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(Quelle: Picture Alliance)
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Chancen der Digitalisierung im Gesundheitswesen nutzen

Maag: Digitale-Versorgungs-Gesetz schnell verabschieden – Patienten bekommen Anspruch auf innovative Apps

Die Digitalisierung bringt Verbesserungen in vielen Lebensbereichen mit sich – auch im Gesundheitswesen. Das Kabinett hat am Mittwoch ein Gesetz auf den Weg gebracht, um für die Patienten mehr digitale Angebote verfügbar zu machen. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Karin Maag, begrüßte den Entwurf und kündigte an, dass der Bundestag sich zügig damit befassen werde. Das Gesetz solle Anfang 2020 in Kraft treten.

Nutzen der App muss nachgewiesen sein

Karin Maag nannte es „dringend notwendig“, dass die Bürgerinnen und Bürger digitale Anwendungen schneller nutzen könnten. Das Startsignal habe die CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit ihrer Entscheidung zur Einführung der elektronischen Patientenakte spätestens ab dem Jahr 2021 gegeben, sagte sie. „Mit dem Digitale-Versorgung-Gesetz wollen wir daran anknüpfen und weitere Maßnahmen voranbringen.“ So sollten Versicherte gegenüber ihrer Krankenkasse einen Anspruch auf innovative Gesundheits-Apps und weitere digitale Anwendungen erhalten. Selbstverständlich müsse die Sicherheit der Apps geprüft und der positive Effekt für die Versicherten - beispielsweise bei der Erkennung, Behandlung oder Linderung von Krankheiten – nachgewiesen werden. Das Gesetz sieht auch vor, die Videosprechstunde zu erleichtern und den elektronischen Arztbrief besser zu etablieren.

Bessere Vernetzung im Gesundheitssystem

Darüber hinaus ist geplant, dass die Leistungserbringer im Gesundheitssystem – neben Ärzten und Kliniken unter anderem auch Apotheken, Hebammen, Physiotherapeuten und Pflegeeinrichtungen – besser vernetzt werden. Bei allen Maßnahmen müssen die strengen Datenschutzbestimmungen selbstverständlich beachtet und das Freiwilligkeitsprinzip gewahrt werden. Gleichzeitig sollen Gesundheitsdaten für Forschungszwecke besser genutzt werden können, wenn der Datenschutz es zulässt. „Hiervon erhoffen wir uns wichtige Erkenntnisse beispielsweise für die Behandlung von schweren Erkrankungen“, sagte Karin Maag.

Anschluss an die Datenautobahn

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte laut dpa, es gehe in dem Gesetz darum, die Versorgung der Patienten besser und die Arbeit von Ärzten einfacher zu machen. Dafür sollten neue Anwendungen und „sinnvolle Apps“ schnell und sicher nutzbar werden. Geregelt werde zudem, dass neben Arztpraxen künftig auch Apotheken und Krankenhäuser an die geplante Datenautobahn des Gesundheitswesens angeschlossen werden

Patientenakte weiterentwickeln

Karin Maag forderte außerdem die Weiterentwicklung der elektronischen Patientenakte. Versicherte sollten künftig die Möglichkeit erhalten, dort auch den Impfausweis oder das Zahn-Bonusheft abzuspeichern. Die CDU-Fachpolitikerin begrüßte daher die Ankündigung des Bundesgesundheitsministeriums, zeitnah ein weiteres Gesetz vorzulegen, um zusätzliche Anwendungen in die elektronische Patientenakte zu integrieren. „Auch hierbei legen wir großen Wert auf die Beachtung des Datenschutzes“, betonte Maag.

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