Corona erforschen und bekämpfen
Brinkhaus kündigt bis zu einer Milliarde Euro zur Erforschung und Bekämpfung des Virus an
In der Corona-Krise sieht Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus Deutschland gut aufgestellt. Die solide Haushaltspolitik der letzten Jahre habe für Spielräume gesorgt, damit jetzt Hilfen für die Wirtschaft und den Gesundheitssektor finanziert werden können.
„Das Corona-Virus ist gesundheitlich als auch wirtschaftlich eine Herausforderung“, sagte Brinkhaus und fügte hinzu: „Wir sind wesentlich besser aufgestellt als viele andere Länder.“ Er kündigte eine Milliarde Euro an Haushaltsmitteln für Forschung und Ausrüstung im Gesundheitssektor an, damit das Virus erfolgreich bekämpft werden könne.
Für das BMG und das BMBF wurden in den letzten Wochen 1,143 Mrd. Euro als außerplanmäßige Ausgaben für den Kampf gegen das Corona-Virus bereitgestellt.
Die Maßnahmen im Einzelnen:
BMG 12. Februar 2020 23 Mio. €
Nationale Bekämpfung der Ausbreitung des Virus (8 Mio. €).
Maßnahmen mit direktem Bezug zu China (u. a. Repatriierung deutscher Staatsbürger, Finanzierung von technischen Hilfsgütern sowie medizinischem Unterstützungspersonal für China; 4 Mio. €)
Maßnahmen bei der Entwicklung von Impfstoffen und Therapeutika (6 Mio. €).
Maßnahmen des Berhard-Nocht-Instituts für Tropenmedizin (u. a. Entsendung von Experten; 5 Mio. €).
BMG 3. März 2020 50 Mio. €
Beitrag Deutschlands an die WHO
BMG 3. März 2020 275 Mio. €
Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung (250 Mio. €)
Informations- und Aufklärungsmaßnahmen der Bevölkerung (25 Mio. €)
BMG 11. März 2020 650 Mio. €
Beschaffung von persönlicher Schutzkleidung und von Material zur Sicherung der Intensivpflege
BMBF 11. März 2020 145 Mio. €
Unterstützung von CEPI (Coalition for Epidemic Prepardness Innovations) bei der Entwicklung eines Impfstoffes (140 Mio. €)
Erprobung von Behandlungsmaßnahmen (5 Mio. €).
Gesamtbetrag 1.143 Mio. €
Außerdem verwies Brinkhaus auf den Beschluss des Koalitionsausschusses, der für Unternehmen, die in den Sog der Corona-Krise geraten, einen leichteren Zugang zum Kurzarbeitergeld beschlossen hat. Der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion stellte weitere Liquiditätshilfen in Aussicht.
Mit Blick auf die verschiedenen Verwaltungsebenen in Deutschland und der EU, die mit der Bekämpfung des Virus befasst sind, forderte Brinkhaus mehr Durchschlagkraft und eine bessere Verzahnung. Zur Absage von Großveranstaltungen über 1.000 Teilnehmern sagte er: „Die Gesundheit geht immer vor.“
