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Patricia Lips: Es ist gut, dass der Erinnerungskultur ein breiter Raum im Haushalt eingeräumt wird

Generaldebatte Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt (Epl. 04)

Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! „Entdecken, was uns verbindet“, das war das Motto des diesjährigen Tages des offenen Denkmals am vergangenen Sonntag in unserem Land. Viele Menschen waren unterwegs, um Burgen, Schlösser, Kirchen, Hofreiten und vieles andere mehr zu besuchen – ein dichtes, ein wunderbares Netz in unserem Land. Diese Einrichtungen werden gepflegt und mit Initiativen erfüllt von unzähligen Menschen, viele davon im Ehrenamt. Und, Kollege Renner – gestatten Sie mir diesen Ausflug –, sie sind weit entfernt, einem kulturmarxistischen Zeitgeist zu folgen, oder gar von einem Hofstaatsschranzentum.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD)

Kunst und Kultur umspannen ein weites Feld, viele Teile gehören dazu. Es sind aber vor allem die Ideen und die Kreativität von Menschen in Initiativen, in Vereinen und Verbänden, die der Gesamtheit der Kultur eines Landes oder einer Region zu ihrer Bedeutung verhelfen.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Gleichzeitig ist Kultur nie starr, sondern sie entwickelt sich, bringt immer wieder neue Formen hervor, sei es in der Architektur, der Musik, der Malerei, der Literatur. Grundlage hierfür ist die Freiheit der Schaffenden, die sich untrennbar damit verbindet.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Aber es braucht natürlich eine finanzielle Grundlage. Umso mehr freut es mich auch, dass der nun vorgelegte Einzelplan im Bereich Kultur und Medien mit rund 1,8 Milliarden Euro erneut eine stabile Grundlage seitens des Bundes bietet und das Engagement dieser vielen Menschen unterstützt.

Man kann es auch anders ausdrücken: 20 Jahre im Bund mit der Kultur! 20 Jahre Bundesbeauftrage für Kultur und Medien sind ein kleines Jubiläum. Ja, die Kulturhoheit liegt in erster Linie bei den Ländern, und doch ist der Anteil des Bundes kaum mehr wegzudenken. Er schafft heute in Kooperation mit den Ländern einen echten Mehrwert für unser Land.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Staatsministerin Monika Grütters und auch der Kollege Rabanus haben bereits viele Einzelprojekte genannt, und ich möchte sie an dieser Stelle nicht wiederholen.

Wenn man vom Bundeshaushalt spricht, dann gehört die Förderung der Hauptstadtkultur dazu, und was für Berlin gilt, gilt auch für andere Städte in unserem Land. Sie alle haben Magnete, die weit in das Umland ausstrahlen. Wahre kulturelle Schätze liegen jedoch nicht selten weitab der Metropolen und tragen zumeist einen ganz besonderen Charakter, der eben nur dort, im ganz bestimmten Gebiet, von Bedeutung ist, aber genau dort eine hohe Aufmerksamkeit erfährt, und wenn wir von notwendiger Infrastruktur im ländlichen Raum sprechen, dann gehört die kulturelle Infrastruktur dringend dazu.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, lassen Sie mich zum Abschluss zusammenfassend sagen: Was Kunst und Kultur sind, was schön und nur deshalb vermeintlich gut und richtig ist, was schon per se nicht so zwingend ist, definieren nicht nur einige wenige in diesem Land, und dafür bin ich dankbar – schon gar nicht jene, die damit eigentlich nichts am Hut haben, sondern sich dieses einzig um der Deutungshoheit willen allzumal anmaßen. Deshalb ist es gut, dass auch der Erinnerungskultur ein breiter Raum im Haushalt eingeräumt wird. Vielleicht war diese in der Nachkriegsgeschichte selten so wertvoll wie heute.

Freie Kunst und freie Kultur, wie wir sie heute in unserem Land kennen und wertschätzen, sind auch geprägt und nur möglich durch die Grundfeste einer stabilen Demokratie,

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)

und ich würde mir wünschen, dass wir auf diesem Pfad weitergehen.

Vielen Dank.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP)