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Kurdische Peschmerga-Kämpfer im Irak
Thema des Tages |
Waffenlieferungen an kurdische Peschmerga-Armee im Irak (Quelle: picture alliance / abaca)
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Bedrohung durch IS rechtfertigt Waffenlieferungen in den Irak

Schritt in einem langfristigen Prozess

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt die Bundesregierung darin, durch konkrete Waffenlieferungen in den Irak dem fanatischen Terror der IS Einhalt zu gebieten. Das erklärte der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Andreas Schockenhoff.

Die Bundesregierung hatte sich im Grundsatz zu Waffenlieferungen in den Irak für den Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ bereit erklärt und hierüber die Bundestagsfraktionen unterrichtet. „Das Terrorregime der IS, ein versuchter Völkermord und die mittelbare Bedrohung unserer Sicherheit in Europa rechtfertigen es zweifellos, die rechtlichen und politischen Spielräume in unseren Rüstungsexportrichtlinien zu nutzen, um Waffenlieferungen in dieses Krisengebiet zu ermöglichen.“, begründete der stellvertretende Vorsitzende die Haltung der Unionsfraktion.

Zugleich wies Schockenhoff darauf hin, dass die Waffenlieferungen von humanitärer Unterstützung begleitet würden. Es handele sich außerdem um einen Schritt, der in einen langfristigen Prozess eingebettet sei.

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