IRINI

Thema des Tages


(Quelle: Bundeswehr)
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Waffenembargo gegen Libyen durchsetzen

Bundeswehr beteiligt sich an EU-Mission „Irini“

Die Bundeswehr wird sich an der EU-Mission „Irini“ zur Durchsetzung des Waffenembargos gegen Libyen beteiligen. Das beschloss der Bundestag. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johann David Wadephul, sagte, Deutschland wolle eine „zentrale Rolle“ beim Versuch der Stabilisierung Libyens spielen. 

Wadephul verwies auf das Engagement der Bundeskanzlerin, die im Januar alle direkt und indirekt Beteiligten am Bürgerkrieg in Libyen zu einer Konferenz nach Berlin eingeladen hatte - darunter auch die Spitzen von Russland, der Türkei, Ägypten und der Vereinigten Arabischen Emirate, die in dem Konflikt mitmischen. Im Ergebnis verpflichteten sich die Teilnehmer auf eine Waffenruhe und die Einhaltung des UN-Waffenembargos.

„Wir brauchen einen langen Atem“

Der Fraktionsvize räumte ein, dass die Bilanz der Umsetzung bislang mäßig sei. Trotzdem „war der positive Akzent, den wir gesetzt haben, richtig“, betonte Wadephul. Es sei wichtig, jetzt am Ball zu bleiben, auch wenn man für die Beendung des Bürgerkriegs „einen langen Atem“ brauche. Der seit 2011 bestehende Konflikt müsse „mit Ausdauer und Konsequenz“ entschärft werden. Deshalb sei die Beteiligung Deutschlands an der Mission „Irini“ richtig. 

Libyen und Mali im Zusammenhang sehen 

Auch auf die Zusammenhänge in der Region verwies Wadephul. Wenn es der internationalen Gemeinschaft nicht gelinge, Libyen dauerhaft zu stabilisieren, dann werde man auch die Situation in der Sahel-Zone nicht in den Griff bekommen, von wo aus sich der Dschihadismus ausbreitet. In Mali ist die Bundeswehr an zwei Einsätzen beteiligt, der EU-Trainingsmission (EUTM Mali) und dem UN-Einsatz zur Stabilisierung des Landes (MINUSMA). Beide Mandate werden in Kürze im Bundestag behandelt. Das Mandat für EUTM Mali soll ausgeweitet werden.

Beteiligung mit Seefernaufklärer 

An „Irini“ wird sich Deutschland zunächst mit einem Seefernaufklärer beteiligen, damit Lagebilder erstellt werden können. Bis zu 300 Soldatinnen und Soldaten können sich laut Mandat beteiligen. Der CDU-Abgeordnete Peter Beyer mahnte zur Eile, da die Mission schon Anfang April gestartet sei. Die deutsche Marine müsse spätestens im August auch ein Schiff in die Mittelmeerregion entsenden, forderte er.