Die Europäische Kommission hat heute ihre Pläne für eine Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems vorgestellt. Dazu können Sie den innenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Mathias Middelberg, gerne wie folgt zitieren:
Heute hat das Kabinett den Entwurf des Registermodernisierungsgesetzes beschlossen. Dazu können Sie den innenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Mathias Middelberg, gerne wie folgt zitieren:
Heute wurden im Kabinett der Vierte Steuerprogressionsbericht und der 13. Existenzminimumbericht verabschiedet. Dazu können Sie den Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Jung, wie folgt zitieren:
Der Ethikrat hat am heutigen Dienstag zur Immunitätsbescheinigung Stellung genommen. Dazu können Sie die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karin Maag, mit folgenden Worten zitieren:
Gestern Abend hat sich Bundeskanzlerin Merkel mit den Kultusministerinnen und -ministern der Länder über Maßnahmen zur Stärkung des Schulsystems in der Coronapandemie ausgetauscht. Zu den Ergebnissen des Treffens können Sie die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, gerne wie folgt zitieren:
Zur Verlängerung, Ausweitung und Vereinfachung der Überbrückungshilfen können Sie die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagfraktion, Gitta Connemann, wie folgt zitieren:
Zur heutigen Ausweitung der Förderung für längerfristig von der Corona-Krise betroffene Unternehmen können Sie den wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer, wie folgt zitieren:
Zur heutigen Ausweitung der Förderung für längerfristig von der Corona-Krise betroffene Unternehmen können Sie den tourismuspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Paul Lehrieder, wie folgt zitieren:
Zu den neuesten Entwicklungen in Belarus können Sie den außenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, mit folgenden Worten zitieren:
Mittel für das Baukindergeld, die in diesem Jahr pandemiebedingt noch nicht genutzt werden konnten, sollen laut Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2021 für eine Verlängerung der Förderung übertragen werden.
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Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Entwurf des Bundeshaushaltes 2021 beschlossen. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann:
Die Europäische Kommission hat am heutigen Mittwoch ihre lange erwarteten Vorschläge zur Reform der europäischen Migrations- und Asylpolitik vorgestellt.
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Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Bundeshaushalt 2021 und Finanzplan des Bundes bis 2024 auf den Weg gebracht. Hierzu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Weiß:
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