EU-Kommission ist und bleibt handlungsfähig
Das Europaparlament hat sich mit einer 65-Prozent-Mehrheit hinter die EU-Kommission von Ursula von der Leyen getellt. Hierzu können Sie den europapolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Tilman Kuban, mit folgenden Worten zitieren:
„Substanzlos, verantwortungslos, erfolglos – das war die Show der Rechtspopulisten im Europaparlament. Das klare Votum der Abgeordneten für Ursula von der Leyen und ihre Kommission ist eine Absage an billige Stimmungsmache und ein Bekenntnis zu einer handlungsfähigen Europäischen Union. Der Kurs der Kommission für mehr Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft, für eine konsequente Deregulierung, einen Stopp der illegalen Migration sowie ein verteidigungsfähiges Europa ist jetzt gestärkt. Wir werden diesen Weg der Kommission weiter unterstützen.“
