Schärfere Regeln im Kampf gegen Corona
Bund und Länder einigen sich – Maag fordert Einheitlichkeit
Im Kampf gegen die Ausbreitung der Corona-Pandemie werden die Regeln bundesweit verschärft. So soll in Corona-Hotspots ab 23 Uhr eine Sperrstunde für die Gastronomie gelten. Private Feiern und Kontakte im öffentlichen Raum sollen auf zehn Personen begrenzt werden. Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagfraktion, Karin Maag, appellierte an die Länder, sich an einheitliche Rahmenbedingungen zu halten.
Sperrstunden und verschärfte Maskenpflicht
Seit Herbstbeginn steigt die Zahl der an Covid-19 Erkrankten in Deutschland stetig an. Beim ersten persönlichen Treffen seit mehreren Monaten vereinbarten Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder deshalb strengere Maßnahmen. Die Sperrstunde für die Gastronomie, die Begrenzung privater Feiern und Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum auf zehn Personen sollen ab dem bekannten Schwellenwert von 50 Neuinfizierten pro 100.000 Einwohner in einer Woche gelten. Schon ab 35 Neuinfektionen jedoch soll die Maskenpflicht in betroffenen Gebieten erweitert werden – und zwar an belebten Orten, wo sich Menschen zwangsläufig nahekommen.
Infektionsgeschehen inzwischen dynamisch
Bundeskanzlerin Angela Merkel warnte, das Infektionsgeschehen sei „sehr dynamisch geworden“. Man müsse die Zahl der Kontakte verringern, um die Menschen vor Ansteckung zu schützen und das Gesundheitssystem nicht zu überlasten. „Wir können uns auch ökonomisch eine zweite Welle nicht leisten“, betonte sie. Die Runde tagte acht Stunden, in denen zäh miteinander gerungen wurde. In Aussicht gestellt wurden weitere Maßnahmen für den Fall, dass es mit den bisherigen Regeln nicht gelingt, binnen zehn Tagen die Ausbreitung der Pandemie einzudämmen. Zum umstrittenen Beherbergungsverbot, das in einigen Bundesländern für Reisende aus Risikogebieten gilt, gelang allerdings keine Einigung. Die Wirksamkeit dieser Maßnahme soll beobachtet und am 8. November wieder auf die Tagesordnung gesetzt werden. Gleichwohl rief die Kanzlerin die Bürgerinnen und Bürger dringend auf, „von nicht notwendigen Reisen abzusehen“.
Schwellenwert hat sich eingebürgert
Karin Maag stellt sich hinter die Schwellenwerte von 50 oder 35 Neuinfizierten pro 100.000 in der Woche als Richtschnur für die Verhängung bestimmter Schutzmaßnahmen – auch wenn Virologen teils für die Hinzuziehung anderer Kriterien plädierten. „Der Wert hat sich eingebürgert“, sagt sie und fügt hinzu: „Man kann ihn gut erklären.“ Deshalb stoße er auf die Zustimmung der Bürger.
Einheitlichkeit schafft Akzeptanz
Akzeptanz gebe es auch nur bei einheitlichen Rahmenbedingungen bundesweit, meint Maag. Sie forderte die Länder und Gemeinden zudem auf, die Menschen vor Ort besser zu informieren. Wenn beispielsweise in einer Stadt oder einem Stadtteil eine generelle Maskenpflicht eingeführt werde, dann müssten auch entsprechende Hinweisschilder aufgestellt werden.
Mit Schnelltests Risiko mindern
Positiv bewertet Karin Maag die neue Teststrategie, die Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ab dem 15. Oktober einführt. Danach sollen künftig vermehrt die Risikogruppen auf Covid-19 getestet werden und weniger die Reiserückkehrer. Vor allem Pflegeheime und Krankenhäuser sollen sogenannte Antigen-Schnelltests großzügig nutzen können, um Besucher, Personal und Patienten regelmäßig zu testen. Mit den Schnelltests habe man nun mehr Kapazitäten, betont die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionfraktion. Auf diese Weise könne man innerhalb von einer halben Stunde sagen, ob jemand sich mit dem Coronavirus angesteckt habe oder nicht.
