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Prof. Dr. Helge Braun

Staatsminister bei der Bundeskanzlerin

Bildquelle: 
Fotograf: Laurence Chaperon
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Hessen
Hessen

Prof. Dr. Helge Braun

Staatsminister bei der Bundeskanzlerin

Geboren am
in
Gießen
römisch-katholisch
verheiratet
Mitglied des Deutschen Bundestages:
17.10.2002 - 18.10.2005 (15. Wahlperiode) und seit 27.10.2009 (17. Wahlperiode)
Arzt

Adressinfo

Berlin
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: 030/227-79379
Wahlkreis Gießen (173)
Konrad-Adenauer-Haus, Spenerweg 8
35394 Gießen
Telefon: 0641/41056
Hofwiesenweg 5a
36304 Alsfeld
Telefon: 06631/2558
Antworten bei abgeordnetenwatch.de
  • | Prof. Dr. Helge Braun

    Ich vermute, Sie nehmen Bezug auf die Wohnimmobilienkreditrichtlinie, die seitens der EU bereits beschlossen ist und deren Umsetzung in nationales Recht gerade in den parlamentarischen Beratungen ist. (...) In der Tat sieht der Gesetzentwurf vor, die Widerrufsfrist auf ein Jahr und 14 Tage zu befristen. (...) Ich werde Ihre Bedenken ...[...] >

  • | Prof. Dr. Helge Braun

    (...) Dennoch bin ich fest überzeugt, dass die internationale Staatengemeinschaft in bestimmten Situationen eine Schutzverantwortung gegenüber Völkern hat, die durch äußere Gewalt in ihrer Existenz bedroht sind und dass international agierende Terrororganisationen nicht allein mit politischen Mitteln bekämpft werden können. Das ...[...] >

  • | Prof. Dr. Helge Braun

    (...) Ich verstehe die Sorge, die Sammler mit dem neuen Gesetz verbinden, habe aber nach Studium der entsprechenden Gesetze in unseren Nachbarländern festgestellt, dass der im Bundestag vorliegende Gesetzentwurf deutlich mehr Freiräume erhält, als in anderen Europäischen Ländern. [...] >

  • | Prof. Dr. Helge Braun

    (...) Angesichts von 60 Millionen Menschen, die weltweit auf der Flucht sind, versteht sich von selbst, dass nicht jeder nach Europa oder nach Deutschland kommen kann. Deshalb arbeitet die Bundesregierung intensiv daran, die illegale Zuwanderung nach Europa zu reduzieren und statt dessen eine kontrollierte, legale und Europa fair ...[...] >

  • | Prof. Dr. Helge Braun

    (...) Dieses Ziel ist auch sehr detailliert in der VN-Resolution 2249 dargelegt, die wenige Tage nach den Terroranschlägen von Paris verabschiedet worden ist und die neben dem - auch kollektiven - Selbstverteidigungsrecht der Völker eine völkerrechtliche Grundlage des Mandates ist. (...) Das Mandat ist gerechtfertigt und verhältnismäßig. ...[...] >

  • | Prof. Dr. Helge Braun

    (...) Ich konnte mich ich an der Abstimmung am 16. Oktober wegen meiner gleichzeitigen Verpflichtung, die Bundesregierung im Bundesrat zu vertreten, nicht beteiligen. Ich halte die Gesetze jedoch für eben jene verhältnismäßige Abwägung zwischen dem Nutzen der Instrumente und der Wahrung der Grundrechte der Betroffenen auf Datenschutz, ...[...] >

  • | Prof. Dr. Helge Braun

    (...) Um all jenen zu helfen, die Religions- und Meinungsfreiheit einfordern, suchen die EU und Deutschland mit Saudi-Arabien immer wieder den Dialog. So hat der deutsche Vizekanzler bei seinem Besuch in Riad ein Drittel seiner Gesprächszeit mit dem König Salman ibn Abd al-Aziz Al Saud dem Schicksal des Bloggers Raif Badawi gewidmet. ...[...] >

  • | Prof. Dr. Helge Braun

    (...) "Die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs werden eingehalten. Die Regelungen sind deutlich enger als die alte EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung. Es werden weniger Daten für einen deutlich kürzeren Zeitraum gespeichert. [...] >

  • | Prof. Dr. Helge Braun

    (...) Deshalb habe ich am Freitag für die Aufnahme weiterer Verhandlungen gestimmt. Der Eurogipfel hat deutlich gemacht, dass dem Beginn der Verhandlungen nicht automatisch eine mögliche Vereinbarung über ein ESM-Programm folgt. Fragen des Finanzbedarfs sollen von den Institutionen zunächst ein weiteres Mal geprüft werden. [...] >

  • | Prof. Dr. Helge Braun

    (...) Die Bundesregierung beabsichtigt dem Deutschen Bundestag Änderungen des Telekommunikationsgesetzes (TKG) und der Strafprozessordnung (StPO) mit dem Ziel, eine Speicherung von Verbindungsdaten zu ermöglichen, vorzuschlagen. Ihre Einschätzung, dass ein solches Instrument bei der Verfolgung und Vereitelung von Schwerstkriminalität ...[...] >

Biografie und Veröffentlichungspflichtige Angaben

Biografie

Geboren am 18. Oktober 1972 in Gießen; römisch-katholisch; verheiratet

1992 Abitur an der Liebigschule in Gießen; 1993/94 Wehrdienst bei der Bundeswehr in Koblenz; 1994 bis 2001 Studium der Humanmedizin an der Justus-Liebig-Universität Gießen; 2001 bis 2009 Wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Klinik für Anästhesiologie, Intensivmedizin, Schmerztherapie am Universitätsklinikum Gießen und Marburg (Standort Gießen); 2007 Promotion.
 
1989 bis 2007 Mitglied der Jungen Union; ehemaliger Kreis- und Bezirksvorsitzender der Jungen Union (JU); seit 1990 Mitglied der CDU; seit 2004 Vorsitzender des CDU Kreisverbandes Gießen; seit 2007 Vorsitzender des CDU Bezirksverbandes Mittelhessen.
 
1997 bis 2009 Stadtverordneter in der Gießener Stadtverordnetenversammlung; 2006 bis 2009 Mitglied des Kreistages im Landkreis Gießen und Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion.
 
2002 bis 2005 Mitglied des 15. Deutschen Bundestages; Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung und im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Reaktorsicherheit sowie Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung.
 
2003 bis 2005 und seit 2009 stellvertretender Vorsitzender der Landesgruppe Hessen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
 
2009 bis 2013 Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung; seit Dezember 2013 Staatsminister bei der Bundeskanzlerin.

Veröffentlichungspflichtige Angaben

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