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(Quelle: Fotograf Tobias Koch)

„Die Arbeitsgruppe Digitales der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag setzt sich für eine umfassende Digitalisierung und eine konstruktive Gestaltung des digitalen Wandels ein – zum Vorteil aller Bürgerinnen und Bürger. Die erste Grundlage jeder Digitalisierung ist eine gute digitale Infrastruktur. Deshalb haben wir bereits in den vergangenen beiden Legislaturperioden noch unter CDU/CSU-geführter Bundesregierung umfangreiche Breitbandförderprogramme des Bundes aufgelegt und das sogenannte „Recht auf schnelles Internet“ eingeführt.

Neben den wichtigen Themen Breitband, Mobilfunk und Satelliteninternet ist die Arbeitsgruppe Digitales federführend zuständig für die nationale und die internationale Digitalpolitik, die Datenpolitik sowie für die europäische Digitalpolitik – beispielsweise das neue „Grundgesetz fürs Internet“, den Digital Services Act (DSA), weiterhin für den europäischen Data Act und den europäischen AI Act zur Regulierung Künstlicher Intelligenz. 

Mitberatend sind für die Arbeitsgruppe Digitales die Themen Verwaltungsdigitalisierung, Digitale Identitäten, Datenschutz sowie die Cybersicherheitspolitik von zentraler Bedeutung.“
 

 

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