Forschung KI

Pressemitteilung


Innovationsstandort stärken

Am heutigen Freitag hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie eine Reallabore-Strategie vorgestellt. Hierzu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön, und der digitalpolitische Sprecher, Tankred Schipanski:

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Wirtschaft und Energie, Haushalt und Finanzen

Pressestatement


Grundgesetzänderung schafft Voraussetzungen für Unterstützung des Bundes im sozialen Wohnungbau und beim DigitalPakt Schule

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute mit den Stimmen der CDU/CSU, SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Grundgesetzänderungen mit Änderungen zugestimmt. Damit ist der Weg frei für die abschließenden Beratung im Deutschen Bundestag morgen. Zur heutigen Entscheidung des Haushaltsausschusses äußert sich der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, wie folgt: [...] >

Wirtschaft und Energie, Haushalt und Finanzen

Pressemitteilung


Pensionskassen und Pensionsfonds werden gestärkt

Der Finanzausschuss hat heute das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2341 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2016 über die Tätigkeit und die Beaufsichtigung von Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung (EbAV) abschließend beraten. Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Antje Tillmann sowie der zuständige Berichterstatter Carsten Brodesser:

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Wirtschaft und Energie, Haushalt und Finanzen

Pressemitteilung


Forum Recht nimmt nächste Hürde auf dem Weg zur Realisierung

Mit dem Beschluss des Bundeshaushaltes 2019 am heutigen Freitag gibt es wichtige Änderungen im Haushalt des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg und der zuständige Berichterstatter für das Bundesverfassungsgericht im Haushaltsausschuss, Carsten Körber:

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