Einbrecher an der Wohnungstür

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(Quelle: picture alliance/Arco Images)
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Deutschland ist sicherer geworden

Unionsfraktion für weitere Aufklärungsmöglichkeiten

Die Zahl der Straftaten ist auf dem niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung. Das Bundesinnenministerium präsentierte in Berlin die aktuellen Zahlen der Kriminalstatistik 2017.

Die gute Nachricht: Noch nie seit der Wiedervereinigung gab es insgesamt so wenig Straftaten. Bundesweit wurden 9,6 Prozent weniger Straftaten erfasst als im Vorjahr, darunter 2,4 Prozent weniger Gewaltkriminalität. Auch die Zahl der Wohnungseinbrüche ist rückläufig: gegenüber dem Vorjahr gingen diese Straftaten um 23 Prozent zurück.

Maßnahmen zum Einbruchsschutz zeigen Wirkung

„Den Kampf gegen die Einbruchskriminalität haben wir im Bund in den letzten
Jahren mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket geführt“, kommentiert Unionsfraktionsvize Stephan Harbart und kündigt weitere Schritte an. „Dazu gehört, dass wir das KfW-Programm, mit dem der Bund den
Einbau einbruchshemmender Maßnahmen mit bis zu 1.500 Euro
fördert, auch in Zukunft fortführen wollen. Zusätzlich brauchen die Ermittlungsbehörden weitere Aufklärungsmöglichkeiten.“ Harbarth fordert,  dass Maßnahmen zur Telekommunikationsüberwachung bei allen Fällen des
Wohnungseinbruchsdiebstahls möglich sein müssten. „Beim Thema Wohnungseinbruchsdiebstahl, das die Menschen ganz
besonders umtreibt, haben wir eine klare Erwartungshaltung
an die Justizministerin. Eine Ausweitung der Ermittlungsbefugnisse darf nicht an ihrem Veto scheitern.“

Die gesunkene Zahl der registrierten Straftaten will die Unionsfraktion vor allem als Ansporn nutzen. Jetzt sollen zügig die im Koalitionsvertrag vereinbarten Maßnahmen für mehr Sicherheit umgesetzt werden.

Mehr Straftaten mit antisemitischem Hintergrund

Sorgen bereitet Harbarth jedoch der Anstieg der religiös, vorwiegend islamistisch
motivierten Straftaten um über 50 Prozent. Der bereitet auch dem neuen innenpolitischen Sprecher der Unionsfraktion Mathias Middelberg Kopfschmerzen. „Hier ist besondere Wachsamkeit unserer Sicherheitsbehörden gefordert, um den weiteren Import eines solchen Extremismus und damit einen weiteren Anstieg solcher Delikte zu verhindern.“ Dies gelte vor allem für den islamistisch motivierten Antisemitismus, so Middelberg. Daher müsse er künftig noch besser in der Kriminalitätsstatistik abgebildet werden.