Albert Rupprecht, Bildungs- und forschungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Vorsitzender: Albert Rupprecht

AG Bildung und Forschung

Gute Bildung und starke Forschung für Deutschland

Bildung und Forschung sind der Schlüssel für Erfolg – für den Einzelnen und für Deutschland als Land. Deswegen arbeitet die CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Priorität daran, die Bedingungen dafür zu verbessern und die Investitionen in die Zukunft auszubauen. Gegenüber 2005 wurde der Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung auf über 18 Milliarden Euro mehr als verdoppelt. Mit Bildung und Forschung können die Chancen der Digitalisierung für unser rohstoffarmes Land erschlossen und der Wohlstand für nachfolgende Generationen gesichert werden. Kluge Köpfe in der globalen Wissensgesellschaft sind die Treiber neuer Ideen und Innovationen. Und die Innovationskraft der Wirtschaft ermöglicht uns den sozialen Ausgleich, der die Basis für den gesellschaftlichen Zusammenhalt ist.

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Im Mittelpunkt der Bildungspolitik der CDU/CSU-Fraktion steht das Wohl des Einzelnen. Bildung ist Grundlage für ein eigenverantwortliches Leben, für Selbstständigkeit sowie Teilhabe an Arbeitswelt und Gesellschaft. Von der Qualität der Bildung hängt die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Deutschland ab. „Wir wollen die Taktfrequenz der Innovationen erhöhen und unsere exzellenten Forschungskapazitäten besser nutzen“, sagt Albert Rupprecht, Sprecher der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. „Nur wenn der Transfer schnell und verbindlich funktioniert, kann unsere Wirtschaft im internationalen Wettbewerb bestehen. Das ist die Grundlage für gute Arbeitsplätze in Deutschland.“ 

Digitale Kenntnisse werden immer mehr zu einer Schlüsselkompetenz. Eine gute digitale Infrastruktur an allen Schulen und moderne pädagogische Konzepte sind die Grundlage für eine flächendeckende und qualitativ hochwertige Vermittlung digitaler Kompetenzen an alle Schüler in Deutschland. Mit dem Digitalpakt Schule wirkt die Fraktion als Beschleuniger maßgeblich daran mit, die Schulen zu verbessern. Hierfür stehen über einen Zeitraum von fünf Jahren fünf Milliarden Euro bereit. So soll Lernen und Lehren modernisiert werden. Das will die Fraktion in den Schulen vorantreiben und auch die berufliche Bildung stärken.

Der Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter eröffnet jungen Menschen mehr Chancen und unterstützt die Eltern bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Erste Schritte sind bereits in die Wege geleitet; zwei Milliarden Euro stehen in dieser Legislaturperiode zur Umsetzung zur Verfügung.

Berufliche Bildung stärken – Fachkräftenachwuchs sichern

Das deutsche Berufsbildungssystem ist leistungsstark und weltweit anerkannt. Es bildet die Grundlage für den deutschen Fachkräftemarkt, den wirtschaftlichen Erfolg und die europaweit geringste Jugendarbeitslosigkeit.

Die Fraktion macht die berufliche Bildung in einer sich verändernden Arbeitswelt zukunftsfest. Hierzu hat sie einen bundesweiten Innovationswettbewerb initiiert, der es erlaubt, neue Strukturen in der beruflichen Bildung zu entwickeln und Impulse für die Regionen zu geben.

Den Aufstieg in der beruflichen Bildung – etwa zum Meister – unterstützt die Fraktion mit dem Aufstiegs-BAföG und greift damit Fachkräften, Handwerkern, Betrieben und Gründern finanziell unter die Arme. Dieses Karriereprogramm wird die Arbeitsgruppe weiter ausbauen und dafür die in dieser Legislaturperiode vorgesehenen 350 Millionen Euro nutzen.

Hochschulen: Qualität, Leistung und Exzellenz fördern

Insgesamt rund 20 Milliarden Euro stellt der Bund über den Hochschulpakt 2020 bereit. Bislang konnten so mehr als eine Million zusätzliche Studienplätze geschaffen werden. Die Fraktion setzte sich erfolgreich dafür ein, den Hochschulpakt zielgenau weiterzuentwickeln, um die Qualität der Hochschullehre zu verbessern.

