Verkehrspolitik auf der Überholspur
Neuer Bundeshaushalt stärkt die Mobilität
Mobilität ist mitentscheidend für die Überwindung der Corona-Krise – denn sie ist eine grundlegende Voraussetzung für Wirtschaftswachstum. Umso wichtiger ist eine kluge und zukunftsorientierte Verkehrspolitik, die offen ist für Digitalisierung und Automatisierung und natürlich für klimafreundliche Mobilitätsangebote.
Kein Wunder also, dass auch im neuen Bundeshaushalt 2021 wieder kräftig in den Verkehrssektor investiert wird: Insgesamt 18,6 Milliarden Euro sind in den Bereichen Straße, Schiene, Wasserstraße und Digitale Infrastruktur vorgesehen.
Mobilfunk-Empfang optimieren
Klar ist: Mit dem Konjunktur- und Zukunftspaket werden die Investitionen in den klimafreundlichen Verkehrsträger Schiene weiter gestärkt. Das zeigt sich etwa im „Schnellläuferprogramm Digitale Schiene“: Allein dort werden 100 Mio. Euro im Jahr 2020 und 400 Mio. Euro im Jahr 2021 zur Verfügung gestellt. Um den Mobilfunk-Empfang entlang der Schienenwege zu verbessern, werden zusätzlich 25 Mio. Euro im Jahr 2020 und 125 Mio. Euro im Jahr 2021 bereitgestellt.
Modernisierung der Signaltechnik
In der Haushaltsdebatte betonte der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionschef Ulrich Lange die ganz praktischen Effekte des Verkehrshaushalts: „Die Schiene stärken wir durch Eigenkapitalerhöhung, durch attraktive Bahnhöfe, durch Modernisierung von Signaltechnik, durch Elektrifizierung und neue Stellwerke, durch Reparaturen an den Bahnhöfen. 120 Millionen Euro extra für kleine Bahnhöfe, für kleinere Maßnahmen, digitale Stellwerke, 125 Millionen Euro extra für Mobilfunkempfang, Senkung der Trassenpreise. Klimafreundlicher geht es nicht!“
Zügiger bauen und modernisieren
Doch damit nicht genug: Der Bundestag befasst sich in der kommenden Woche mit dem Investitionsbeschleunigungsgesetz – damit werden wichtige Voraussetzungen geschaffen, um große Verkehrsprojekte zügiger umzusetzen. Das ist gut für die Bürger und gut für den Klimaschutz. Ralph Brinkhaus, der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, erklärte dazu: „Mit dem Investitionsbeschleunigungsgesetz wirft Deutschland den Turbo an. Endlich kann in unserem Land schneller geplant und gebaut werden – dafür haben sich die Unions-Parteien mit aller Kraft eingesetzt. Gerade in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten ist es wichtig, Investitionen schneller und effektiver realisieren zu können. Nur so können wir den Standort Deutschland stärken und zukunftssicher gestalten.“.
