Rede


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Elisabeth Motschmann: Ohne die Unterstützung von Ehrenamtlichen wäre vieles an Kultur nicht möglich

Haushaltsgesetz 2018 - Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kultur ist das schönste Feld der Politik. Das hat Herr Jongen leider noch nicht begriffen;

(Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Nein, wird er nicht lernen! – Zuruf von der AfD)

aber das lernen Sie vielleicht auch noch im Laufe der Zeit.

Aber auch die schönen Künste brauchen Geld; auch hier gilt: Ohne Moos nichts los. Heute beschließen wir einen Kulturhaushalt in Höhe von fast 1,8 Milliarden Euro. Das ist eine stattliche Summe für die Kultur in unserem Land, wenn man bedenkt: Als die CDU das Ressort übernommen hat, waren noch 950 Millionen Euro im Topf für die Kultur. Durch den unermüdlichen Einsatz auch unserer Staatsministerin Monika Grütters ist es gelungen, nun eine solche Summe im Kulturhaushalt zu erzielen.

Es sind 9 Prozent mehr als im Haushalt 2017; in diesem Jahr gibt es 317 Millionen Euro zusätzlich. Das ist eine Erhöhung im Vergleich zum Regierungsentwurf 2017 von rund 23 Prozent. Mehr Mittel für den Ankauf national wertvollen Kulturguts, mehr für die Deutsche Welle, mehr für die Filmförderung – und all das ist gut angelegtes Geld. Wir konnten in den Haushaltsberatungen den Etat noch mal um 100 Millionen Euro im Vergleich zum Regierungsentwurf erhöhen. Das verdanken wir sicherlich der guten konjunkturellen Lage und dem Verständnis unserer Kollegen im Haushaltsausschuss.

Aber ehe wir uns selbst auf die Schulter klopfen und meinen, wir seien so toll, sage ich ganz klar: Toll sind die Kulturschaffenden, die Künstler, die Musiker, die Schauspieler, Regisseure, Autoren. Sie verdienen unseren Dank, und nicht umgekehrt.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Dr. Diether Dehm [DIE LINKE])

Ihnen schulden wir das Geld, das wir im Haushalt beschließen. Wir alimentieren sie nicht.

Ein wichtiges Thema in dieser Legislatur ist die Kultur im ländlichen Raum; deshalb lege ich darauf den Schwerpunkt meiner Rede: sie wollen wir in den kommenden Jahren fördern. Die Hauptstadt mit ihren Leuchtturmprojekten ist und bleibt uns wichtig. Aber, liebe Kolleginnen und Kollegen: Die Menschen auf dem Land haben den gleichen Anspruch auf vielfältige, lebendige Kultur wie die Touristen und Staatsbesucher in der Hauptstadt.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

Wir wollen, dass sich Jugendliche nicht an Bushaltestellen treffen müssen. Wir wollen, dass sie spannende Kulturorte haben. Dafür ist der Bund nicht allein zuständig. Der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder hat es gesagt: Wir unterstützen hier die Länder und Kommunen. – Wenn wir die Landflucht nicht fortgesetzt wissen wollen, ist Folgendes wichtig: Kultur im Dorf, an unerhörten Orten, in Scheunen, Ruinen, Kinos, Gedenkstätten, Kirchen, Klöstern oder auch ganz simpel in Gaststätten mit kleinen Bühnen. Dort können wir solche Kulturräume schaffen. Deshalb gibt es erneut das Denkmalschutz-Sonderprogramm und demnächst das „Zukunftsprogramm Kino“.

„Wanderungen durch die Mark Brandenburg“ heißt das fünfbändige Werk von Theodor Fontane. Nächstes Jahr feiern wir seinen 200. Geburtstag. Wir müssen jetzt unsererseits durch die Landschaften unserer Republik wandern – nicht nur durch die Mark Brandenburg – und aufspüren, wo wir Kulturräume und Kultur im ländlichen Raum fördern können.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Aus der Vielzahl der Förderungen im Kulturhaushalt ist mir besonders wichtig, noch mal das Programm „Jugend erinnert“ zu erwähnen. Das bleibt eine Kernaufgabe der Kulturpolitik. Wir müssen dafür sorgen, dass unsere Kinder und Jugendlichen ihre Geschichte und die Probleme der Geschichte kennen, um zu guten Demokraten zu werden. Hier leisten die Gedenkstätten, die wir mit über 30 Millionen Euro fördern, einen ganz wichtigen Beitrag.

Liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPD, eine Bitte muss ich nun doch äußern: Stimmen Sie bitte dem Freiheits- und Einheitsdenkmal endlich zu. Es gehört zur guten demokratischen Kultur, dass wir unsere eigenen Beschlüsse auch umsetzen. Wir haben es dreimal im Bundestag beschlossen und es auch in der Koalitionsvereinbarung festgelegt: Nun muss dieses Denkmal endlich kommen. Ich hoffe, dass auch Johannes Kahrs das versteht.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Omid Nouripour [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Abschließend – der Präsident ermahnt mich jetzt auch – möchte ich noch einen Dank an das Ehrenamt im Kulturbereich loswerden; denn ohne die ergänzende Unterstützung von Ehrenamtlichen und Sponsoren wäre vieles an Kultur im Land nicht möglich.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU sowie des Abg. Christian Dürr [FDP])

Deshalb gilt ihnen mein besonderer Dank; denn sie stiften entweder Zeit oder Geld oder beides, und das ist wichtig.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU sowie des Abg. Christian Dürr [FDP])

Vizepräsident Wolfgang Kubicki:

Frau Kollegin, kommen Sie bitte zum Schluss. Ich ermahne nicht nur, ich bin auch konsequent.

Elisabeth Motschmann (CDU/CSU):

Letzter Satz. Allerdings sollten wir gerade diesen Ehrenamtlichen nicht durch Überbürokratisierung das Leben schwer machen; denn manches, was wir beschließen, fördert nicht die Kultur, sondern hindert sie. Bürokratisierung ist gerade für Ehrenamtliche ein großes Problem.

(Das Mikrofon wird abgeschaltet)

Also, ein Kulturhaushalt – –

Vizepräsident Wolfgang Kubicki:

Frau Kollegin, ich habe Ihnen gerade das Wort entzogen, nachdem Sie eine Minute über Ihrer Zeit sind.

(Elisabeth Motschmann [CDU/CSU]: Das ist aber schade! Ich würde gern noch weiterreden!)

– Ja, ich finde auch, dass das schade ist; aber die Geschäftsordnung legt mir nahe, dass ich alle gleich behandle.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD und der FDP – Elisabeth Motschmann [CDU/CSU]: Dann eben nicht!)

Ich verweise immer gerne auf § 35 Absatz 3 unserer Geschäftsordnung.