Spahn auf Nahostreise: Neue Normalität nach dem Gazakrieg

Auf einer dreitägigen Reise nach Israel, Zypern und in den Libanon hat sich der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Jens Spahn einen Eindruck von der Lage in der Region verschafft. Unter anderem traf Spahn sich mit den Staatspräsidenten Israels und Libanons, Isaac Herzog und Joseph Aoun. Auf Zypern besuchte er Bundeswehrsoldaten, die ihren Dienst bei der UNIFIL-Mission vor der Küste Libanons leisten. Nicht zuletzt stattete er dem Malteser-Orden im Libanon einen Besuch ab, den Deutschland seit 25 Jahren unterstützt. Begleitet wurde Spahn vom außenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Jürgen Hardt, sowie den Abgeordneten Paul Ziemiak und Tijen Ataoğlu.

Jens Spahn betonte die besondere Partnerschaft zwischen Israel und Deutschland, die ein wichtiger Beweggrund für diese Reise war. Deutschland habe eine „besondere Verantwortung für die Sicherheit, für die Existenz Israels“, sagte der Fraktionschef. Nach dem Ende des Krieges in Gaza gehe es darum, wieder Normalität in die Situation zu bringen und den „Ausnahmezustand zu beenden“. Nun brauche es wieder regelmäßige Treffen zwischen Parlamentariern und den Regierungen beider Seiten. Spahn hatte sich auch mit dem israelischen Parlamentspräsidenten Amir Ohana getroffen.

Friedensprozess in Phase zwei

Nachdem die Terrororganisation Hamas die sterblichen Überreste der letzten israelischen Geisel an Israel übergeben hatte, ist die zweite Phase des Friedensprozesses eingeleitet worden. Diese sieht neben dem Aufbau einer Übergangsverwaltung für Gaza die komplette Entwaffnung der Hamas vor, die den palästinensischen Landstreifen bislang fest im Griff hatte. Man spüre die angespannte Lage in Israel, sagte Spahn mit Blick auf die bange Frage der Gesellschaft, ob die Entwaffnung der Hamas gelingen werde.

Mehr Druck auf Teheran

Auch Jürgen Hardt zeigte sich diesbezüglich skeptisch. Er sprach außerdem die Spannungen zwischen Israel und Iran an, der die Hamas unterstützt und das Existenzrecht Israels nicht anerkennt.  Zwischen dem Regime in Teheran und den USA laufen Gespräche über ein Ende des iranischen Atomprogramms sowie der Beendigung der Unterstützung von Terrororganisationen im Ausland – wie der Hamas. Möglicherweise brauche es hier noch mehr Druck, um Teheran zum Einlenken zu bewegen, sagte Hardt. Um militärischen Druck aufzubauen, haben die USA eine Reihe von Kriegsschiffen, darunter einen Flugzeugträger, im Persischen Golf zusammengezogen.  

Hisbollah entwaffnen

Auf Zypern besuchte die Fraktionsdelegation die rund 250 deutschen Soldatinnen und Soldaten, die dort mit der Fregatte Sachsen-Anhalt stationiert sind. Spahn nannte ihren Einsatz „für unser Land und die Sicherheit im Mittelmeer“ beeindruckend. Beeindruckt und berührt zeigte er sich auch von der Arbeit der Malteser im Libanon, die sich um Menschen in Not kümmern, vor allem um Kinder und Menschen mit Behinderungen. Das Gesundheitszentrum, das die Delegation besuchte, ist eines der Vorzeigeprojekte, das von Deutschland gefördert wird. 300.000 Menschen erreichen die Malteser im Libanon nach eigenen Angaben mit ihren Hilfsleistungen. 

Im Gespräch mit dem libanesischen Staatspräsidenten Aoun äußerte Spahn die Hoffnung auf eine Stabilisierung des Landes, das von der Hisbollah infiltriert ist – einer ebenfalls vom Iran finanzierten, israelfeindlichen Terrororganisation. Die Hisbollah sei das größte Hindernis beim Aufstieg des Libanons, sagte Spahn. Deutschland unterstütze daher die Regierung in ihrem Bestreben, die Organisation zu entwaffnen.