CDU/CSU-Fraktionschef Jens Spahn hat nach einem Jahr schwarz-roter Koalition eine Bilanz gezogen. Zum Auftakt dieser Bundestagswoche sagte er vor der Fraktionssitzung, die Regierung sei vor einem Jahr in schwierigen Zeiten angetreten mit dem Ziel, unser Land besser machen. Dabei sei sie natürlich beeinflusst von realen Bedingungen, die es dafür gebe. Der Landesgruppenchef der CSU im Bundestag, Alexander Hofmann unterstrich: „Jedes Problem, dem sich die Koalition angenommen hat, hat sie auch erfolgreich zu einer Lösung geführt.“ Er forderte ein „erfolgreiches Reden“ über die Koalition gerade mit Blick auf die anstehenden Reformen.
Koalition debattiert – und entscheidet
Spahn sagte: „Wir haben in vielen Bereichen geliefert. Wir haben die Energiepolitik neu ausgerichtet, wir haben die irreguläre Migration begrenzt, wir haben das Bürgergeld abgeschafft, wir haben die Bundeswehr gestärkt, wir investieren massiv in Straßen, Brücken und Schienen. Wir sorgen für mehr Sicherheit – auf der Straße, im Netz und zu Hause.“ In dieser Koalition werde viel debattiert, aber eben auch entschieden. Das mache einen Unterschied, so Spahn. Er ergänzte: „Wir haben viel erreicht, aber es reicht noch nicht.“
Wir brauchen Wachstum
Entscheidend sei es, dass die Wirtschaft wieder wachse, sagten Spahn und Hoffmann einhellig. Jens Spahn unterstrich, dass die Menschen dabei mitgenommen werden müssten. Es brauche Ehrlichkeit und es müsse noch stärker das Ziel unserer Anstrengungen betont werden: „Auf anstrengende 20er Jahre kann ein Jahrzehnt des Aufschwungs folgen – wenn wir jetzt die richtigen Entscheidungen treffen.“
Reformen Schritt für Schritt
Wie fähig eine Gesellschaft zu Reformen sei, entscheide über ihre Stabilität. Das Tempo sei entscheidend, so Spahn: „Schritt für Schritt, beginnend mit der Reform unseres Gesundheitswesens. Mit dem Haushalt, einer Reform der Einkommenssteuer und der Rente. (…) Wer blockiert, verliert. Wer entscheidet, gestaltet die Zukunft.“
Fraktionsvorstand im Amt bestätigt
In der Fraktionssitzung fanden die regulären Wahlen des CDU-seitigen Vorstandes sowie des Fraktionsvorsitzenden statt. Jens Spahn wurde mit 86,5 % im Amt für die nächsten drei Jahre bestätigt. Alles Weitere zur Wahl finden Sie hier.
