Patricia Lips: Die Verschuldung ist unter anderem auch begründet in der Sorge um die Bewahrung unseres kulturellen Miteinanders

Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Haushaltsberatungen sind oft von Leidenschaft und Temperament begleitet, in diesem ganz besonderen Jahr auch ergänzt um den Begriff der Sorge: auf der einen Seite die Sorge um die Spielräume künftiger Generationen in unserem Land aufgrund der hohen Summen, mit denen wir uns derzeit verschulden. Umso wichtiger ist es, am Ende den Schuldenpfad auch wieder zu verlassen. Auf der anderen Seite ist die Verschuldung begründet in der Sorge um die Gesundheit der Menschen in diesem Land und der Menschen, die sich um das Aufrechterhalten unserer Wirtschaft als Basis für vieles andere bemühen, und mittendrin auch begründet in der Sorge um die Bewahrung unseres kulturellen Miteinanders; ich betone ausdrücklich: mittendrin.

Kolleginnen und Kollegen, es wird zurzeit und zu Recht viel von Zusammenhalt in der Gesellschaft gesprochen. Dies gilt in diesen Zeiten umso mehr, aber natürlich auch davor und danach – ohne Corona. Kultur ist dabei ein elementarer Baustein und weit mehr als eine reine Freizeitgestaltung.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Musik, Theater, Film, Kino, Literatur, unsere Museen, große wie kleine Erinnerungsorte und Gedenkstätten und nicht zuletzt unser großes bauliches Erbe: Kultur zeigt sich in vielen Facetten. Und wann immer wir den Begriff „Infrastruktur“ verwenden: Sie gehört elementar dazu.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP)

Aber sie lebt natürlich mehr als viele andere Bereiche unseres Lebens gerade davon, dass Menschen zusammenkommen, um sie gemeinsam zu gestalten oder gemeinsam zu erleben. Das meiste ist bereits seit März stark eingeschränkt, in Teilen ganz. Viele Einrichtungen haben dennoch investiert; sie haben die Zeit genutzt. Manche innovative Idee ist entstanden, die oft auch für die Zukunft ganz neue Wege aufzeigt. Natürlich braucht es eine Basis, damit auch diese Menschen und diese Einrichtungen über die Zeit hinaus unser Leben bereichern.

Hierfür wurde Mitte des Jahres mit dem Programm „Neustart Kultur“ eine milliardenschwere Basis gelegt. Über 600 Millionen Euro sind aus diesem Programm bereits für kulturelle Hilfsprojekte belegt. Über die außerordentliche Wirtschaftshilfe und weitere Angebote kommen aktuell Hilfen hinzu, die wesentlich passgenauer als bisher auch den persönlichen Situationen entgegenkommen. Kolleginnen und Kollegen, die vor uns liegende Zeit wird natürlich zeigen, inwieweit und wo weitere Maßnahmen erforderlich werden.

(Simone Barrientos [DIE LINKE]: Das ist ja schon bekannt!)

Vizepräsidentin Dagmar Ziegler:

Frau Abgeordnete, erlauben Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Dehm?

Patricia Lips (CDU/CSU):

Nein, ich möchte gerne weitermachen. – Mit zahlreichen Projekten für den Kulturetat 2021 haben wir im Rahmen der Beratungen weiteren Schub vorgesehen: von der Sanierung des Festspielhauses in Bayreuth über die Ausgestaltung des Literaturarchivs in Marbach, vom Wormser Dom bis zu den Schlossberghöhlen in Homburg, von dringenden Sanierungen bei der Stiftung Preußischer Kulturbesitz hier in Berlin bis zum Ledermuseum in Offenbach, vom Marinedenkmal in Schleswig-Holstein zum Herrenhaus in Kummerow, von der Schlosskapelle in Dresden bis zum Museumsdorf in Cloppenburg – um nur ganz wenige bauliche Projekte zu nennen, die der Bund künftig anteilig in ihrer Substanz miterhalten will.

Die Maßnahmen sind zuvörderst investiv, das stimmt. Doch dürfen wir auch hier die vielen engagierten Menschen nicht vergessen, die mit ihrer Arbeit und zumeist viel Herzblut Einrichtungen wie diese erst mit Leben erfüllen.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Dennis Rohde [SPD])

Gleiches gilt natürlich für die Musik und Kreativwirtschaft.

Aber auch kritische Auseinandersetzungen mit Themen wie Kolonialismus erhalten zusätzliche Projektmittel. Die Förderung von Einrichtungen rund um den Themenbereich „Flucht und Vertreibung“ waren uns schon immer ein besonderes Anliegen; hinzu kommen weitere wichtige Orte der Erinnerung und des Gedenkens.

Kolleginnen und Kollegen, noch nie gab es so viel Kulturförderung des Bundes wie heute. Sie unterstützt Projekte auch ganz unmittelbar vor Ort. Die eigentliche Kulturhoheit liegt jedoch in der Verantwortung der Länder; das gehört zur Wahrheit dazu. Am Ende muss damit jeder seiner eigenen Verantwortung gerecht werden; denn nur so – gemeinsam – kann es gelingen, einen echten Mehrwert für unser Land zu schaffen.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Kolleginnen und Kollegen, ich bin der festen Überzeugung, dass wir einmal mehr ein gutes Paket auf den Weg gebracht haben. Große nationale Leuchttürme gehen Hand in Hand mit unzähligen Maßnahmen, die weit in den ländlichen Raum hineinstrahlen, und auch die Ehrenamtlichkeit ist ein weiterer Schwerpunkt unserer Arbeit.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Dennis Rohde [SPD])

Danken möchte ich zum Schluss den Mitberichterstattern zu diesem Einzelplan und natürlich Staatsministerin Monika Grütters und ihrem ganzen Team für die vergangenen Wochen.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie des Abg. Dennis Rohde [SPD])