Langer Atem im Kampf gegen IS nötig
Bundeswehr engagiert sich weiter im Irak – Mandat angepasst
Die Bundeswehr engagiert sich weiter im Kampf gegen das Terrornetzwerk Islamischer Staat im Irak. Der Bundestag hat jetzt einige Veränderungen am Mandat vorgenommen, das bis Ende Oktober 2020 läuft.
So stellt die Bundeswehr künftig Lufttransportkapazitäten für die internationale Anti-IS-Koalition bereit, beendet aber den Einsatz der Tornado-Aufklärungsflugzeuge. Diese Aufgabe will künftig Italien übernehmen, das sich wegen der Corona-Epidemie allerdings in einer dramatischen Lage befindet.
Zur Ergänzung des Anti-IS-Mandats durch den Bundestag erklärt Henning #Otte in der Debatte, warum die Maßnahmen jetzt so wichtig sind. Denn: "Der IS ist nicht besiegt, er ist lediglich in den Untergrund gedrängt und droht zurückzukehren." pic.twitter.com/u8VMFqvzEK
— CDU/CSU (@cducsubt) March 25, 2020
„Deutschland zeigt Verlässlichkeit“
Der IS gilt zwar inzwischen als besiegt, stellt aber noch immer eine große Bedrohung dar. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johann David Wadephul, erklärte: „Der Kampf gegen den sogenannten IS darf nicht nachlassen. Noch besteht die Gefahr, dass er sich von seinen Niederlagen erholt.“ Mit der Anpassung des Mandats zeige Deutschland „seine Verlässlichkeit, einen langen Atem in seinem Engagement und seine Verantwortung in Bündnissen und Koalitionen“, betonte Wadephul.
In Zeiten einer Pandemie wie #Corona geraten viele außen- und sicherheitspol. Krisen aus dem Blickwinkel - "Das ist nicht gut", mahnt Fraktionsvize @JoWadephul. Deshalb sei es richtig, dass der Bundestag über die Fortführung des Bundeswehreinsatzes im Irak entscheide. pic.twitter.com/LiTf5bJnXN
— CDU/CSU (@cducsubt) March 25, 2020
Bundeswehr verfügt über hochwertige Fähigkeiten
Weiterhin wird sich die Bundeswehr an AWACS-Überwachungsflügen und an der Luftbetankung von Flugzeugen der internationalen Koalition beteiligen. Zusätzlich stellt sie im Irak ein Radar zur Luftraumüberwachung auf. Damit kann das Luftlagebild von der Region, in der der IS sich bewegt, verdichtet werden. Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, nannte das Radar eine wichtige Kompensation für den Abzug der Aufklärungstornados: „Ich bin froh, dass unsere Bundeswehr über solche hochwertigen Fähigkeiten verfügt.“
Ausbildungmission nun auch im Rahmen der NATO
Die Ausbildung irakischer Streitkräfte, ein bedeutender Teil der deutschen Mission, kann künftig auch im Rahmen der NATO-Trainingsmission erfolgen. Gerade dies hat die Unionsfraktion im Bundestag gegen den Widerstand des Koalitionspartners schon länger gefordert. So bezeichnete es Wadephul denn auch als gut, „dass die SPD jetzt endlich über ihren Schatten springt und dem zustimmt“. Besser noch wäre es gewesen, wenn die SPD auch der Fortsetzung der Luftaufklärung durch die Luftwaffe zugestimmt hätte, meinte der Unionsfraktionsvize.
"Deshalb ist es so wichtig, dass wir uns für Stabilität in der Region einsetzen", betont #Otte. Den italienischen Truppenkollegen bietet er deutsche Unterstützung an, da das italienische Militär derzeit stark durch die #Corona-Krise gefordert ist. pic.twitter.com/QAPbM1Qzp2
— CDU/CSU (@cducsubt) March 25, 2020
Henning Otte für Entlastung Italiens
Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Henning Otte, appellierte an den Koalitionspartner, die deutschen Aufklärungtornados trotz der Mandatsänderung noch nicht abzuziehen. Denn auf diese Weise könne man dem von der Corona-Epidemie stark getroffenen Italien unter die Arme greifen. „Lassen Sie uns unseren italienischen Freuden anbieten, dass wir sie entlasten von der Aufklärungsaufgabe. Lassen Sie uns prüfen, wie wir diese Aufgabe so schnell wie möglich selbst weiterführen können. Das ist das Mindeste, was wir tun können“, sagte Otte.
Stabilisierung des Irak im deutschen Sicherheitsinteresse
Der außenpolitische Sprecher Jürgen Hardt bekräftigte, dass Deutschland gemeinsam mit den internationalen Partnern den IS „umfassend besiegen und aus der Lebensrealität des Iraks verbannen“ wolle. Die irakischen Streitkräfte sollten befähigt werden, eigenständig für Sicherheit und Stabilität ihres Landes zu sorgen. „Die Stabilisierung des Iraks ist im deutschen Sicherheitsinteresse“, unterstrich Hardt.
Deutsche Soldaten sind seit 2015 an der internationalen Mission gegen die Terrormiliz IS beteiligt. Im Irak hat die Bundeswehr bereits fast 20.000 Sicherheitskräfte ausgebildet. Maximal darf die Bundeswehr laut Mandat 700 Soldaten einsetzen. Derzeit befinden sich rund 430 vor Ort.
