Zu den aktuellen Zahlen des statistischen Bundesamts zur Inanspruchnahme des Förderbetrags in der betrieblichen Altersversorgung können sie den arbeitsmarktpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß, wie folgt zitieren:
Zu den Diskussionen, ob die Frist für die notwendige Kassenumstellung unbürokratisch verlängert werden könnte, können Sie die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Antje Tillmann, wie folgt zitieren:
Zur Entscheidung des Obersten Verwaltungsgerichts der Türkei, die Hagia Sophia wieder in eine Moschee umzuwandeln, können Sie den europapolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Florian Hahn, wie folgt zitieren:
Zum heutigen Video-Gipfel zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron , dem serbischen Staatspräsidenten Aleksandar Vucic und dem kosovarischen Ministerpräsidenten Avdullah Hoti erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johann David Wadephul:
Heute hat das Kabinett die erste ressortübergreifende Gleichstellungsstrategie der Bundesregierung beschlossen. Dazu können Sie die Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Yvonne Magwas, gerne wie folgt zitieren:
Am heutigen Mittwoch sind die Corona-Überbrückungshilfen für kleine und mittelständische Unternehmen gestartet. Dazu können Sie den wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer, gerne wie folgt zitieren:
Die Europäische Kommission hat den Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) zur Unterstützung von Unternehmen in der Corona-Krise genehmigt. Dazu können Sie den wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer, gerne wie folgt zitieren:
Das Bundeskabinett hat heute die „Verbindlichen Handlungsleitlinien für die Bundesverwaltung für die Vergabe öffentlicher Aufträge zur Beschleunigung investiver Maßnahmen zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie“ beschlossen. Dazu können Sie den wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer, gerne wie folgt zitieren:
Nach dem Bericht des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales erreichten die Sozialausgaben in Deutschland im Jahr 2019 wieder einen neuen Rekord: Die Billionen-Euro-Grenze wurde überschritten.
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Nach zweijähriger Evaluation hat der Wissenschaftsrat am heutigen Montag ein Gutachten zur Zukunft der „Stiftung Preußischer Kulturbesitz“ vorgelegt. Dieses empfiehlt u.a. die komplette Neustrukturierung der Staatlichen Museen zu Berlin.
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Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben sich auf den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs geeinigt. Dieser soll nun unmittelbar nach der parlamentarischen Sommerpause im Deutschen Bundestag beschlossen werden.
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