Norbert Brackmann: Wir wollen besser aus der Krise herauskommen, als wir hereingegangen sind

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In stürmischer See haben wir Flaute in den Orderbüchern unserer Werften, und bei denjenigen, die Schiffe bestellen, den Reedern, ist Ebbe in der Kasse. Deswegen ist es so wichtig für die Konjunktur, das Kraftpaket zu haben, das wir gerade beschlossen haben. Darin sind natürlich auch Mittel für den maritimen Bereich enthalten – die 1 Milliarde ist angesprochen worden –, aber sie sind eben nicht nur Anker in dem Sturm, sondern es gilt jetzt auch, mit diesen Mitteln die Segel auf einen Zukunftskurs zu setzen.

Deswegen werden die Mittel auch genommen, um unsere Programme für die Innovationsförderung und für die Forschung um nahezu 50 Prozent aufzustocken, weil wir besser aus der Krise herauskommen wollen, als wir hereingegangen sind. Deswegen setzen wir hier auf eine Verbesserung der Innovationsprozesse auf den Schiffen – das Thema Digitalisierung ist da mit adressiert –, und wir setzen auch darauf, dass wir für mehr Klimaschutz neue Investitionen fördern können.

Das zweite Thema ist das Flottenerneuerungsprogramm. Hier sind in der Tat die Ressorts gefordert, und es kommt auch darauf an, dass wir jetzt schnell in die Vergabe kommen, wenn wir diese Projekte, die wir in den nächsten Jahren ohnehin vorgesehen hatten, vorziehen wollen. Das kann man nicht ohne Weiteres machen, weil diese Projekte ausgeschrieben werden müssen. Aber dazu bedarf es auch der entsprechenden Leistungsbeschreibungen, damit diese Aufträge da landen, wo wir sie haben wollen, nämlich auf den deutschen Werften. Deswegen müssen wir neben dem Preis auch qualitative Aspekte, Innovationsaspekte und Klimaaspekte ebenso wie soziale Aspekte, mit in die Ausschreibung aufnehmen. Das meint diese Antwort des Wirtschaftsministeriums.

Wenn wir das tun, dann tun wir, glaube ich, alles, um die PS auch schnell auf die Felgen zu bringen, und das brauchen wir. Schließlich geht das Konjunkturprogramm davon aus, dass wir spätestens in 2021 die Mittel freisetzen. Das ist für unsere Werften auch dringend erforderlich.

Das Dritte ist, dass wir unsere Werften auch im grauen Bereich in eine Position bringen müssen, in der sie international wettbewerbsfähig sind. Deswegen ist die Zusammenarbeit von zwei großen Werften – Lürssen und German Naval Yards – ein wichtiger erster Schritt. Dadurch und durch die Beschlussfassung, Marineschiffbau zur Schlüsseltechnologie zu machen, ist es möglich geworden, die Wertschöpfung in Deutschland zu belassen.

Die deutschen Werften sind nicht die billigsten, aber wir haben hier die wirtschaftlichsten, und wir konkurrieren im Übrigen mit den Staatswerften aus Frankreich und aus Italien. Deswegen ist es so wichtig, den größten Auftrag, den wir in der Geschichte der deutschen Marine platziert haben, hier in Deutschland platziert zu haben.

Mit der Investition in diese Hochtechnologie bieten wir nicht nur Menschen Arbeitsplätze, sondern sichern wir auch Know-how, Spitzen-Know-how, und ich glaube, das ist das, worauf es ankommt. Wir müssen den Menschen in einer qualitativ hochwertigen Hightechbranche Zukunftssicherheit geben; denn letztlich geht es immer um die Menschen, für die wir da sind, und um hochqualifizierte Arbeitskräfte.

Mit diesem Konjunkturprogramm und unseren Projekten, die wir da vorgesehen haben, sind wir hier, glaube ich, hervorragend aufgestellt.

Vielen Dank.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)