Motschmann: Kultur im ländlichen Raum stärken
Elisabeth Motschmann im Kurzinterview
Strukturschwache Regionen stehen auch beim Thema Kultur vor großen Herausforderungen. Welche das sind und warum die Kultur gerade in Ländlichen Regionen so wichtig ist, darüber Elisabeth Motschmann im Interview.
Frau Motschmann, warum hat die Unionsfraktion den Antrag „Kultur in ländlichen Räumen stärken“ in den Bundestag eingebracht?
Die Kulturpolitik umfasst ja ein weites Feld: Museen, Musikhäuser, Theater, Archivwesen, kulturelles Erbe, Filmförderung bis hin zum großen Bereich der Erinnerungskultur. Besonders in Metropolen und Ballungsgebieten gibt es hier ein vielfältiges und reiches Kulturangebot. Mit unserer Initiative wollen wir einen Fokus auf die Bedeutung des Kulturlebens in ländlichen Regionen legen. Bereits im Koalitionsvertrag haben wir einen Schwerpunkt auf die ländlichen Räume gelegt. Die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse ist ein zentraler politischer Auftrag in dieser Wahlperiode. Dies betrifft vor allem auch die ländlichen Regionen. Über die Hälfte der Einwohner Deutschlands, also über 40 Millionen Menschen leben im ländlichen Raum. Wir müssen und wollen wirksame Wege finden, das Leben dieser Menschen lebenswert zu halten. Dazu gehört für uns zuallererst auch die Möglichkeit der Teilhabe an Kultur – an Kulturerlebnissen. Gemeinsames kulturelles Erleben bzw. Leben ist die beste Grundlage für gemeinschaftlichen Zusammenhalt. Regionale Besonderheiten und Traditionen verstärken das Zusammengehörigkeitsgefühl. In vielen Orten ist ein Kulturleben aber nur noch durch zivilgesellschaftliches Engagement und Ehrenamt in Vereinen oder Kirchen möglich. Das darf nicht so bleiben.
Die Kulturhoheit liegt laut Grundgesetz bei den Ländern. Was darf und kann denn die Bundespolitik überhaupt zur Stärkung der Kulturlandschaft beitragen?
Als Kriterium für eine dauerhafte Bundesförderung im Kulturbereich gilt zunächst der Grundsatz der „nationalen Bedeutung“. Natürlich erfüllen einzelne Projekte vor Ort für sich genommen dieses Kriterium nicht. Der Bund trägt aber eine Mitverantwortung bei der Sicherung einer kulturellen Grundversorgung, der Daseinsvorsorge. Über die Kulturstiftung des Bundes, die wir jährlich mit 35 Millionen Euro fördern, ermöglichen wir bereits viele gute Projekte im ländlichen Raum. Wir erweitern und verlängern nun auch das Erfolgsprogramm „Transformation“. Mit dem Bundesprogramm „Kultur macht stark“ stärken wir die kulturelle Bildung von Kindern und Jugendlichen gerade auch in ländlichen Räumen. Über das Denkmalschutzsonderprogramm restaurieren wir nicht nur unser kulturelles Erbe, sondern schaffen in der Fläche Orte des Zusammenlebens. In diesem Jahr starten wir mit einem neuen „Zukunftsprogramm Kino“, welches das Kino als Kultur- und Begegnungsort außerhalb von Ballungsgebieten sichern soll. Mit einem neuen Programm „Landmillionen“ fördern wir mit 10 Millionen Euro jährlich kulturelle Projekte vor Ort. Es gibt also Steuerungsmöglichkeiten.
Insgesamt bedarf es einer verbesserten Zusammenarbeit oder Abstimmung zwischen allen drei staatlichen Ebenen. Daher ist die kürzliche Gründung der „Kulturministerkonferenz“ sehr zu begrüßen. Immerhin tragen die Bundesländer mit 41 Prozent und die Städte und Gemeinden mit 45,4 Prozent den größten Anteil an den Kulturausgaben der öffentlichen Hand in Höhe von insgesamt rund 9,9 Milliarden Euro jährlich. Aber auch der Kulturetat des Bundes ist mit 1,9 Milliarden Euro so hoch wie nie zuvor.
In der öffentlichen Wahrnehmung, auch beim Thema Ländlicher Raum, steht die Kulturpolitik nicht im Vordergrund, oder?
Das stimmt leider, obwohl alle Akteure, die sich selbst aktiv in die Kulturpolitik einbringen das gern anders sehen würden. Das gilt auch für mich als kulturpolitische Sprecherin. Ich wünsche mit mehr Beachtung für das Thema Kultur, weil wir auch in diesem Bereich wichtige und gute Entscheidungen für die Menschen treffen. Letztendlich betrifft Kultur auch alle anderen Lebensbereiche, denn Kultur bildet die Grundlage unserer Identität. Unsere Herkunft, unsere Werte, unsere Sprache prägten und prägen uns. Erfreulicherweise hat die Kulturpolitik in den vergangenen Jahren enorm an Stellenwert gewonnen. Das Amt der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien feierte 20jähriges Jubiläum und kann eine sehr erfolgreiche Bilanz vorweisen. Auch im Bundestag sind kulturpolitische Anliegen gut platziert. Der Ausschuss für Kultur und Medien ist bei Kollegen ein beliebter Ausschuss, auch unser ehemaliger Faktionsvorsitzender Volker Kauder ist Mitglied. Und die Arbeitsgruppe Kultur und Medien der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat im vergangenen Jahr ihre Klausurtagung bewußt im ländlichen Raum, in Weißenfels (Sachsen-Anhalt), durchgeführt.
