Markus Koob: UNAMID hat eine Rückkehr zur Sicherheit in Darfur ermöglicht

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bürgerkriege gehören zweifelsohne zu den übelsten, verheerendsten und verlustreichsten Arten von Kriegen, die wir kennen. Vergewaltigungen, Vertreibungen, Verschleppungen, Massenmorde, wirtschaftliche Einbrüche, Armut, Hunger und Tod – schlicht eine Katastrophe für den betroffenen Staat, für die Wirtschaft, für die Region und vor allem für die Menschen, die es betrifft. Wir alle kennen aus der Vergangenheit viele – in meinen Augen: zu viele – Beispiele solcher Bürgerkriege: Ruanda, Sri Lanka, Liberia, Bosnien, Sierra Leone, Kosovo, Syrien und eben auch Darfur.

Das Schwierigste an der Bewältigung von Bürgerkriegen sind dabei nicht in erster Linie die materiellen Schäden, die ergangen sind, wie der Verlust von Hab und Gut oder des eigenen Arbeitsplatzes, sondern es sind die seelischen Wunden, die aktuell bestehen und die in der Regel über viele Jahre bei den Menschen anzutreffen sind. Verluste im eigenen Leben, das erfahrene Leid, die familiäre Situation führen über Jahre hinweg zu Konfrontationen mit den eigenen Mitbürgern. Bei Nachbarn, Freunden und Familie weiß man nicht mehr: Waren sie Teil des Geschehens? Sind sie betroffen?

Bürgerkriege ruinieren diese Gesellschaft nachhaltig, weil das Vertrauen einfach nicht mehr vorhanden ist. Es ist deshalb ein mühsamer, schwerer und für viele auch ein riesengroßer Schritt, wieder Vertrauen zu schaffen, um eine Gesellschaft nach einem Bürgerkrieg wieder zu befrieden und zu einen.

In Darfur, worüber wir heute reden, dem Ort des Bürgerkriegs im westlichen Sudan, wurde dieser Schritt vor mittlerweile gut zehn Jahren nach einer langen Übergangsphase gegangen. Seit mittlerweile 13 Jahre befinden sich Truppen der UN-Mission UNAMID in Darfur, um die Region zu sichern und zu stabilisieren. Wenn Sie mich fragen: Sie tun das mit Erfolg.

Auch wenn man aus heutiger Sicht sagen kann, dass damals zu lange gezögert wurde, so wird heute mehr als deutlich, dass es richtig war, dort auch militärisch einzugreifen, um Menschenleben zu retten. Zum damaligen Zeitpunkt waren einfach schon zu viele Menschen gestorben. Das zeigt die Tatsache, dass Darfur mit seinen 300 000 Todesopfern auch heute noch für einen der schlimmsten Bürgerkriege der jüngsten Geschichte steht.

UNAMID hat eine Rückkehr zur Sicherheit in Darfur ermöglicht und damit die Basis für die positive Entwicklung geschaffen, die von den Vorrednern hier auch schon betont worden ist. Mittlerweile werden die Lager von UNAMID sukzessive an die sudanesische Regierung zurückgegeben. Auch die politische Entwicklung im Sudan stimmt mich positiv. Die Absetzung des langjährigen Staatschefs al-Baschir schafft Vertrauen in der vom Bürgerkrieg betroffenen Gesellschaft und ermöglicht einen politischen Neuanfang.

Aber – auch das haben die Vorredner bereits richtigerweise angesprochen – wir sehen, wie fragil das Ganze ist. Das Attentat auf den sudanesischen Ministerpräsidenten Hamdok vor wenigen Tagen hat uns deutlich vor Augen geführt, wie gefährlich die Sicherheitslage nach wie vor ist und wie fragil die politische Lage im Sudan auch heute noch ist.

Deshalb ist es richtig, dass im Anschluss an die Präsenz von UNAMID darüber geredet wird, wie es im Sudan weitergeht. Ohne eine Folgepräsenz besteht die Gefahr, dass dieses zarte Pflänzchen, das in Darfur zu sehen ist, wieder zertrampelt wird, dass diese positive Entwicklung keine Fortsetzung findet. Es ist unser aller Aufgabe, dafür zu sorgen, dass dieses Schicksal Darfur erspart bleibt.

Im Moment – darauf ist ebenfalls schon hingewiesen worden – verrichten vier deutsche Soldatinnen und Soldaten ihren Dienst. Die Höchstgrenze ab April auf 20 abzusenken, ist deshalb logisch und folgerichtig. Ich möchte an dieser Stelle, wie viele meiner Vorredner auch, die letzten Worte dafür nutzen, den Soldatinnen und Soldaten, die dort unten ihren Dienst tun, sehr herzlich für ihren Einsatz zu danken, mit dem sie nicht nur in Darfur, sondern der ganzen Region und damit auch Afrika ein Stück Hoffnung in schwierigen Zeiten geben. Wir werden dem Antrag zustimmen.

Vielen Dank.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)