Zu den Ergebnissen des gestrigen Koalitionsausschusses im Bereich Umwelt und Klima können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Georg Nüßlein, gerne wie folgt zitieren:
Der gestrige Koalitionsausschuss hat im Bereich Bauen und Wohnen wesentliche Ergebnisse gebracht. Dazu können Sie den für Bauen und Wohnen zuständigen Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, gerne wie folgt zitieren:
Zu den Ergebnissen des gestrigen Koalitionsausschusses im Bereich der Mobilität können Sie den für Verkehr zuständigen Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, gerne wie folgt zitieren:
Der gestrige Koalitionsausschuss hat einen massiv beschleunigten Ausbau des Mobilfunknetzes auf den Weg gebracht. Dazu können Sie den Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, gerne wie folgt zitieren:
Heute hat das Kabinett den Gesetzentwurf zur Stärkung der Sicherheit im Pass-, und Ausweis- und ausländerrechtlichen Dokumentenwesen beschlossen. Hierzu können Sie den innenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Mathias Middelberg, gerne wie folgt zitieren:
Vor einem Jahr wurde der Kasseler Regierungspräsident Dr. Walter Lübcke erschossen. Hierzu können Sie den Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, gerne wie folgt zitieren:
Zur aktuellen Debatte über Prostitution können Sie den frauen- und familienpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg, gerne wie folgt zitieren:
Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag in 2. und 3. Lesung die Verlängerung des Entschädigungsanspruchs für Eltern, die ihre Kinder zu Hause betreuen müssen, beschlossen. Die gesetzliche Umsetzung der Regelung erfolgt im Rahmen des Gesetzes zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise (Corona-Steuerhilfegesetz). Dazu können Sie die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gerne wie folgt zitieren:
Trotz massiver Kritik aus Bund und Ländern hat das Berliner Abgeordnetenhaus am heutigen Donnerstag das so genannte Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) verabschiedet.
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Am heutigen Donnerstag hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zusammen mit seinem französischen Amtskollegen Bruno Le Maire die nächsten Schritte bei der Entwicklung des europäischen Datenökosystems Gaia-X vorgestellt.
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Gestern Nacht hat der Koalitionsausschuss ein Konjunkturpapier zur Belebung der Wirtschaft nach der Corona-Pandemie beschlossen. Dazu erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön:
