Trump und Kim unterzeichnen Vereinbarung
G7-Treffen hatte vorab entscheidende Weichen gestellt
Das Treffen von US-Präsident Donald Trump mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-Un ist ein Schritt auf dem Weg zu einem atomwaffenfreien Nordkorea und einer Friedenslösung für die koreanische Halbinsel. Beide unterzeichneten bei ihrem Treffen eine gemeinsame Erklärung.
Präsident Trump habe mit diesem Schritt „diplomatischen Mut bewiesen“, erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt. „Zugleich setzt er die Politik des vorherigen Präsidenten Barack Obama fort, indem er Gesprächsbereitschaft auch gegenüber verfeindeten Staaten zeigt.“
G7-Gipfel hatte Leitlinie vorgegeben
Die Erklärung ist ein erster Schritt auf dem Weg zu einer umfassenden und vollständig nachprüfbaren Denuklearisierung Nordkoreas. Wichtig sei gewesen, so Hardt, dass in diesem Zusammenhang, die G7-Staaten auf ihrem Gipfel in Kanada vor ein paar Tagen eine klare gemeinsame Linie in der Nordkorea-Politik festgelegt hätten. Somit habe man „Leitplanken für das Treffen zwischen Trump und Kim definiert“.
Laut Hardt wird jetzt die Umsetzung zeigen, wie ernst es der nordkoreanische Diktator es mit dem Abkommen meint. „Wie schwierig es ist, ein lückenloses Kontrollregime aufzustellen und Vereinbartes Punkt für Punkt durchzusetzen, haben die Iran-Verhandlungen gezeigt. Erst wenn das Abkommen zwischen den USA und Nordkorea vollständig umgesetzt und der Weg zu einem umfassenden Frieden geebnet sein wird, lässt sich sagen, ob dieses Treffen tatsächlich als historisch einzustufen sein wird“, schätzt Außenpolitiker Jürgen Hardt.
Menschenrechtslage beobachten
Hardt verspricht, die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wolle auch darauf achten, dass sich die verheerende Menschenrechtssituation in Nordkorea umfassend verbessert. „Vertrauen kann es nur geben, wenn Menschenrechte geachtet und die Bevölkerung in Freiheit und Würde leben kann. Hier hat Nordkorea noch einen weiten Weg zu gehen."
