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Marco Wanderwitz
Vorsitzender: Marco Wanderwitz

Kultur und Medien


Für die Freiheit von Kultur und Medien

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion steht an der Seite der Kultur- und Medienschaffenden in Deutschland. Leitlinie unseres Handelns ist die Freiheit der Medien und der Kunst. Damit diese Freiheit gewähr-leistet bleibt, müssen die erforderlichen Rahmenbedingungen gesi-chert werden. Die Arbeitsgruppe Kultur und Medien befasst sich mit der Förderung von Kunst und Kultur, der Regulierung der Medien, der Filmförderung und der Erinnerungskultur.

Mehr

Mehr Geld für die Kultur

Das Hauptziel ist erreicht: Der Kulturhaushalt des Bundes konnte auch in dieser Wahlperiode jährlich erhöht werden. Ein Großteil der Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag ist bereits abgearbeitet oder auf den Weg gebracht. So werden z.B. das Romantikmuseum in Frankfurt am Main, das Schaumagazin für Künstlernachlässe in der Abtei Brauweiler, das Residenzschloss Dresden und das Internationale Tanzzentrum Pina Bausch als nationale bedeutsame Kulturorte gefördert.  Mit der Fortführung des Denkmalschutzsonderprogramms sowie der Auslobung des Theaterpreises und des Buchhandlungspreises stärkt die Unionsfraktion die Kulturarbeit insbesondere im ländlichen Raum. In der Initiative „Zukunftsweisende Kulturpolitik im demografischen Wandel - Stärkung der Kultur im ländlichen Raum“ wurden die Folgen des demografischen Wandels für die Kulturlandschaft aufgegriffen. Mit der bundesweiten Aktion „Kultur öffnet Welten“ und vielen Projektförderungen werden Initiativen zur Integration unterstützt.

Das Humboldt-Forum im Berliner Stadtschloss ist eines der bedeutendsten kulturpolitischen Vorhaben. Mit Gründung der „Humboldt-Forum Kultur GmbH“ und der Ernennung von Gründungsintendant Neil Mac Gregor sind dafür wichtige Schritte gemacht worden.

NS- und SED-Diktatur aufarbeiten

Die Aufarbeitung der NS- und der SED-Diktatur bleiben Kernanliegen unserer Erinnerungspolitik, einschließlich der bundesweiten Förderung von über 30 Gedenkstätten. Die Gedenkstätte Jugendwerkhof Torgau wurde dabei neu in die institutionelle Förderung aufgenommen. Mit Unterstützung des Bundes wurde in München ein NS-Dokumentationszentrum errichtet. Die Robert-Havemann-Gesellschaft mit ihrem einzigartigen Archiv wird dauerhaft gesichert.

Mit der Wiederwahl von Roland Jahn als Stasiunterlagenbeauftragten hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein wichtiges Zeichen gesetzt. Die Arbeit der Stasiunterlagenbehörde bleibt ein unerlässlicher Bestandteil der Erinnerungs- und Aufarbeitungslandschaft.

Schutz des geistigen Eigentums und von Kulturgütern

Auch im digitalen Zeitalter gilt der Anspruch des Urhebers auf Schutz seines geistigen Eigentums. Künstlerinnen und Künstler sollen von ihrer künstlerischen Arbeit leben können. Das neue Verwertungsgesellschaftengesetz modernisiert die Rahmenbedingungen der für die Künstlererlöse wichtigen Verwertungsgesellschaften und regelt für die Geräteindustrie verbindlichere Hinterlegungspflichten für die Privatkopievergütung. Die Buchpreisbindung ist der beste Garant für die literarische Vielfalt in Deutschland. Sie gilt nunmehr auch für elektronische Bücher (E-Books).

Das neue Kulturgutschutzgesetz hat zum Ziel, die Einfuhr von Raubkunst aus Kriegs- und Krisengebieten zu erschweren. Nun braucht jedes archäologische Objekt einen klaren Herkunftsnachweis und eine Ausfuhrgenehmigung des Herkunftslandes. Das Kulturgutschutzgesetz schützt zudem deutsches Kulturgut vor Abwanderung ins Ausland. Kunst ist keine Ware wie jede andere. Der Staat muss deshalb die Möglichkeit haben, national wertvolles Kulturgut, das eine einzigartige, herausragende und identitätsstiftende Bedeutung für unser Land hat, vor Abwanderung bewahren. Nachdem Sammlern und Galeristen Befürchtungen äußerten, hat das Gesetz im parlamentarischen Verfahren eine Reihe sinnvoller Änderungen erfahren.

Filmförderung und Medienregulierung

Die turnusmäßige Novelle des Filmförderungsgesetzes wurde verabschiedet. Im Dialog mit der Branche hat die Arbeitsgruppe Kultur und Medien im parlamentarischen Verfahren bessere Refinanzierungsmöglichkeiten für Filmproduzenten erarbeitet und die Auswertung von Filmen im Kino, Home Entertainment und Fernsehen den Herausforderungen der Digitalisierung angepasst. Bereits durch die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien angelegt und im parlamentarischen Verfahren weiterentwickelt sorgt die Fraktion für mehr Geschlechtergerechtigkeit im Verwaltungsrat der Filmförderungsanstalt. Mit der Entfristung des Deutschen Filmförderfonds, der wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen für den Filmproduktionsstandort Deutschland garantiert, und dem Ausbau der kulturellen Filmförderung haben wir die Filmförderung erheblich gestärkt.

In dieser Wahlperiode hat erstmals eine gemeinsame Bund-Länder-Medienkommission getagt. Die Konvergenz der Medien erfordert eine deutlich stärker aufeinander abgestimmte Medienregulierung von Bund und Ländern. Die Handlungsempfehlungen der Kommission betreffen den Jugendmedienschutz, das Medienkartellrecht, Plattformregulierung, Suchmaschinen und die EU-Richtlinie zu audiovisuellen Mediendiensten (früher: Fernsehrichtlinie); sie werden nun auf Länder- und europäischer Ebene sowie vom Deutschen Bundestag umgesetzt.

Deutsche Welle mit neuem Kulturprofil

Unser Auslandssender Deutsche Welle ist die mediale Visitenkarte Deutschlands in der Welt. Die jüngsten Krisen in Europa und der ganzen Welt haben einmal mehr gezeigt, wie wichtig unabhängiger, freier Journalismus ist. Wir haben daher die Deutsche Welle durch Haushaltssteigerungen strukturell langfristig weiter gestärkt. In ihrer Aufgabenplanung 2014-2017 hat die Welle die Weichen für einen neuen englischsprachigen TV-Kanal bei gleichzeitiger Beibehaltung der allermeisten Regionalsprachen gestellt. Der deutschsprachige TV-Kanal der Deutsche Welle erhält neu ein spezifisches Kulturprofil.

Kultursalon unter der Kuppel

Um die Bedeutung der Kultur zu unterstreichen und den Dialog mit der Kulturszene auszubauen, hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion am 8. Juni 2016 zum Kultursalon unter der Kuppel in den Reichstag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel eingeladen. Vier Podiumsdiskussionen und ein hochkarätiges künstlerisches Rahmenprogramm gaben den über 1.200 Gästen die Möglichkeit zum intensiven Austausch. 

Stand: Dezember 2016