AG Kultur und Medien

Vorsitzender : Elisabeth Motschmann
Stellvertretende Vorsitzende : Melanie Bernstein

Seit Beginn der unionsgeführten Bundesregierung 2005 hat die Bundeskulturpolitik in Konkurrenz zu anderen Politikfeldern enorm an Bedeutung gewonnen. Das spiegelt sich auch deutlich in den Bundesmitteln für die Kulturförderung wieder. Diese sind stetig gestiegen und liegen inzwischen bei jährlich 1,73 Milliarden Euro. Noch nie gab es so viel Geld für die Kultur. Dieses will und soll gut angelegt sein. Der Koalitionsvertrag beinhaltet im Bereich Kultur und Medien dafür viele gute Vorhaben:

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Kultur in der Fläche erhalten

Schwerpunkt der Bundeskulturpolitik in den nächsten Jahren muss – in engem Zusammenwirken mit den Ländern und unter Einhaltung der Zuständigkeiten – der Erhalt und Ausbau der kulturellen Infrastruktur in der Fläche sein. Neben der Fortführung des bundesweiten Denkmalschutzsonderprogramms und des Buchhandlungspreises gilt es, erfolgreiche Programme der Kulturstiftung des Bundes auszubauen. So wird beispielsweise das erfolgreiche Programm „TRAFO – Modelle für Kultur und Wandel“ bis 2024 um bis zu fünf neue Regionen erweitert und die Mittel dafür um bis zu 9,3 Millionen Euro erhöht.

Mit einem „Zukunftsprogramm Kino“ will die AG Kultur und Medien den Kulturort Kino auch außerhalb von Großstädten erhalten und stärken (siehe auch Film). Ab 2020 soll das Programm „invest-ost“ im Zuge einer deutlichen Mittelerhöhung in ein gesamtdeutsches Programm zur Förderung strukturschwacher Regionen übergehen. Ebenso soll eine Industriekultur-Förderung neu etabliert werden.

Gedenken und Erinnern

Die Erinnerungskultur muss noch stärker in den Fokus der Kulturpolitik rücken, auch unabhängig von den bevorstehenden historischen Jahrestagen. Wir begehen in den nächsten Jahren bedeutende Jubiläen wie u.a. 100 Jahre Weimarer Republik, 75 Jahre Ende des Zweiten Weltkrieges, 70 Jahre Grundgesetz und 30 Jahre friedliche Revolution und 30 Jahre Deutsche Einheit. Wir wollen die Zeitzeugenarbeit noch stärker fördern und die pädagogische Vermittlungsarbeit in den Gedenkstätten ausbauen. Im Jahr 2019 startet das neue Bundesprogramm „Jugend erinnert“.  Die AG Kultur und Medien wird sich dafür einsetzen, dass noch in diesem Jahr die Ende 2019 auslaufenden Rehabilitierungsgesetze für Opfer der SED-Diktatur entfristet werden. Das Stasiunterlagengesetz als einzigartiges Vermächtnis der friedlichen Revolution und die Stasiunterlagenbehörde bleiben erhalten. Es ist ausdrücklich zu begrüßen, dass dem Bau des Freiheits- und Einheitsdenkmals in Berlin nun endlich nichts mehr im Weg steht.

Deutsche Welle

Der deutsche Auslandssender, die Deutsche Welle, ist die Stimme Deutschlands in die Welt. Gerade in Zeiten internationaler Krisen wird sie immer wichtiger. Von der Informations- und Pressefreiheit in Deutschland können viele Menschen weltweit nur träumen. Gleichzeitig verschärft sich der Wettbewerb zwischen den Nationen um die weltöffentliche Meinung.

Die Große Koalition hat darauf mit weiteren Haushaltssteigerungen für die Deutsche Welle reagiert. 2019 wird ihr Etat mehr als 350 Millionen Euro betragen. Damit nähert sie sich dem im Koalitionsvertrag formulierten Ziel, den deutschen Auslandssender vergleichbar wie andere große europäische Auslandssender auszustatten.

In ihrer Stellungnahme zur Aufgabenplanung 2018-2021 der Deutschen Welle haben die Regierungsfraktionen die vom Sender gesetzten Schwerpunkte unterstützt. So wird die Deutsche Welle neu einen türkischsprachigen Youtube-Kanal einrichten, der zukünftig zu einem linearen TV-Kanal ausgebaut werden soll. Zudem betont die Fraktion die gesetzliche Verpflichtung des Senders zur Förderung der deutschen Sprache.
 

Buch und digitale Medien

Die Buchpreisbindung ist eine wesentliche Grundlage für die literarische Vielfalt. Die Arbeitsgruppe Kultur und Medien hat sich eindeutig zu der gesetzlichen Regelung bekannt, dass jedes Buch überall in Deutschland gleich viel kostet. Ein Gutachten der Monopolkommission der Bundesregierung hatte den Fortbestand der Buchpreisbindung in Frage gestellt.

Mit der Entscheidung der EU-Finanzminister, den Mitgliedstaaten die Anwendung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes auf E-Books und digitale Zeitungen zu ermöglichen, ist ein weiteres Vorhaben des Koalitionsvertrags umgesetzt.

Film & Kino

Auf Initiative der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat die Große Koalition in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, die Kinolandschaft in Deutschland mit einem „Zukunftsprogramm Kino“ zu erhalten und zu stärken. Damit der kulturell anspruchsvolle Kinofilm in der Fläche wirkt, soll diese neue Förderung dem Kulturort Kino auch außerhalb von Ballungsgebieten zugutekommen. Die Fraktion hat in einem Expertengespräch mit Kinobetreibern und weiteren Beteiligten Kriterien und Anforderungen dieser Förderung erörtert.

Ihren jährlichen Filmempfang nutzt die Fraktion, um mit den Akteuren der Filmbranche in Kontakt zu bleiben. 2018 war die Erhöhung und Neuaufstellung der Filmproduktionsförderung das Hauptthema. Deutsche und internationale Filmproduktionen sollen damit nach Deutschland geholt bzw. in unserem Land gehalten werden. Das schafft Arbeitsplätze und stärkt den deutschen Film als massentauglichem Botschafter unseres Landes und seiner Kultur.

Wir bekennen uns zu unserer kultur- und medienpolitischen Verantwortung für ganz Deutschland. In den kommenden Jahren wollen wir unsere Kulturlandschaft unter Einhaltung der Zuständigkeiten von Bund, Ländern und Kommunen weiter stärken und damit ein verlässlicher politischer Partner bleiben.

 

Stand: Oktober 2018

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