Die Bundeswehr auf Kurs halten
Otte: "Wir haben einen Investitionsstau"
Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages hat seinen Jahresbericht für 2018 vorgestellt. Darin sind die Herausforderungen für die Bundeswehr klar benannt: Personalmangel, mangelhafte Einsatzbereitschaft und ein Übermaß an Bürokratie. Wegen der guten Friedenslange sei lange an der Bundeswehr gespart worden, sagt der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Henning Otte, dazu.
Otte macht deutlich, dass die Ausstattung der Truppe nicht auf dem aktuellen Stand sei. Zwar würde die Trendwende hin zu mehr Personal und zu mehr Material greifen, „aber wir müssen noch schneller werden bei der Umsetzung“.
Unser verteidigungspol. Sprecher Henning Otte sieht den aktuellen Bericht des Wehrbeauftragten positiv. Er ermögliche notwendige politische Unterstützung für mehr Geld. Strukturen seien veraltet und die Bürokratie bei der #Bundeswehr zu stark ausgeprägt. ?️https://t.co/UdRcuUHxcR
— CDU/CSU (@cducsubt) 30. Januar 2019
Dazu wird es notwendig sein, deutlich mehr Geld als bisher vorgesehen in die Hand zu nehmen. „Wir haben bereits seit längerem auf diese Entwicklung hingewiesen und eine deutliche Erhöhung des Verteidigungshaushalts gefordert“, erklärt Otte weiter und macht deutlich, dass es neben Geld in der Vergangenheit aber auch an Attraktivität gefehlt habe.
„Um mehr Personal zu gewinnen, müssen wir den Dienst in der Bundeswehr attraktiver machen. Dazu gehört, dass wir die Truppe enger an die Gesellschaft binden“.
Deutschland muss größeren Beitrag leisten
Wie notwendig all dies sei, zeige allein die Tatsache, dass stets neue Einsätze hinzukommen oder bestehende erweitert werden, an denen sich Deutschland im Rahmen von UN, EU oder NATO beteiligt. „Überhaupt müssen wir uns nach den politischen Veränderungen in Europa und den USA darauf einstellen, insgesamt einen größeren Beitrag zur gemeinsamen Verteidigung im Bündnis zu leisten“, so Otte weiter.
Strukturen sind veraltet
Im Interview mit dem Deutschlandfunk sagte Otte außerdem, die derzeitigen Strukturen der Bundeswehr seien veraltet und die Bürokratie zu stark ausgeprägt. Man habe die Bundeswehr lange genutzt, um Einsparungsziele zu generieren, weil die Friedenslage ausgesprochen gut gewesen sei. Dies habe sich nun geändert, die Truppe sei bei zahlreichen Einsätzen gefordert und müsse deutlich mehr Flexibilität beweisen. „Die Bundeswehr erfüllt alle NATO-Verpflichtungen, bei jedem Naturereignis wird sofort die Bundeswehr im Inland gerufen, und alle Soldatinnen und Soldaten leisten jeden Tag herausragende Arbeit. Aber das System muss besser werden.“
Material, „das teilweise 1970 gekauft worden ist“
Otte betonte deshalb, dass der Bericht des Wehrbeauftragten nun die notwendige politische Unterstützung ermögliche, um mehr Geld zur Verfügung zu stellen. „Wir haben einen Investitionsstau. Wir haben Material, das teilweise 1970 gekauft worden ist. Jetzt ist es an der Zeit, die Truppe auch so auszustatten, wie die sicherheitspolitische Lage ist.“
