Unionsfraktion-Vorsitzender besucht Bundespolizei

Thema des Tages


(Quelle: picture alliance/dpa | Michael Kappeler)
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Seite an Seite mit der Bundespolizei

Brinkhaus weist Rassismusvorwürfe gegen Polizei zurück

Bei einem Vor-Ort-Besuch in der Bundespolizeiinspektion am Berliner Hauptbahnhof machte sich Fraktionschef Brinkhaus gemeinsam mit Thorsten Frei, Armin Schuster und Petra Nicolaisen ein Bild von den aktuellen Herausforderungen bei der Bundespolizei. Neben Ausbildung, Unterbringung an Flughäfen und Bahnhöfen sowie der Zusammenarbeit mit anderen Sicherheitsbehörden ging es bei den Gesprächen mit den Beamtinnen und Beamten auch um das Thema Rassismus.

Rund 49.000 Menschen sind derzeit bei der Bundepolizei beschäftigt, davon mehr als 40.000 Polizeivollzugsbeamte. Sie leisten einen sehr wichtigen Beitrag für den Erhalt der inneren Sicherheit in unserem Land. Zu ihren Aufgaben gehören u.a. der Grenzschutz, die Bahnpolizei und die Luftsicherheit. Auch in der Corona-Krise konnten wir uns in Deutschland auf die Bundespolizei und ihren Einsatz an den deutschen Grenzübergängen verlassen. „Sie haben einen wesentlichen Beitrag dazu geleistet, dass Deutschland bislang so gut durch die Krise gekommen ist“, so die Einschätzung von Ralph Brinkhaus. Der Besuch bei der Bundespolizeiinspektion am Berliner Hauptbahnhof solle auch ein ganz klares Zeichen setzen: „Wir stehen an der Seite der Bundespolizei.“

Pauschalurteile gegen Sicherheitsbehörden sind falsch

Es gäbe überhaupt keine Zweifel an der Integrität unserer Beamtinnen und Beamten, die jeden Tag den Kopf für unsere Sicherheit hinhalten, so Brinkhaus im Gespräch mit dem Bundespolizeipräsidenten Dr. Dieter Romann und den Bundespolizisten. Vorwürfe, in der Bundespolizei und den anderen Sicherheitsbehörden gäbe es einen latenten Rassismus, wies er entschieden zurück. „Solche Pauschalurteile ohne jeden Beweis sind nicht nur unfair, sondern auch vollkommen kontraproduktiv.“  Einzelfälle müssten jedoch selbstverständlich untersucht und verfolgt werden. Auch das Thema Rassismus müsse man sehr ernst nehmen. Aber: „Wir stehen hinter den Sicherheitsbehörden und wir wehren uns gegen solche Vorwürfe“, so Brinkhaus.

„Die Situation in den USA ist mit der in Deutschland überhaupt nicht vergleichbar“

Durch die aktuellen Ereignisse in den Vereinigten Staaten war das Thema Rassismus im Zusammenhang mit Polizeigewalt auch in Deutschland erneut in den Fokus gerückt. Die Black-Lives-Matter-Bewegung, die bereits 2013 in den USA entstand und sich gegen Rassismus, Diskriminierung und Polizeigewalt gegen Afroamerikaner wendet, konnte zuletzt auch in Deutschland tausende Menschen mobilisieren. Allein in Berlin schätzte die Polizei die Zahl der Teilnehmer einer Kundgebung auf dem Alexanderplatz auf rund 15.000. „Die Situation in den USA ist mit der in Deutschland überhaupt nicht vergleichbar“, stellt Brinkhaus klar. Das fange schon bei der Ausbildung an. Polizistinnen und Polizisten durchlaufen in Deutschland mehrere Jahre Ausbildung und werden ständig weitergebildet. „Wir haben gut ausgebildete Polizistinnen und Polizisten“, so Brinkhaus. „Diese Männer und Frauen schützen uns jeden Tag mit hohem persönlichen Einsatz. Wir wissen, dass wir uns jederzeit auf sie und die anderen Sicherheitsbehörden verlassen können.“