„Wichtiger Schritt in Richtung Normalität“
Unionsfraktion begrüßt Aufhebung der Impfpriorisierung – Gleichstellung von Geimpften und Getesteten „angemessen“
Impfen ist der Weg aus der Corona-Pandemie. Da immer mehr Impfstoff zur Verfügung steht und wöchentlich mehr Menschen geimpft werden, soll die Priorisierung im Juni aufgehoben werden. Für vollständig Geimpfte wird es voraussichtlich ebenfalls im Juni Erleichterungen im Alltag geben – „ein wichtiger Schritt in Richtung Normalität“, findet der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Stephan Stracke.
Nach ihrer Videokonferenz mit den Ministerpräsidenten der Länder am Montag verkündete Bundeskanzlerin Angela Merkel, dass die Impfrangfolge nach Alter, Beruf oder Vorerkrankung „spätestens“ im Juni aufgehoben werden könne. Ab dann kann sich jeder um einen Impftermin bemühen. Grundsätzlich bleibt es dabei: Bis Ende des Sommers soll jeder, der dies möchte, ein Impfangebot erhalten.
Coronavirus zügig eindämmen
Mittlerweile haben einige Bundesländer bereits damit begonnen, diejenigen zu impfen, die in der Priorisierungsgruppe drei gelistet sind. Noch im Mai sollen alle anderen Bundesländer folgen. Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Karin Maag sprach von „wichtigen Schritten“ hin zu einer zügigen Eindämmung des Virus. „Das lässt hoffen, dass wir alle so schnell wie möglich in die Normalität zurückkehren können.“
Für eine möglichst schnelle Aufhebung der Priorisierung sprach sich im Grundsatz auch der CDU-Experte und Internist Rudolf Henke aus. So lange jedoch noch nicht genügend Impfstoff vorhanden sei, um jeden impfen zu können, der dies will, müsse man die Priorisierung aufrechterhalten, schränkte er im Fraktionsvideo ein. So lange müsse man sich danach richten, wer am stärksten gefährdet sei.
Impftempo beschleunigt
Maag begrüßte auch, dass sich die Regierungschefs der Länder auf Maßnahmen verständigt haben, um erneut das Impftempo zu beschleunigen. So werden die Arztpraxen in dieser Woche bereits mehr als zwei Millionen Impfstoffdosen erhalten. In der kommenden Woche werden bereits mehr als drei Millionen Impfstoffdosen erwartet. Spätestens im Juni 2021 sollen auch die Betriebsärzte verstärkt in die Impfkampagne einbezogen werden.
Keine Tests mehr für Geimpfte und Genesene notwendig
Nach dem Willen von Bund und Ländern sollen Geimpfte und Genesene in absehbarer Zeit beim Einkaufen oder im Friseurladen keine Tests mehr vorzeigen müssen. Nach Einreise aus dem Ausland soll die Pflichtquarantäne entfallen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn kündigte eine entsprechende Verordnung des Bundes an, die von Bundestag und Bundestag gebilligt werden muss. Bis zum 28. Mai soll sie den Bundesrat passiert haben.
Gleichstellung angemessen
Stracke bezeichnete es als richtig, dass Geimpfte und Personen, die von einer Corona-Erkrankung genesen sind, von Beschränkungen ausgenommen werden. „Denn von Geimpften und Genesenen geht ein geringeres Risiko aus, andere Menschen anzustecken, als von negativ Getesteten“, betonte er. Die Gleichstellung von Geimpften und Genesenen mit negativ getesteten Personen nannte er angemessen. Dies werde ihren unterschiedlichen Interessenlagen gerecht: Geimpfte und Genesene erhielten Freiheitsrechte zurück, die übrigen Menschen würden vor Ansteckung geschützt.
Freiheitsrechte wiederherstellen
Auch Rudolf Henke fordert eine baldige Entscheidung darüber, welche Rechte vollständig Geimpfte wieder in Anspruch nehmen können. „Ich bin sehr dafür, dass wir Freiheitsrechte, die das Grundgesetz gewährt, so bald als möglich wiederherstellen“, sagte er im Video der Fraktion. „Für mich sind das keine Privilegien“, betonte er. Vielmehr sei die Rückgabe der Rechte „die ganz normale Konsequenz daraus“, dass ein Mensch andere nicht mehr gefährde, weil er keine Infektionen mehr weitertrage.
