Pressemitteilung


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Rot-Grün bricht Wahlversprechen beim Denkmalschutz

Streichung von Haushaltsmitteln für 2015 in Nordrhein-Westfalen

An diesem Sonntag findet der Tag des offenen Denkmals statt. Die christlich-liberale Koalition investiert große Mittel in den Erhalt der Denkmäler, das rot-grün regierte Nordrhein-Westfalen dagegen streicht Gelder zusammen. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup):

„Über 130 Millionen Euro hat allein der Bund in den vergangenen vier Jahren in den Erhalt und die Sanierung von Denkmälern gesteckt. Doch die Zuständigkeit für den Denkmalschutz liegt bei den Bundesländern. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hält das Vorhaben von SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, den Bereich Denkmalschutz aus dem Haushalt 2015 des Landes Nordrhein-Westfalen zu streichen, für ein verheerendes und kulturfeindliches Signal. Dabei ist der Denkmalschutz in Nordrhein-Westfalen sogar in der Landesverfassung festgeschrieben. Die SPD verhindert damit in vorsätzlicher und unverantwortlicher Weise, dass viele unserer einzigartigen kulturellen Schätze für die kommenden Generationen erhalten bleiben. Über 100.000 Kulturdenkmälern in NRW droht der Verfall.

Die Kürzungspläne stehen im Widerspruch zu der Aussage im SPD-Wahlprogramm: „Denkmalschutz und Denkmalpflege zählen zu den wichtigsten kulturpolitischen Aufgaben von Bund, Ländern und Kommunen“. Damit hat die SPD noch vor Ausgang der Bundestagswahl ihr Versprechen bereits gebrochen und sich als unzuverlässiger kulturpolitischer Partner erwiesen.“

 

Hintergrund:

Die christlich-liberale Koalition hat in den vergangenen vier Jahren das Denkmalschutzsonderprogramm fortgeführt und über 130 Millionen Euro in den Erhalt und die Sanierung von Denkmälern gesteckt. Über 800 Kulturdenkmäler konnten durch die Bundesförderung bisher gerettet werden, aber circa 300.000 sind noch immer vom Verfall bedroht.