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(Quelle: picture alliance / AA)
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Fluchtursachen bekämpfen

Flüchtlinge brauchen Perspektiven in ihrer Region

Deutschland und Europa wollen sich mehr denn je für die Bekämpfung von Fluchtursachen in den Krisengebieten des Nahen Ostens und Afrikas einsetzen. Der Bundestag verabschiedete einen Antrag der Koalitionsfraktionen, der auflistet, was zu tun ist.

Der Fokus des Antrags liegt auf Syrien, wo seit mehr als fünf Jahren Bürgerkrieg herrscht, und den angrenzenden Staaten, in denen rund 4,8 Millionen syrische Flüchtlinge untergekommen sind.  Aber auch Libyen, wo eine neue Einheitsregierung mit Unterstützung der Vereinten Nationen Fuß zu fassen versucht, gerät als Transitland für Flüchtlinge aus Subsahara-Afrika immer mehr in das Zentrum der Aufmerksamkeit.

Bei der Fluchtursachenbekämpfung handelt es sich um eine ressortübergreifende Aufgabe, bei der besonders die Entwicklungspolitik gefragt ist, wie die Fraktionen von Union und SPD konstatieren. Grundvoraussetzung dafür, dass Menschen nicht mehr aus Syrien fliehen, ist allerdings ein Ende des Bürgerkriegs. Darauf hat die Entwicklungspolitik keinen Einfluss.

Zunächst geht es darum, im Kriegsland Syrien selbst sowie in den Nachbarstaaten Jordanien, Libanon, Irak und der Türkei die Grundbedürfnisse des Überlebens für die Flüchtlinge zu sichern. Darüber hinaus müssen aber auch Lebensperspektiven für die Menschen geschaffen werden. Das betrifft vor allem die schulische Ausbildung, damit keine „verlorene Generation“ heranwächst. Der Zugang zu Bildung ist nach Erhebungen des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR einer der wichtigsten Faktoren bei der Entscheidung, ob Menschen die Krisenregion verlassen und nach Europa ziehen. Gleichzeitig müssen für die Flüchtlinge Arbeitsmöglichkeiten geschaffen werden.

Infrastruktur in den Kommunen verbessern

Schließlich geht es darum, die Infrastruktur der Kommunen zu verbessern, in denen die Flüchtlinge untergekommen sind und die enorm belastet sind. 86 Prozent der syrischen Flüchtlinge in der Region leben nicht in Auffanglagern, sondern in Dörfern und informellen Siedlungen. Die Belange der einheimischen Bevölkerung müssen stets mitberücksichtigt werden, damit Spannungen zwischen den Bevölkerungsgruppen nicht eskalieren.

Die Koalition würdigt in ihrem Antrag, dass die Bundesregierung schon einiges getan hat. So stellte sie im Rahmen der Syrienkrise seit 2012 bereits 1,6 Milliarden Euro zur Verfügung. Deutschland ist somit der drittgrößte Geber. Bei der Londoner Geberkonferenz für Syrien gab Berlin die höchste Einzelzusage ab mit 2,3 Milliarden Euro bis 2019. Den Trustfund für Syrien, aus dem nach einem Ende des Konflikts der Wiederaufbau finanziert werden soll, kofinanzierte die Bundesregierung mit 33,7 Millionen Euro. Das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit beteiligt sich an der Anschubfinanzierung zur Schaffung von Arbeitsplätzen in der Region mit 200 Millionen Euro. Auch über die Europäische Union ist Deutschland finanziell an der Fluchtursachenbekämpfung beteiligt.

Hier können Sie den kompletten Antrag einsehen.