Rede


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Stephan Stracke: In Krisenzeiten wird die Zukunft neu verteilt

Redebeitrag zu Beschäftigungssicherung infolge der COVID-19-Pandemie

Stephan Stracke (CDU/CSU):

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! In Krisenzeiten wird die Zukunft neu verteilt – das zeigt die Erfahrung –, und so wird es auch in dieser Pandemie sein. Die Megatrends der Digitalisierung und Globalisierung verstärken diese Entwicklung. Dazu kommen Transformationsprozesse, beispielsweise was die CO2-Freiheit oder den demografischen Wandel angeht. Die Welt von morgen wird anders sein als die von gestern. Das wird alle Lebensbereiche betreffen, auch die Arbeitswelt. Die Beschleunigung nimmt zu, die Veränderung nimmt zu. Das bedeutet beispielsweise für den Wandel in der Arbeitswelt ein immer breiteres Qualifikationsniveau bei Bildung, Ausbildung und Weiterbildung, was entscheidend sein wird für die Zukunft.

Weiterbildung ist daher ein zentrales Handlungsfeld für Beschäftigte und Unternehmen. Deshalb engagieren sich über 85 Prozent aller Unternehmen in Deutschland in der betrieblichen Weiterbildung. Sie tun dies mit einem jährlichen Investitionsvolumen um die 34 Milliarden Euro. Erfolgreiche Unternehmen wissen: Sie brauchen Mitarbeiter, die über ein stets aktuelles und bedarfsspezifisches Fachwissen verfügen. Nur so gelingt es, im internationalen Wettbewerb zu bestehen. Beschäftigte wissen, dass die betriebliche Weiterbildung ein wichtiger Baustein zum persönlichen Erfolg ist und auch die Beschäftigungsfähigkeit im Unternehmen sichert.

Unsere Aufgabe als Politik ist es, die Bereitschaft zur Weiterbildung und die Beteiligung an Weiterbildung zu unterstützen. Diese Aufgabe nehmen wir gerne an. Wir haben in den letzten Jahren deshalb mehrfach und spürbar die Angebote der Bundesagentur für Arbeit ausgebaut. Ich denke hier beispielsweise an die Lehrgangskosten, an die Zuschüsse zum Arbeitsentgelt für die Unternehmen. Ich meine auch die Höhe der Fördersätze, die wir mehrfach verändert und verbessert haben.

Wir wollen, dass Kurzarbeit mehr mit Qualifizierung verbunden wird. Dafür setzen wir auch einen starken Anreiz. Wir erstatten den Unternehmen beispielsweise den Sozialaufwand komplett, wenn sie im zweiten Halbjahr 2021 eine Weiterbildung durchführen. Danach wird der Sozialaufwand zu 50 Prozent bis längstens Mitte 2024 erstattet, wenn während der Kurzarbeit Weiterbildung erfolgt. Zudem schaffen wir eine transparente, pauschale und deutlich weiter gefasste Weiterbildungsförderung als heute. Wir entrümpeln die Förderkriterien und machen sie schlanker und einfacher handhabbar.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Dabei stellen wir insgesamt sicher, dass eine einmal bezogene Fortbildungsmaßnahme auch beendet wird. Wir erstatten die Lehrgangskosten über die Zeit der Kurzarbeit hinaus für die gesamte Zeit der Teilnahme an der Weiterbildung. Der Ersatz von Sozialaufwand und Lehrgangskosten sind ein starker Bonus. Wir hoffen, dass dieser von den Unternehmen und von den Beschäftigten entsprechend genutzt wird.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

Von entscheidender Bedeutung bleiben zwei Dinge:

Erstens. Die Motivation eines jeden Arbeitnehmers in Kurzarbeit muss gegeben sein, auch an Tagen des Arbeitsausfalls an Angeboten der Weiterbildung teilzunehmen. Weiterbildung lässt sich in den wenigsten Fällen erfolgreich befehlen. Unternehmen müssen die Belegschaften begeistern, ihnen klarmachen, welche Chancen für jeden Einzelnen in der Weiterqualifizierung liegen. Der Schlüssel zum Erfolg liegt in der Begeisterung.

Zweitens. Wir brauchen eine intensive Beratung der Betriebe. Deshalb ist es gut, dass die Qualifizierungsberatung Pflichtaufgabe der BA ist. Diese Beratungsangebote müssen auch noch weiter ausgebaut werden. Wir wollen, dass Weiterbildung gerade vermehrt in kleinen und mittleren Betrieben und Unternehmen stattfindet; denn bislang ist das im Vergleich zu den größeren seltener der Fall. Das wollen und müssen wir ändern. Deswegen ist Beratung so wichtig; denn kleine Unternehmen verfügen seltener über entsprechende Personalexperten. Die Ausweitung der Beratungsangebote ist daher entscheidend. Es ist gut, dass hier auch von staatlicher Seite unterstützt wird und dass Länder, wie beispielsweise Bayern, dies auch zeigen.

Neben diesen Beratungsangeboten ist noch etwas wichtig: Kooperation. Weiterbildungsaktivitäten müssen viel stärker in Verbünden organisiert werden. Regionale Weiterbildungsverbünde sind gerade für kleine und mittlere Unternehmen extrem wichtig, um passgenaue Bedarfe zu erheben und Qualifikationsmaßnahmen zu organisieren. Begeisterung, Beratung, Kooperation, das sind drei zentrale Bausteine dafür, dass Weiterbildung in den Betrieben noch besser gelingt als bisher. Dafür wollen wir weiter arbeiten.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)