Die auf lange Sicht angelegte Exzellenzstrategie ist gestartet und die Regionen in Deutschland profitieren bereits von den jüngst ausgewählten Clustern, die exzellente Forschung im Netzwerk auf internationalem Niveau vorantreiben. Mit dem Programm zur Förderung von 1.000 zusätzlichen Tenure-Track-Professuren verbessern sich die Karrierewege des wissenschaftlichen Nachwuchses. Und mit der Initiative Innovative Hochschule werden Fachhochschulen sowie kleine und mittlere Universitäten dabei unterstützt, den Ideen-, Wissens- und Technologietransfer auszubauen.

Damit kein junger Mensch aus finanziellen Gründen auf eine Ausbildung verzichten muss, wurde das BAföG zum 1. August 2019 erneut umfassend reformiert. „Insgesamt werden wir bis 2021 rund 1,3 Milliarden Euro zur Verbesserung der BAföG-Leistungen bereitstellen und damit kräftig in die Zukunft investieren und Bildungschancen verbessern“, sagt Stefan Kaufmann, Obmann der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Nicht nur der Förderungshöchstsatz wurde von 735 Euro auf 861 Euro erhöht, der Berechtigtenkreis wurde ebenfalls ausgeweitet. Leistungsträger werden besonders unterstützt – etwa über das erfolgreich etablierte Deutschlandstipendium oder die mittlerweile 13 Begabtenförderungswerke. Auch das gehört zu gelebter Bildungsgerechtigkeit, für die sich die Fraktion einsetzt.

Deutschlands Innovationskraft stärken

In allen großen Rankings zur Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit nimmt Deutschland einen der vorderen Plätze ein. Damit das so bleibt, sind auch in Zukunft kräftige Investitionen in Forschung und Entwicklung notwendig. Die Fraktion setzt sich dafür ein, dass bis zum Jahr 2025 3,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Forschung und Entwicklung aufgewendet werden. Die Einführung der steuerlichen Forschungsförderung in dieser Legislaturperiode ist in Arbeit.

Im September 2018 hat die Koalition die neue Hightech-Strategie gestartet. Damit wird der Aufbruch in eine offene Innovations- und Wagniskultur ermöglicht, die Raum für kreative Ideen bietet. Die Agentur für Sprunginnovationen, ein in Deutschland völlig neues Förderinstrument, ist gestartet. Sie soll besonders bahnbrechende Innovationen frühzeitig entdecken und anschieben. Marktverändernde Erfindungen wie einst der MP3-Player sollen in Deutschland wirtschaftlich nutzbar gemacht werden.

Die Dekade gegen den Krebs soll zeigen, wie dank des beschleunigten und reibungsloseren Transfers die Ergebnisse der Forschung schneller für den Menschen nutzbar gemacht werden. Im September 2018 hat die Koalition den Startschuss für zwei neue Zentren der Gesundheitsforschung gegeben: ein Zentrum für Kinder- und Jugendgesundheit und ein Zentrum für psychische Gesundheit.

Mit der Strategie für Künstliche Intelligenz (KI) wird der Grundstein dafür gelegt, dass die Erforschung, Entwicklung und Anwendung bei uns in Deutschland auf einem weltweit führenden Niveau erfolgt. Die Unionsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Forschungslandschaft national stark ausbaut und international vernetzt wird. Der Pakt für Forschung und Innovation gibt den weltweit hoch angesehenen außeruniversitären Forschungsorganisationen Deutschlands besonders verlässliche Rahmenbedingungen. Im Juni 2019 wurde die Fortsetzung des Paktes für den Zeitraum von 2021 bis 2030 beschlossen. Die Fraktion hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, hierbei vor allem den Transfer, also die Nutzung des generierten Wissens für Wirtschaft und Gesellschaft, zu stärken.

Stand: Januar 2020

Bildergalerie

Mitglieder der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung mit dem Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus | CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag/ Michael Wittig | Creative Commons-Lizenz CC BY-ND-4.0
Sitzung der AG Bildung und Forschung - zu Gast unser Fraktionsvorsitzender Ralph Brinkhaus | CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag/ Michael Wittig | Creative Commons-Lizenz CC BY-ND-4.0
Sitzung der AG Bildung und Forschung | CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag/ Michael Wittig | Creative Commons-Lizenz CC BY-ND-4.0
Sitzung der AG Bildung und Forschung mit dem Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus | CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag/ Michael Wittig | Creative Commons-Lizenz CC BY-ND-4.0
Sitzung der AG Bildung und Forschung | CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag/ Michael Wittig | Creative Commons-Lizenz CC BY-ND-4.0
Mitglieder der AG Bildung und Forschung mit der Bundesvorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer
Mitglieder der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung, CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag | Fotograf: Michael Wittig | Creative Commons-Lizenz CC BY-ND-4.0