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(Quelle: picture alliance/ZB Sascha Steinach)

Money, money, money – der Haushalt 2022

  • Die Unionsfraktion will eine solide Finanzierung
  • Die Bürger entlasten – und trotzdem weniger Schulden machen
  • Kindern und Enkeln keine Schuldenberge hinterlassen

Money, money, money – in dieser Woche geht es im Bundestag um den Haushalt und um nichts anderes. Nach dem Motto ‚nicht kleckern, sondern klotzen‘ will die Ampel-Koalition in diesem Jahr fast 500 Milliarden Euro ausgeben. Rund 140 Milliarden davon sollen durch neue Schulden finanziert werden. Die Unionsfraktion lehnt das ab. Aus ihrer Sicht könnte die Neuverschuldung auf 50,8 Milliarden Euro gesenkt werden.

Was hat die Unionsfraktion gegen den Haushalt?

Die Menschen leiden unter der höchsten Inflation seit Jahrzehnten. Doch statt den wirklich Bedürftigen zu helfen, schüttet die Ampel-Koalition das Geld mit der Gießkanne aus. Manchmal vergisst sie sogar diejenigen, die Unterstützung am nötigsten haben: So gehen Rentner und Studenten bei der Energiepreispauschale leer aus. 

Was würde die Unionsfraktion anders machen?

Die Unionsfraktion würde die Bürger gezielt entlasten. 40 Milliarden Euro würde sie dafür locker machen. Sie würde dafür sorgen, dass Arbeitnehmer mehr Netto vom Brutto in der Tasche haben. Sie würde Zuschüsse für Familien und Kinder erhöhen. Sie würde Alleinerziehenden unter die Arme greifen. Sie würde Pendler steuerlich stärker unterstützen und den Soli vollständig abschaffen.

Kostet das nicht alles noch mehr?

Nein, die Unionsfraktion kann rechnen. Sie würde die 40 Milliarden aus einer Rücklage nehmen – einer Art Spardose, die bislang ungenutzt herumsteht. Wann, wenn nicht jetzt – wenn das Land unter dem Krieg in der Ukraine und den Nachwehen von Corona leidet – sollte man dieses Geld ausgeben? Die Unionsfraktion hat im Haushalt auch eine Reihe von Sparmöglichkeiten entdeckt. Die Neuverschuldung könnte um 88 Milliarden Euro gesenkt werden – da ist sie sich sicher. 

Warum findet die Unionsfraktion neue Schulden so schlimm?

Die Schulden von heute sind die Steuern von morgen. Abbezahlen müssen sie unsere Kinder und Enkel. Die können sich dann nichts mehr leisten: keine gute Infrastruktur, keine modernen Schulen, kein Netzausbau – was man eben gerne hätte, um gut leben zu können.

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