Landrat Kreis Ostholstein
Thomas Hunsteger-Petermann | Mitglied des Präsidiums des Deutschen Städtetages, Oberbürgermeister der Stadt Hamm
Thomas Hunsteger-Petermann Mitglied des Präsidiums des Deutschen Städtetages, Oberbürgermeister der Stadt Hamm
Alle Referenten

Organisatorische Hinweise

  • Anmeldung unter www.cducsu.de/veranstaltungen bis zum Montag, 25. Mai 2020.
  • Veranstaltungsformat: Die Veranstaltung findet als Videokonferenz von Ihrem PC, Laptop oder Smartphone o.ä. statt.

  • Technische Voraussetzungen: Zur Teilnahme an der Videokonferenz benötigen Sie das Programm „Cisco Webex Meetings“.
    Sollten Sie „Cisco Webex Meetings“ noch nicht installiert haben, können Sie es unter folgenden Links herunterladen:

    iPhone/iPad (iOS): https://apps.apple.com/de/app/cisco-webex-meetings/id298844386#?platform=ipad

    Smartphone (Android): https://play.google.com/store/apps/details?id=com.cisco.webex.meetings&hl=de

    Computer: https://www.webex.com/de/downloads.html 

  • Einschaltzeit: Ab 14:30 Uhr. Die Konferenz ist bereits 30 Minuten vor Beginn zugänglich, bitte schalten Sie sich rechtzeitig zu und installieren Sie die notwendige Software vorab.

  • Zugangsdaten: Meeting-Kennnummer und Passwort übersenden wir Ihnen zeitnah zum Veranstaltungstermin in einer gesonderten E-Mail an die von Ihnen bei der Anmeldung angegebene E-Mail-Adresse.

  • Koordination und Planung: Heike Brehmer MdB, Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

  • Fachliche Vorbereitung: Dominik Wehling, Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag; T 030.227-52962

  • Pressebetreuung: Stefan Koch, Pressestelle der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag; T 030.227-55375

  • Organisation und technischer Support:
    Daniela Renner und René Heise, Innerer Dienst der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag; T 030.227-52238 oder 030.227-52513

  • Datenschutz: Es gelten die allgemeinen Datenschutzhinweise. Mit der Anmeldung bestätige ich, dass ich die Datenschutzhinweise zur Kenntnis genommen habe.

  • Foto und Videoaufnahmen: Im Rahmen der Veranstaltung werden Fotos und Filme zu Zwecken der Öffentlichkeitsarbeit sowie zur internen und externen Dokumentation der Veranstaltung gemacht und verwertet.