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(Quelle: Thomas Imo)
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Brinkhaus: „Geld schießt Tore“

Ralph Brinkhaus sieht Haushaltsüberschüsse bei Innovation und Forschung

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus gab dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) ein Interview – eines der zentralen Themen war die Bedeutung zeitnaher Investitionen.

In der nächsten Koalitionsrunde wird auch darüber gesprochen, wie man mit den Überschüssen im Bundeshaushalt umgehen soll. 2019 überstiegen die Einnahmen im Bundeshaushalt die Ausgaben um 13,5 Milliarden Euro – dazu kommen noch 5,5 Milliarden Euro aus Rücklagen, die nicht abgerufen wurden. Brinkhaus stellte dazu klar: „Meine persönliche Präferenz liegt bei Innovation und Forschung. Wenn man sieht, was einzelne US-Konzerne wie Google oder Microsoft in diese Bereiche investieren oder auch China, müssen wir wesentlich mehr machen.“ 

"Richtig groß denken"

Der Fraktionsvorsitzende zog hier einen Vergleich aus der Sportwelt: „Auch für Innovation gilt, was für Bayern München gilt: Geld schießt Tore. Es ist deswegen jetzt die Zeit, da mal richtig groß zu denken. Der 10 Mrd. Zukunftsfonds, den wir im Herbst beschlossen haben, kann da nur der Anfang sein.“

Ralph Brinkhaus äußerte sich in dem Interview zudem über die Stärke der CDU und ihre Rolle als Volkspartei: „Das Profil der CDU ist das Einende. Es gibt in der Parteienlandschaft inzwischen viele Spezialboutiquen mit Angeboten für bestimmte Zielgruppen. Wir sind der Vollsortimenter, der ausgehend von der Mitte der Gesellschaft alles zusammenbindet.“

"Klare Kante reicht nicht"

Der Unionsfraktionschef zog hier einen Vergleich mit der derzeitigen Situation in den Vereinigten Staaten: „Das hat viel mit Kompromissen zu tun. Wenn es ständig um möglichst klare Kante geht, kommen wir zu Zuständen wie in den USA, wo sich zwei Lager so unversöhnlich gegenüberstehen.“