Die Europäische Umweltagentur EEA hat heute mitgeteilt, dass die CO2-Emissionen von Neuwagen EU-weit leicht ansteigen. Dazu können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, wie folgt zitieren:
Die EU und Mexiko haben sich grundsätzlich auf ein modernisiertes Freihandelsabkommen geeinigt. Der Abschluss soll bis Ende des Jahres erfolgen. Hierzu können Sie den wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Joachim Pfeiffer wir folgt zitieren:
Zur Absicht des türkischen Außenministers Cavusoglu, am 29. Mai, dem Tag des Gedenkens an den Brandanschlag auf die Familie Genç in Solingen, dort öffentlich zu sprechen, erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt:
Die „Welt am Sonntag“ berichtet heute über einen starken Rückgang bei der Kriminalität. Laut Polizeilicher Kriminalstatistik sind im vergangenen Jahr fast zehn Prozent weniger Straftaten erfasst worden als 2016. Hierzu können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Harbarth, wie folgt zitieren:
Zur aktuellen Diskussion um eine Entkriminalisierung des Schwarzfahrens können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Harbarth, wie folgt zitieren:
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat heute sein Standortkonzept der neu zu gründenden Infrastrukturgesellschaft vorgelegt. Hierzu können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, wie folgt zitieren:
Zur Verlängerung des Ausnahmezustands und zur Vorverlegung der Parlaments- und Präsidentschaftswahlen können Sie den außenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, mit folgenden Worten zitieren:
Im Zuge des Datenskandals bei Facebook werden der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages und der Ausschuss Digitale Agenda in einer gemeinsamen Sondersitzung am Freitag, dem 20. April 2018, Joel Kaplan, Vice President for Public Policy Global bei Facebook, befragen. Dazu können Sie die rechts- und verbraucherschutzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker, wie folgt zitieren:
Das Bundeskabinett hat heute beschlossen, einen Antrag auf Ausschluss der NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung zu stellen. Dazu können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Harbarth, wie folgt zitieren:
In der Fraktionssitzung am heutigen Dienstag, dem 24. April 2018, hat der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, folgende Beauftragte ernannt:
In ihrer Sitzung am heutigen Dienstag, dem 24. April 2018, hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion folgende Arbeitsgruppenvorsitzende (Sprecher der Fraktion in den Bundestagsausschüssen) und Beisitzer im Fraktionsvorstand gewählt:
Am 25. April 2018 stellt die EU-Kommission ein Strategiepapier für den Umgang mit Künstlicher Intelligenz vor. Dazu erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön:
