Marie-Luise Dött
Vorsitzende: Marie-Luise Dött

AG Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Für den Schutz der Umwelt, des Klimas und der Artenvielfalt

Die Arbeitsgruppe Umwelt der CDU/CSU-Bundestagsfraktion orientiert sich in ihrer politischen Ausrichtung am Zieldreieck der Nachhaltigkeit: Dies umfasst sowohl ökologische als auch ökonomische und soziale Aspekte. Mit Nachdruck setzt sich die AG für eine vernünftige Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 ein, für die Weiterentwicklung der Kreislaufwirtschaft und den Erhalt der Artenvielfalt. Außerdem befasst sie sich mit dem ersten Zwischenstand der Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle.

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Klimaziel 2030 sicher erreichen

Unsere nationalen und europäischen Klimaziele gelten. Die Unionsfraktion sorgt dafür, dass anspruchsvoller Klimaschutz, wirtschaftliche Prosperität und sozialer Ausgleich gleichermaßen zum Tragen kommen. Das wird auch bei der nun anstehenden Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 ihre Leitlinie sein. Sie ist davon überzeugt, dass mit den über 60 beschlossenen Einzelmaßnahmen in allen Sektoren und dem Bundes-Klimaschutzgesetz das Ziel für 2030 – eine Reduzierung der Treibhausgase um 55 Prozent im Vergleich zu 1990 – erreicht werden. Zudem wird sich die Fraktion auf europäischer Ebene für eine nachhaltige Ausgestaltung des Green Deal einsetzen. Dieses Maßnahmenpaket soll den Weg dafür bahnen, dass Europa bis 2050 klimaneutral wird.

Biologische Vielfalt sichern

Insekten gehören zur biologischen Vielfalt und erbringen wichtige Leistungen für das Ökosystem, indem sie z.B. Pflanzen bestäuben. Daher haben CDU, CSU und SPD im Koalitionsvertrag festgelegt, ein Aktionsprogramm Insektenschutz zu erarbeiten. Grundsätzlich geht es darum, die Lebensbedingungen für Insekten zu verbessern. Das Bundeskabinett hat am 4. September 2019 das entsprechende Aktionsprogramm beschlossen, das jetzt mit konkreten Maßnahmen unterlegt wird. Das Aktionsprogramm enthält verbindliche Vorgaben für ein Insektenschutz-Gesetz und weitere Änderungen im Naturschutzrecht, Pflanzenschutzrecht, Düngerecht sowie Wasserrecht. Daneben wird die Forschung zu Ausmaß und Ursachen des Insektenrückgangs intensiviert. Es sollen insektenfreundliche Lebensräume geschaffen und Maßnahmen gegen Lichtverschmutzung ergriffen werden.

Menschen und Tiere vor Wölfen schützen

Mit einer Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion neue Regelungen speziell zum Umgang mit Wölfen durchgesetzt. Dazu gehört ein Fütterungsverbot. Verhaltensauffällige Wölfe können aber auch leichter zum Abschuss freigegeben werden. Der Arbeitsgruppe Umwelt ist es wichtig, dass die Sorgen der Bürger in den ländlichen Räumen ernst genommen werden. Menschen, die beruflich oder privat Tiere halten, dürfen nicht länger fürchten müssen, dass diese von Wölfen gerissen werden.

Erster Zwischenschritt in der Endlagersuche

Mit dem Standortauswahlgesetz liegt eine umfassende rechtliche Grundlage vor, mit der die Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle geordnet wird. Nachdem die ersten Jahre der Endlagersuche im Zeichen der Sammlung und Verarbeitung von Daten standen, wird 2020 ein Zwischenbericht über „Teilgebiete“ vorgelegt. Darin werden erste Regionen ausgeschlossen, die nicht für ein Endlager in Frage kommen. Die „weiße“ Landkarte erhält also erstmals „graue“ Flecken. Anliegen der Arbeitsgruppe ist es, gemeinsam mit den verantwortlichen Behörden für Transparenz und Informationsvermittlung zu sorgen. Die Endlagersuche ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Sie wird umso leichter akzeptiert, je wissenschaftlicher und transparenter die Behörden vorgehen.

Ressourcen schonen

Die Fortentwicklung der Kreislaufwirtschaft ist ein weiterer Schwerpunkt der Arbeitsgruppe Umwelt. Deutschland hat eine hervorragende Ausgangsposition, um die Voraussetzungen für die Schließung des Kreislaufes zu schaffen. Dafür müssen Verpackungen weiter reduziert und ihre Recyclingfähigkeit verbessert werden. Daneben diskutiert die Arbeitsgruppe derzeit mit den Unternehmen und Verbänden über Möglichkeiten, die stoffliche Wiedernutzung von Recyclingmaterialien zu verbessern. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Intensivierung der internationalen Zusammenarbeit beim Aufbau von Abfallsammel- und Verwertungsinfrastrukturen in den Entwicklungs- und Schwellenländern. Auf diese Weise kann Deutschland einen erheblichen Beitrag leisten, um die Vermüllung der Meere zu einzuschränken.

 

Stand: Februar 2020

Bildergalerie

AG Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag | Fotograf: Michael Wittig | Creative Commons-Lizenz CC BY-ND-4.0
AG Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag | Fotograf: Michael Wittig | Creative Commons-Lizenz CC BY-ND-4.0