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Gruppenfoto der Teilnehmer des G7-Gipfels in Elmau
Thema des Tages |
(Quelle: picture alliance / Geisler-Fotop)
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Der Westen hält zusammen

G7-Gipfel war ein großer Erfolg für die Kanzlerin

Am Sinn des G7-Gipfels auf Schloss Elmau waren ja im Vorfeld vielfach Zweifel laut geworden: Das Treffen ist zu teuer. Das Format ist aus der Zeit gefallen. Die Themen sind nicht richtig gesetzt. So lauteten einige der Vorbehalte.

Nach Abschluss des Treffens der Staats- und Regierungschefs aus den sieben führenden Industrienationen ist diese Kritik weitgehend verstummt. Nun ist allgemein von beachtlichen Ergebnissen die Rede, die so zu Beginn der Tagung in den bayerischen Bergen nicht zu erwarten gewesen seien.  Und in der Tat: Dieser Gipfel war ein Erfolg, und es war auch ein ganz persönlicher Erfolg unserer Bundeskanzlerin.

 

Klare Haltung gegen die russische Expansionspolitik

Von Elmau ging vor allem ein Signal aus, das auch für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion besonders wichtig ist: Die bedeutenden westlichen Staaten stehen zusammen. In den großen weltpolitischen Fragen sprechen sie mit einer Stimme. Besonders deutlich wurde dies in ihrer klaren Haltung zu Russland und dessen neuer Expansionspolitik. Wenn Russland nicht aufhört, die Ukraine zu destabilisieren, wird es auch kein Ende der Sanktionen geben.

Mit dieser Botschaft setzten die G7 ein deutliches Signal. Denn Russland versucht momentan, in vielen Regionen der Welt wieder an Einfluss zu gewinnen. Das gilt nicht nur für die Ukraine, sondern auch für andere Teile Europas - auch wenn dort nicht dieselben Methoden wie in dem ostukrainischen Gebiet um die Städte Donzek und Lugansk angewandt werden. Systematisch bemüht sich die  russische Regierung, in ganz Europa die öffentliche Meinung zu beeinflussen, etwa durch Fernsehkanäle wie Russia Today. Auch im Internet werden von russischer Seite bewusst falsche Informationen verbreitet. Das alles ist ein Angriff auf den offenen Diskurs, der zum Wesenskern der Demokratie gehört.

Der Kanzlerin ist es zu verdanken, dass sich die G7 erstmals auf ein gemeinsames Klimaziel verständigten. Das ist eine Richtungsentscheidung für die Ende des Jahres in Paris bevorstehenden Verhandlungen über ein Weltklimaabkommen. Genauso wichtig war das Bekenntnis zum freien Welthandel. Nun soll wieder Schwung in die Verhandlungen zwischen der EU und den USA über das geplante Freihandelsabkommen kommen. Wir brauchen dieses Abkommen - zur Sicherung unserer Arbeitsplätze, aber auch um der Welt ein Vorbild zu geben, wie fairer Handel ohne Schranken aussehen kann.         

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