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Deustche Hochschulen auch für ausländische Wissenschaftler und Studierende attraktiv (Quelle: picture alliance / dpa)
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Schlüssel für die Zukunft Deutschlands

Wie sich die Unionsfraktion für die Innovationsförderung einsetzt

Wer es nicht im Boden hat, muss es in den Köpfen haben: Deutschland als rohstoffarmes Land braucht gut ausgebildete Menschen, wenn es in der Weltwirtschaft weiter eine führende Rolle spielen und seinen Wohlstand bewahren will. Forschung ist die Grundlage für Innovation. Und die Innovationskraft unserer Wirtschaft ist die Voraussetzung für unseren Wohlstand.

Was investiert die Koalition in Bildung und Forschung?

Investitionen in Bildung und Forschung haben für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion Priorität. Während fast überall gespart wird, hat die Union dafür gesorgt, dass der Bildungs- und Forschungsetat der Einzeletat mit dem größten Zuwachs ist. Im Vergleich zu 2005 wurde der jährliche Etat verdoppelt. Allein im Jahr 2015 beträgt das Budget für Bildung und Forschung mehr als fünfzehn Milliarden Euro.

Diese Politik hat Erfolg: Nie gab es mehr Abiturienten und Hochschulabsolventen, nie gab es weniger Schulabbrecher. Die deutsche Forschung ist wieder Weltspitze. In vielen Rankings gehört Deutschland heute zur Spitzengruppe, was die Intensität von Forschung und Entwicklung anbelangt. Bei den Patentanmeldungen liegt unser Land ebenfalls weit vorn.

Welchen praktischen Nutzen hat die Innovationsförderung?

Mit der Hightech-Strategie 2020 will die Bundesregierung Antworten auf die gesellschaftlichen Herausforderungen wie die demografische Entwicklung, die Belastung der Umwelt oder die Digitalisierung finden. Ein Schwerpunkt ist außerdem die Gesundheitsforschung. Hier werden die Heilungsmöglichkeiten großer Volkskrankheiten wie Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Diabetes, Infektionen, Lungenerkrankungen oder Krebs erforscht. Das hilft, Leben zu retten.

Was tut die Koalition, damit Deutschland seinen Spitzenplatz in der Forschung hält?

Mit der Steigerung des Forschungs- und Bildungsetats konnte beispielsweise die Exzellenzinitiative für die Spitzenforschung an Hochschulen gestartet werden. Der Wettbewerb untereinander spornt die Hochschulen zur Leistungssteigerung an. Ausgewanderte junge Forscherinnen und Forscher zieht es wieder zurück ins Land. Beispielsweise kehren bereits zwei Drittel derer, die in Nordamerika gearbeitet haben, wieder zurück, Tendenz steigend. Gerade der direkte Vergleich zwischen Nordamerika und Deutschland zeigt, dass die Chance, eine dauerhafte Perspektive zu bekommen, in Deutschland besser ist als in den USA. Mit den Forschungsschwerpunkten der Hightech-Strategie 2020 – die neben der Gesundheit unter anderem die Bereiche Energie und Klima, Ernährungssicherheit, Mobilität und Internet umfassen – wird Deutschland auch in diesen Gebieten seine Spitzenposition weiter ausbauen.

Wie fördert der Bund die Hochschulen?

Seit 2005 ist die Zahl der Studierenden von 1,9 auf 2,6 Millionen gestiegen. 2013 begannen 506.000 junge Menschen ein Studium, fast doppelt so viele wie 1998. Die Hochschulen werden so ausgebaut, dass sie die hohe Zahl an Studienanfängern auch aufnehmen können. Für die Einrichtung von mehr als 620.000 zusätzlichen Studienplätzen übernimmt der Bund die Hälfte der Kosten. Zwischen 2011 und 2015 zahlt er hierfür insgesamt rund sieben Milliarden Euro. Für 2016 bis 2018 sind weitere 2,7 Milliarden Euro zugesagt. Die Mittel für den Hochschulbau in Höhe von rund 700 Millionen Euro jährlich seit 2006 kommen hinzu und sind bis 2019 garantiert.

Viele Studierende schließen ihr Studium mit einer Promotion ab. Dies ermöglicht ihnen nicht zuletzt die Exzellenzinitiative, für die Bund und Länder von 2006 bis 2017 insgesamt etwa 4,6 Milliarden Euro aufbringen.

Der „Qualitätspakt Lehre“ im Umfang von zwei Milliarden Euro für den Zeitraum 2011 bis 2020 dient dazu, dass Universitäten und Fachhochschulen zusätzliches Personal einstellen sowie Professoren und Tutoren besser qualifizieren können. Als Folge ist zwischen 2009 und 2012 trotz voller Hochschulen die Zufriedenheit der Bachelor-Studierenden mit ihrem Studium gestiegen, von 54 auf 61 Prozent. An ihrer Hochschule studieren 73 Prozent der Studentinnen und Studenten gern oder sehr gern.

Durch die Änderung des Grundgesetzes wird die Koalition dafür sorgen, dass der Bund künftig auch dauerhaft die Exzellenz an den Hochschulen in Spitze und Breite fördern kann. Damit schaffen wir Verlässlichkeit und Planbarkeit für Hochschulen und Wissenschaftler.

