Abzug aus Afghanistan rückt näher
Bundestag debattiert Verlängerung der Bundeswehr-Mission
Vor dem Hintergrund des Friedensabkommens zwischen den USA und den Taliban hat der Bundestag über die Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr debattiert.
Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Henning Otte, sprach sich dafür aus, die deutsche Beteiligung an der internationalen Ausbildungsmission Resolute Support um ein Jahr zu verlängern, wiesen aber auch auf ein absehbares Ende des Einsatzes hin.
Politische Lösung für Afghanistan
Henning Otte sagte im Bundestag: „Das Ziel unseres Einsatzes war und ist ein stabilisiertes Afghanistan, von dem auch für Deutschland und seine Verbündeten keine Bedrohung ausgeht.“ Allerdings stehe die Mandatsverlängerung jetzt „unter einem besonderen Stern“. Denn „peu à peu läuten wir in verantwortbarer Weise das Ende dieses internationalen Einsatzes ein – sofern die Sicherheit das zulässt“. Zwar sei Afghanistan weit davon entfernt, ein friedliches Land zu sein. Gleichzeitig könne es nur eine politische Lösung für das Land geben.
„Gemeinsam rein, gemeinsam raus“
„Deswegen begrüßen wir ausdrücklich jede Entwicklung, die zu einem dauerhaften Frieden in Afghanistan beiträgt. Die Verhandlungen der USA mit den Taliban können hierzu einen Beitrag leisten.“ Mit Blick auf einen möglichen baldigen Abzug betonte Otte den NATO-Grundsatz: „Gemeinsam rein, gemeinsam raus.“ Der verteidigungspolitische Sprecher verwies auch darauf, dass in Sachen Sicherheit neue Herausforderungen auf Europa zukämen – vor allem in Afrika und dort speziell in der Sahel-Zone.
Obergrenze bei 1.300 Soldaten
Im Rahmen der Mission Resolute Support, die der Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte dient, sind von Seiten der NATO rund 20.000 Soldaten und Soldatinnen aus 39 Staaten eingesetzt. Davon kommen rund 1.200 aus Deutschland. Die Obergrenze für die Bundeswehr liegt laut Mandat weiterhin bei 1.300.
Deutschland Führungsnation im Norden
Die Bundeswehr beteiligt sich seit 2015 an Resolute Support, welche den 14-jährigen ISAF-Einsatz zur Stabilisierung des Landes abgelöst hat. Die einheimischen Sicherheitskräfte sind momentan noch nicht in der Lage, selbst für Sicherheit im Land zu sorgen. Deutschland bleibt für ein weiteres Jahr Führungs-und Rahmennation im Norden des Landes. Die Bundeswehr trainiert vor allem afghanische Soldaten in Masar-i-Scharif und Kundus.
Voraussetzung ist Einhaltung der Waffenruhe
Am vergangenen Samstag hatten die USA nach langen Verhandlungen mit den Taliban ein Abkommen über Wege zum Frieden in Afghanistan geschlossen. Mit ihm soll ein stufenweiser Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan innerhalb von 14 Monaten eingeleitet werden. Das Abkommen soll auch zu innerafghanischen Friedensgesprächen führen. Voraussetzung ist allerdings die Einhaltung einer Waffenruhe, die momentan von den Taliban erneut gebrochen wird.
