Kindergeld

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(Quelle: picture alliance/Beyond)
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Faktencheck: Kindergeld ins Ausland

In Deutschland haben alle Eltern einen Anspruch auf Kindergeld, wenn sie hier leben und auch in Deutschland Steuern zahlen. Die Staatsangehörigkeit spielt dabei keine Rolle. Auch eine Kürzung des Kindergelds, das ins Ausland gezahlt wird, ist nicht ohne Weiteres möglich. Im Folgenden beantworten wir häufig gestellte Fragen zu Kindergeldzahlungen ins Ausland.

Wie kann es sein, dass wir Kindergeld für Kinder im EU-Ausland zahlen?

Die Antwort ist einfach: Weil die in Deutschland lebenden Eltern der Kinder einen Anspruch darauf haben. Mit Missbrauch oder Betrug hat das gar nichts zu tun. Generell erwerben in Deutschland alle Eltern einen Anspruch auf Kindergeld, wenn sie hier arbeiten und auch in Deutschland Steuern zahlen - auch, wenn ihre Kinder nicht in Deutschland leben. Die Staatsangehörigkeit spielt dabei keine Rolle.

Ein Arbeiter aus Bulgarien, der in Deutschland Steuern und Sozialabgaben zahlt, bekommt auch Kindergeld für seine Kinder im Heimatland, auch wenn sie noch in Bulgarien leben und nicht mit nach Deutschland gekommen sind. Umgekehrt bekommt auch ein Deutscher, der hier lebt und arbeitet, für sein in Bulgarien studierendes Kind das volle Kindergeld ausgezahlt. Das ist beispielsweise für Eltern wichtig, deren Kinder im EU-Ausland studieren.

Wird ins EU-Ausland das gleiche Kindergeld gezahlt wie für Kinder, die in Deutschland leben?

Ja, obwohl sich die Lebenshaltungskosten im EU-Ausland oft erheblich von den Kosten hier in Deutschland unterscheiden. Daher kann man in diesem Zusammenhang zu Recht diskutieren, ob für diese Kinder im EU-Ausland das Kindergeld in der gleichen Höhe wie im Inland gezahlt werden muss. Deutschland versucht, über einen Vorstoß zur Änderung des dafür notwendigen EU-Rechts, eine Änderung dieser Regelung zu erreichen.  Das ist auch unbedingt erforderlich. Gegen eine Regelung Österreichs, die eine Kürzung des Kindergelds für im Ausland lebende Kinder vorsieht, hat die Europäische Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet.

Wird Kindergeld auch für Kinder gezahlt, die außerhalb der EU leben?

Nein. Deutschland zahlt Kindergeld nur für Kinder, die im EU-Ausland leben. Kinder, die sich in der Türkei, den USA oder Afrika aufhalten, bekommen kein Kindergeld, selbst wenn die Eltern in Deutschland Steuern zahlen. 

 

Gibt es einen Missbrauch dieser Kindergeldregelungen?

Ja, Missbrauchsfälle gibt es. Meist sind das Fälle, in denen ganz bewusst falsche Angaben gemacht werden. So wird beispielsweise Kindergeld für Kinder beantragt, die es gar nicht gibt oder es wird für das gleiche Kind zweimal Kindergeld bezogen. In Einzelfällen wird auch Kindergeld beansprucht, ohne dass sich die Eltern überhaupt in Deutschland aufhalten und damit kein Anspruch auf Kindergeld vorliegt.

 
 

Was tut Deutschland gegen Betrugsfälle bei Kindergeldzahlungen?

Um Betrug bei Kindergeldzahlungen ins EU-Ausland schneller zu erkennen und somit unrechtmäßige Zahlungen zu verhindern, wurde in Deutschland viel getan: So wird bei Antragstellung die Identifikationsnummer des Kindes benötigt, damit die Familienkasse, die das Kindergeld auszahlt, überprüfen kann, ob für dieses Kind vielleicht schon irgendwo anders Kindergeld gezahlt wird. Auch wurde die rückwirkende Antragsmöglichkeit für Kindergeld auf 6 Monate beschränkt. 

Darüber hinaus wurde die Zusammenarbeit der Behörden untereinander verbessert, so dass man effektiver gegen den Missbrauch vorgehen. Demnächst soll im Bundestag ein Gesetz beraten werden, dass der Zollverwaltung noch mehr Möglichkeiten gibt, gegen Kindergeldmissbrauch aktiver vorzugehen. Im ersten Entwurf ist vorgesehen, dass die Kindergeldzahlung eingestellt werden kann, wenn Zweifel am Vorliegen der Anspruchsvoraussetzungen bestehen.