Digitalisierung als Erfolgsgeschichte für Deutschland

Die Digitalisierung ist eines der zentralen Themen dieser Legislaturperiode. Dazu gehört der Aufbau von Gigabit-Netzen und flächendeckendem Mobilfunk, die Förderung der digitalen Bildung oder die Einrichtung eines digitalen Bürgerkontos, mit dem Bürger und Unternehmen auf Verwaltungsdienstleistungen von Bund, Land und Gemeinde zugreifen können. Digitalisierung bedeutet auch, neue Technologien voranzutreiben, wie Künstliche Intelligenz und Blockchain, Telemedizin, das Internet der Dinge oder Smart Farming in der Landwirtschaft. Ebenfalls mitbedenken muss man die Unterstützung von Startups und jungen Gründern, denn sie bauen die Wertschöpfung und den Mittelstand von morgen auf. Zentrale Aufgabe der Arbeitsgruppe Digitale Agenda ist es, diese Herausforderungen auf parlamentarischer Ebene zu begleiten und die Zukunftsfähigkeit unseres Landes im globalen Standortwettbewerb zu sichern.

Der Mensch im Mittelpunkt

Richtschnur für die Arbeit ist dabei, den digitalen Wandel so zu gestalten, dass er den Bürgerinnen und Bürgern dient. Denn der Mensch steht für uns im Mittelpunkt der Digitalisierung. Dazu tragen die Nutzerzentrierung digitaler Anwendungen, die Durchsetzung des Rechts in der digitalen Welt oder die Hoheit über persönliche Daten, bei gleichzeitiger Nutzbarmachung von nichtpersönlichen Datenschätzen für die Wirtschaft maßgeblich bei. Mit den richtigen Rahmenbedingungen kann sich so die Innovationskraft unseres Landes entfalten und die Digitalisierung von allen als Chance für die Zukunft verstanden werden.

Digitalisierung als Chefsache: klare Strategie und neue Ansätze

Zur Koordination aller digitalpolitischen Vorhaben hat die Bundesregierung beim Chef des Bundeskanzleramtes den Posten der Staatsministerin für Digitalisierung geschaffen. Diese koordinierende Stelle war lange Zeit eine Forderung der Arbeitsgruppe. Darüber hinaus tagt nun das Bundeskabinett in regelmäßigen Abständen als Digitalkabinett – die Digitalisierung ist damit „Chefsache“. Das Bundeskabinett hat Mitte November 2018 unter dem Thema „Digitalisierung gestalten“ eine neue Digitalstrategie beschlossen.  Aus dem Bundestag heraus wird die AG Digitale Agenda die Umsetzung aller Vorhaben auf diesem Gebiet eng begleiten.

Stand: November 2018