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(Quelle: CDU Bremen)

AG Kultur und Medien

Vorsitzende(r): Elisabeth Motschmann
1. Stellvertretende(r) Vorsitzende(r): Melanie Bernstein


Seit Beginn der unionsgeführten Bundesregierung 2005 hat die Bundeskulturpolitik enorm an Bedeutung gewonnen. Das spiegelt sich auch deutlich in den Bundesmitteln für die Kulturförderung wider. Diese sind stetig gestiegen und liegen inzwischen bei jährlich 1,9 Milliarden Euro. Noch nie gab es so viel Geld für die Kultur. Dieses will und soll gut angelegt sein. Der Koalitionsvertrag listet im Bereich Kultur und Medien dafür viele gute Vorhaben auf, die bereits begonnen oder umgesetzt wurden.
Die Unionsfraktion bekennt sich zu ihrer kultur- und medienpolitischen Verantwortung für ganz Deutschland. In den kommenden Jahren will sie unsere Kulturlandschaft unter Einhaltung der Zuständigkeiten von Bund, Ländern und Kommunen weiter stärken und damit ein verlässlicher politischer Partner bleiben.

Kulturleben in der Fläche erhalten

Schwerpunkt der Bundeskulturpolitik in dieser Wahlperiode ist – in engem Zusammenwirken mit den Ländern und unter Einhaltung der Zuständigkeiten – der Erhalt und Ausbau der kulturellen Infrastruktur in der Fläche. Dazu zählt die Fortführung der bereits bestehenden erfolgreichen Programme wie des bundesweiten Denkmalschutz-Sonderprogramms, des Deutschen Buchhandlungspreises oder der „TRAFO-Modelle für Kultur im Wandel“ der Kulturstiftung des Bundes.

Seit 2019 gibt es ein neues Förderprogramm „Landmillionen“, mit dem viele Projekte auf dem Land mit insgesamt jährlich zehn Millionen Euro gefördert werden.

Ab 2020 wird das Programm „invest-ost“ deutlich aufgestockt und in ein gesamtdeutsches Programm zur Förderung strukturschwacher Regionen überführt.
 

Gedenken und Erinnern bleibt Kernanliegen

Die Erinnerungskultur muss noch stärker in den Fokus der Kulturpolitik rücken – unabhängig von den bevorstehenden Jahres- und Gedenktagen. Wir begehen in dieser Wahlperiode bedeutende Jubiläen wie 100 Jahre Weimarer Republik, 75 Jahre Ende des Zweiten Weltkrieges, 70 Jahre Grundgesetz, 30 Jahre friedliche Revolution und 30 Jahre Deutsche Einheit. Vor diesem Hintergrund wollen wir die Zeitzeugenarbeit noch stärker fördern und die pädagogische Vermittlungsarbeit in den Gedenkstätten ausbauen. Im Jahr 2019 ist dafür das neue Bundesprogramm „Jugend erinnert“ gestartet.  Die AG Kultur und Medien hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Frist zur Rehabilitierung von Opfern der SED-Diktatur verlängert wurde.

Zur dauerhaften Sicherung der Stasiakten soll das Stasiunterlagenarchiv in das Bundesarchiv überführt werden. Somit bleibt das Archiv mitsamt seinen Akten für die Öffentlichkeit zugänglich. Das Amt des Stasiunterlagenbeauftragten soll in das Amt eines Bundesbeauftragten für die Opfer der SED-Diktatur übergehen.

In ihrem Positionspapier „Die Deutsche Einheit: Erinnern – Anerkennen – Brücken bauen“ und ihrem Antrag „30 Jahre Friedliche Revolution“ bekennt sich die CDU/CSU-Fraktion zur weiteren Aufarbeitung. Um eine Lücke in unserer Erinnerungslandschaft zu schließen, hat der Bundestag im Dezember 2019 auf Initiative der Unionsfraktion beschlossen, ein Mahnmal für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft zu errichten.

Rückgabe von Raubkunst aus der NS-Zeit

Deutschland steht in der Verantwortung, den NS-Kunstraub weiter zu erforschen, die Geschichte einzelner Werke so weit wie möglich aufzuklären und gerechte und faire Lösungen mit den früheren Besitzern oder deren Nachfahren zu befördern.

Die Koalitionsfraktionen setzen sich in einem Antrag dafür ein, die Arbeit der "Beratenden Kommission im Zusammenhang mit der Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogener Kulturgüter, insbesondere aus jüdischem Besitz“ zu stärken. Die Beratende Kommission soll transparenter und unabhängiger organisiert werden, u.a. eine eigene Geschäftsstelle bekommen sowie einen Help Desk, der als Anlaufstelle für Opfer des NS-Regimes und deren Nachfahren dient.
 

Deutsche Welle stärken

Der Auslandssender Deutsche Welle ist die Stimme Deutschlands in die Welt. Gerade in Zeiten internationaler Krisen wird die Deutsche Welle immer wichtiger. Von einer Informations- und Pressefreiheit, wie sie in Deutschland gang und gäbe ist, können viele Menschen auf der Welt nur träumen. In zahlreichen Ländern dominiert staatliche Propaganda. Gleichzeitig verschärft sich der Wettbewerb zwischen den Nationen um die vorherrschende öffentliche Meinung.

Damit die deutsche Stimme gehört wird, hat die Große Koalition den Haushalt für die Deutsche Welle wiederholt aufgestockt. 2020 beträgt ihr Etat 365,5 Millionen Euro. Damit nähert sie sich dem im Koalitionsvertrag formulierten Anspruch, anderen großen europäischen Auslandssendern vergleichbar finanziell ausgestattet zu sein.

In ihrer Stellungnahme zur Aufgabenplanung 2018 bis 2021 der Deutschen Welle haben die Regierungsfraktionen die vom Sender gesetzten Schwerpunkte unterstützt. So hat die Deutsche Welle einen türkischsprachigen Youtube-Kanal eingerichtet, der dem staatlich gelenkten Mediensystem der Türkei unabhängige Nachrichten und Meinungen entgegensetzt. Perspektivisch soll er zu einem linearen TV-Kanal ausgebaut werden.

 

Film und Kino

Das Filmförderungsgesetz wird alle fünf Jahre novelliert, um mit den aktuellen Entwicklungen in der Branche Schritt halten zu können. Gemeinsam mit dem Koalitionspartner positioniert sich die Arbeitsgruppe im Februar 2020 in einem Eckpunktepapier. Zu den Zielen gehört, den Etat der Filmförderungsanstalt bei mindestens 50 Millionen Euro zu stabilisieren, mehr Mittel für die Filmherausbringung vorzusehen und die Erlösmöglichkeiten von Filmproduzenten zu verbessern. Damit soll der Anreiz für künstlerisch herausragende und an der Kinokasse erfolgreiche Filme gesteigert werden.

Auf Initiative der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat die Große Koalition ein „Zukunftsprogramm Kino“ entwickelt, um die Kinolandschaft in Deutschland zu erhalten und zu stärken. Damit der kulturell anspruchsvolle Kinofilm in der Fläche wirkt, soll diese neue Förderung dem Kulturort Kino auch außerhalb von Ballungsgebieten zugutekommen. Die Fraktion hat in zwei Expertengesprächen mit der Branche Kriterien für die und Anforderungen an die Filmförderung erörtert. Das Zukunftsprogramm startet im Frühjahr 2020.

Auch mit der Einführung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes auf E-Books und digitale Zeitungen ist ein wichtiges Vorhaben des Koalitionsvertrags umgesetzt.

Stand: Januar 2020