Welche finanzielle Unterstützung erhalten Studierende?

Das BAföG ist stärker gestiegen als Löhne und Lebenshaltungskosten. Die unionsgeführte Koalition hat sich bereits jetzt auf die nächste Anpassung zum Wintersemester 2016/2017 verständigt. Außerdem sollen die Antragsverfahren vereinfacht und die Förderlücke zwischen Bachelor und Masterstudium geschlossen werden. 2012 gaben Bund und Länder insgesamt über drei Milliarden Euro für die Ausbildungsförderung aus. Im Schnitt erhielten Schüler 401 Euro und Studierende 448 Euro im Monat.

Besonders Begabte werden zusätzlich unterstützt. 2010 wurde das Deutschlandstipendium eingeführt, das Hochschulen an Studierende vergeben können. Nie gab es in Deutschland mehr Stipendiaten als heute: Inzwischen erhalten mehr als 50.000 Studierende ein vom Bund gefördertes Stipendium.

Welche Erleichterungen gibt es für ausländische Studierende in Deutschland?

Die guten Studienbedingungen und die Exzellenz in der Forschung machen die deutschen Hochschulen auch für ausländische Wissenschaftler und Studierende attraktiv. Nach den USA und Großbritannien besitzt Deutschland die höchste Anziehungskraft für ausländische Talente. Da Deutschland mit Blick auf die demografische Entwicklung und den künftigen Fachkräftebedarf auf diese jungen Menschen angewiesen ist, hat die unionsgeführte Koalition die Rahmenbedingungen für ein Studium in Deutschland verbessert. Durch Ausweitung der Nebenerwerbsgrenze von 90 auf 120 Tage im Jahr wird die Studienfinanzierung erleichtert. Ferner haben ausländische Absolventen künftig achtzehn Monate – und damit sechs Monate mehr – Zeit, um nach Abschluss des Studiums einen passenden Arbeitsplatz in Deutschland zu finden.

Im Ausland erworbene Berufsqualifikationen werden leichter anerkannt. Innerhalb von drei Monaten muss künftig geklärt werden, inwieweit die ausländischen Zeugnisse deutschen Abschlüssen entsprechen. Kleinere Abweichungen können mit Berufserfahrung ausgeglichen werden, größere mit Eignungsprüfungen oder Anpassungslehrgängen. Allein 2012 wurden so rund 6.000 Ärzte und 1.500 Krankenpfleger positiv beschieden. Sie werden dringend gebraucht.

Wie fördert die Koalition die berufliche Weiterbildung?

Da die Wirtschaft wegen des Fachkräftemangels immer mehr auf ältere Arbeitnehmer angewiesen ist, kommt der betrieblichen Weiterbildung eine wachsende Bedeutung zu. Mit Instrumenten wie der Weiterbildungsprämie und dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz wurde die Weiterbildungsbeteiligung zwischen 2007 und 2012 von 44 auf 49 Prozent gesteigert. Das 2008 in der Qualifizierungsinitiative bis 2015 vereinbarte Ziel von 50 Prozent ist damit fast erreicht. Dieses Ziel zu erreichen ist der Unions-Fraktion besonders wichtig.

Welche Akzente setzt die Koalition im schulischen Bereich?

Schulpolitik ist Ländersache. Dennoch unterstützt der Bund die Länder bei dieser Aufgabe. Die soziale Herkunft soll wenig Einfluss auf die Bildungschancen eines Kindes haben. Mit dem Bildungspaket hat die Union 2010 dafür gesorgt, dass Kinder aus bedürftigen Familien einen Rechtsanspruch auf Bildungsleistungen erhalten. Zum Paket gehören Lernförderung, Musikunterricht, Schulbedarf und Mittagessen in der Schule. Davon profitieren inzwischen 2,5 Millionen Kinder und Jugendliche. Darüber hinaus werden ab 2015 die Länder durch die dauerhafte Übernahme ihres Finanzierungsanteils beim BAföG entlastet. Allein in dieser Wahlperiode beträgt die Entlastungswirkung für die Länder fast vier Milliarden Euro. Hierdurch gewinnen sie neue finanzielle Spielräume für die Förderung von Schulen und Hochschulen.

Was tut die Koalition gegen Jugendarbeitslosigkeit?

Deutschland hat dank seines dualen Ausbildungssystems die niedrigste Jugendarbeitslosigkeit in Europa. Die Bundesregierung hat 2010 erneut einen Ausbildungspakt mit den Spitzenverbänden der deutschen Wirtschaft geschlossen, um ein hinreichendes Angebot an betrieblichen Ausbildungsplätzen zu gewährleisten.

Zurzeit verhandeln wir mit den Sozialpartnern über die Fortsetzung des Paktes in der Allianz für Aus- und Weiterbildung. Besonderes Augenmerk gilt dabei den Jugendlichen, die wegen Lernschwäche, Migrationshintergrund oder sozialer Benachteiligung nur schwer einen Ausbildungsplatz finden. Ziel ist, jedem Schulabgänger ein passendes Qualifizierungsangebot zu unterbreiten (Ausbildungsgarantie).