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Max Straubinger: "Das Sozialversicherungsabkommen ist ein weiterer Meilenstein"

Rede zum Abkommen mit der Ukraine

Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Das Sozialversicherungsabkommen mit der Ukraine ist ein weiterer Meilenstein in der sozialen Sicherung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, sei es der deutschen in der Ukraine oder umgekehrt der ukrainischen Arbeitnehmer in Deutschland. Das gegenseitige Anerkennen von Rentenversicherungszeiten und Unfallversicherungsregularien wird damit in einem guten sozialen Rahmen geregelt. Deshalb gibt es insgesamt eine breite Zustimmung für dieses Sozialversicherungsabkommen, außer von den Kleingeistern der AfD, die letztendlich von ihrer Nähe zu Russland geleitet sind,

(Norbert Kleinwächter [AfD]: Ich führe bald ein Wörterbuch der Beleidigungen der AfD!)

wie es der Kollege Kurth bereits zum Ausdruck gebracht hat. Unter diesen Gesichtspunkten wissen wir Ihren Redebeitrag zu werten, Herr Kleinwächter; denn er war von Sachkenntnis nicht großartig geprägt und geleitet. Das muss man auch sehen.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD, der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Dr. Götz Frömming [AfD]: Besser als alle anderen!)

Die Frau Kollegin Schmidt hat viele und eindrucksvolle Beispiele dargelegt. Vor allen Dingen geht es darum, entsprechende Zeiten gegenseitig verrechnen zu können und damit letztendlich entsprechende Grundlagen in den jeweiligen Sozialversicherungen anzuerkennen. Das ist ein großer Fortschritt für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. In diesem Sinne bitte ich um Ihre Zustimmung.

Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit. Um großartige Zustimmung bitte ich.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Heiterkeit bei der SPD)