Unsere Pressemitteilungen, Interviews, Pressestatements, O-Töne und der Pressekontakt der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Pressestatements


Gitta Connemann

Die Opfer des SED-Unrechts verdienen Rehabilitierung

Bundesjustizministerin Katarina Barley hat einen Gesetzentwurf zur Entfristung der Rehabilitierungsgesetze für Opfer des SED-Unrechts vorgelegt. Dazu können Sie die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, mit folgenden Worten zitieren: 

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Thorsten Frei

Opfer des SED-Unrechts dürfen ihre Ansprüche nicht verlieren

Bundesjustizministerin Katarina Barley hat einen Gesetzentwurf zur Entfristung der Rehabilitierungsgesetze für Opfer des SED-Unrechts vorgelegt. Dazu können Sie den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, mit folgenden Worten zitieren: 

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Elisabeth Winkelmeier-Becker

Forum Recht – den Zugang zum Recht erfahrbar machen

Der Deutsche Bundestag berät am heutigen Freitag in erster Lesung den von den Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung der „Stiftung Forum Recht“. Hierzu können Sie die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker, wie folgt zitieren:

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Ulrich Lange

Versteigerung kann beginnen

Zur heutigen Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln zu den Vergabebedingungen bei der 5G Frequenzvergabe können Sie den Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ulrich Lange, wie folgt zitieren:

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Ulrich Lange

Individuelle Mobilität von morgen gestalten

Zur Einrichtung einer „Konzertierten Aktion Mobilität“ als Ergebnis des Koalitionsausschusses können Sie den für Verkehr zuständigen stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, wie folgt zitieren:

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Dr. Anja Weisgerber

Klimakabinett ist der richtige Ansatz

Zum Ergebnis des Koalitionsausschusses in Sachen Klimaschutz können Sie die Klimaschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Anja Weisgerber, mit folgenden Worten zitieren:

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Florian Hahn

EU-Austrittsvertrag ist die richtige Kompromissformel

Zur Abstimmung im britischen Unterhaus über die Verlängerung der Frist für den Austritt aus der EU können Sie den europapolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Florian Hahn, mit folgenden Worten zitieren:

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Henning Otte

Bundeswehr braucht dringend Geld für Investitionen

Zum Verteidigungsetat können Sie den verteidigungspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte, mit folgenden Worten zitieren:

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Albert Stegemann

Übergangsfrist für Ferkelkastration ist verfassungsgemäß

Am heutigen Donnerstag hat PETA Deutschland e.V ein Rechtsgutachten vorgestellt, in dem die Verlängerung der Übergangsfrist zur betäubungslosen Ferkelkastration von zwei Jahren als verfassungswidrig eingeschätzt wird. Dazu können Sie den agrarpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Stegemann, wie folgt zitieren:

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Inhaltstyp

O-Töne

Bundespolitik ist auch Europapolitik

29.01.2019
Ralph Brinkhaus Manfred Weber
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Unser Land zukunftsfest machen

15.01.2019
Ralph Brinkhaus Thorsten Frei
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Europa ist ein zentrales Thema

11.12.2018
Ralph Brinkhaus Dr. Katja Leikert
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Pressetermine

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